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http://www.augsburger-allgemeine.de/: Newsticker - 15.04.2011
or dem Energiegipfel in Berlin zweifelt die SPD den Willen von Kanzlerin Angela Merkel zu einer überparteilichen Einigung beim Atomausstieg an. Die Bundesregierung habe zu lange ohne die SPD-Länder und die Opposition im Bundestag agiert und nun Eckpunkte «ohne echte Inhalte» vorlegt, sagte der rheinland- pfälzische Regierungschef Kurt Beck der «Berliner Zeitung». Er habee das Gefühl, dass immer noch getrickst werde. Merkel will heute mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten, wie Atomausstieg und Energiewende beschleunigt werden können.
Quelle »
› http://www.augsburger-allgemeine.de/newsticker/SPD-bezweifelt-Merkels-Einigungswillen-bei-Atomausstieg-id14724056.html
Petition: Stopp von Software-Patentierung in Europa
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2011-04-15
2011-04-14
RWE-Chef und Industrie warnen vor AKW-Abschaltung | News | Energie | Wirtschaft
http://newsticker.sueddeutsche.de/: 14.04.2011
"Berlin (dpa) - RWE-Chef Jürgen Großmann und die Industrie warnen die Regierung vor unüberlegten Schnellschüssen in der Atomfrage, die in keinem Verhältnis zum Handeln anderer EU-Staaten stünden.
«Es wäre doch eine abstruse Vorstellung, wenn wir hier Kernkraftwerke abschalten, die EU-Standards erfüllen», sagte Großmann der Deutschen Presse-Agentur. Die Bundesregierung solle erst einmal den Stresstest der EU abwarten. Der Chef des Industriekonzerns Linde, Wolfgang Reitzle, sagte, es sei beängstigend, was die Regierung mache. «Das ist überhaupt nicht mehr durchdacht.»
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Freitag mit allen Ministerpräsidenten eine rasche Energiewende beraten. Beim Treffen im Kanzleramt soll es um Maßnahmen gehen, wie die Stromnetze und die erneuerbaren Energien rascher ausgebaut werden können. Ein Sechs-Punkte-Programm der Bundesregierung wird aber weitgehend als «alter Wein in neuen Schläuchen» kritisiert. Ein Fünf-Milliarden-Euro-Programm zum Ausbau der Windkraft vor den Küsten war bereits 2010 als Sofortprogramm zur Umsetzung des Energiekonzeptes beschlossen, aber bisher nicht umgesetzt worden. Es soll nun rasch kommen." Lesen Sie mehr …
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› http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1140962
"Berlin (dpa) - RWE-Chef Jürgen Großmann und die Industrie warnen die Regierung vor unüberlegten Schnellschüssen in der Atomfrage, die in keinem Verhältnis zum Handeln anderer EU-Staaten stünden.
«Es wäre doch eine abstruse Vorstellung, wenn wir hier Kernkraftwerke abschalten, die EU-Standards erfüllen», sagte Großmann der Deutschen Presse-Agentur. Die Bundesregierung solle erst einmal den Stresstest der EU abwarten. Der Chef des Industriekonzerns Linde, Wolfgang Reitzle, sagte, es sei beängstigend, was die Regierung mache. «Das ist überhaupt nicht mehr durchdacht.»
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Freitag mit allen Ministerpräsidenten eine rasche Energiewende beraten. Beim Treffen im Kanzleramt soll es um Maßnahmen gehen, wie die Stromnetze und die erneuerbaren Energien rascher ausgebaut werden können. Ein Sechs-Punkte-Programm der Bundesregierung wird aber weitgehend als «alter Wein in neuen Schläuchen» kritisiert. Ein Fünf-Milliarden-Euro-Programm zum Ausbau der Windkraft vor den Küsten war bereits 2010 als Sofortprogramm zur Umsetzung des Energiekonzeptes beschlossen, aber bisher nicht umgesetzt worden. Es soll nun rasch kommen." Lesen Sie mehr …
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2011-04-04
Angela Merkel wirbt auf Hannover Messe für Energiewende | Politik | Wirtschaft
https://www.stern.de/: "3. April 2011
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Start der Hannover Messe das Atom-Moratorium der Bundesregierung verteidigt und zu einem rascheren Ausbau der erneuerbaren Energien aufgerufen.
...«Wenn wir das Zeitalter der Erneuerbaren erreichen wollen, müssen wir Mut zu neuem Denken und auch zu neuen Wegen haben», sagte Merkel am Sonntagabend bei der Eröffnung der weltgrößten Industrieschau in der niedersächsischen Landeshauptstadt.
Wer den Ausbau der Wind-, Solar-, Wasser- und Bioenergie fordere, müsse allerdings auch bereit sein, die nötige Infrastruktur in den Netzen auszubauen. «Das eine geht nicht ohne das andere», betonte Merkel. In vielen Regionen protestieren Bürger derzeit etwa gegen den Bau neuer Trassen für den Transport von Strom aus Windkraftanlagen. «Nur, indem man gegen etwas ist, wird man den Umstieg in ein neues Zeitalter erneuerbarer Energien aber nicht schaffen», sagte Merkel.
Die Atomkatastrophe in Japan habe ein Umdenken in der Energiepolitik ..." Diesen Artikel weiter lesen
MEHR ZU DIESEM THEMA
http://www.abendblatt.de/: "3. April 2011
Merkel will Industrie nicht dem Atomausstieg opfern
HANNOVER. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Interessen der deutschen Industrie nicht einem Ausstieg aus der Atomenergie opfern. «Es kann nicht sein, dass wir Energieversorgung und industriellen Standort gegeneinander ausspielen», sagte sie am Sonntag zur Eröffnung der Hannover Messe vor mehreren Hundert Managern." Lesen Sie mehr …
ZUM THEMA ENERGIEWENDE FINDEN SIE HIER MEHR NEWS
Quellen »
› https://www.stern.de/wirtschaft/news/merkel-wirbt-auf-hannover-messe-fuer-energiewende-1670736.html
› http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1842640/Merkel-will-Industrie-nicht-dem-Atomausstieg-opfern.html
› http://meine-welt-am-sonntag.blogspot.com/search/label/Energiewende
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Start der Hannover Messe das Atom-Moratorium der Bundesregierung verteidigt und zu einem rascheren Ausbau der erneuerbaren Energien aufgerufen.
...«Wenn wir das Zeitalter der Erneuerbaren erreichen wollen, müssen wir Mut zu neuem Denken und auch zu neuen Wegen haben», sagte Merkel am Sonntagabend bei der Eröffnung der weltgrößten Industrieschau in der niedersächsischen Landeshauptstadt.
Wer den Ausbau der Wind-, Solar-, Wasser- und Bioenergie fordere, müsse allerdings auch bereit sein, die nötige Infrastruktur in den Netzen auszubauen. «Das eine geht nicht ohne das andere», betonte Merkel. In vielen Regionen protestieren Bürger derzeit etwa gegen den Bau neuer Trassen für den Transport von Strom aus Windkraftanlagen. «Nur, indem man gegen etwas ist, wird man den Umstieg in ein neues Zeitalter erneuerbarer Energien aber nicht schaffen», sagte Merkel.
Die Atomkatastrophe in Japan habe ein Umdenken in der Energiepolitik ..." Diesen Artikel weiter lesen
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http://www.abendblatt.de/: "3. April 2011
Merkel will Industrie nicht dem Atomausstieg opfern
HANNOVER. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Interessen der deutschen Industrie nicht einem Ausstieg aus der Atomenergie opfern. «Es kann nicht sein, dass wir Energieversorgung und industriellen Standort gegeneinander ausspielen», sagte sie am Sonntag zur Eröffnung der Hannover Messe vor mehreren Hundert Managern." Lesen Sie mehr …
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› https://www.stern.de/wirtschaft/news/merkel-wirbt-auf-hannover-messe-fuer-energiewende-1670736.html
› http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1842640/Merkel-will-Industrie-nicht-dem-Atomausstieg-opfern.html
› http://meine-welt-am-sonntag.blogspot.com/search/label/Energiewende
2011-04-02
Atom-Moratorium: Beziehung Kanzlerin Merkels zum RWE Konzern auf dem Tiefpunkt | Politik | Deutschland
http://www.morgenweb.de/ › Newsticker: "SAMSTAG - 02. APRIL 2011
Von dpa-Korrespondent Georg Ismar
Für die Kanzlerin könnte das Atom-Moratorium nach hinten losgehen. RWE klagt gegen die Abschaltung von Biblis, damit ist die einst gute Beziehung Merkels zu den Konzernen auf dem Tiefpunkt angelangt. Denn: Setzt sich RWE durch, wäre dies eine Ohrfeige für die Regierung.
Die Regierung gibt sich aber gelassen: Man nehme die Klage zur Kenntnis. → Lesen Sie mehr …
Quelle »
› http://www.morgenweb.de/nachrichten/dritte_seite/20110402_mmm0000001470722.html
Von dpa-Korrespondent Georg Ismar
Für die Kanzlerin könnte das Atom-Moratorium nach hinten losgehen. RWE klagt gegen die Abschaltung von Biblis, damit ist die einst gute Beziehung Merkels zu den Konzernen auf dem Tiefpunkt angelangt. Denn: Setzt sich RWE durch, wäre dies eine Ohrfeige für die Regierung.
Die Regierung gibt sich aber gelassen: Man nehme die Klage zur Kenntnis. → Lesen Sie mehr …
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› http://www.morgenweb.de/nachrichten/dritte_seite/20110402_mmm0000001470722.html
2011-03-31
Japan: Regierung plant verzweifelte Notmaßnahmen - Merkel will Japan mit Spezialgeräten helfen | Politik | News | World
http://www.ad-hoc-news.de/: "Bildergalerie
Tokio (dpa) - Es ist die schiere Verzweiflung im Kampf gegen die Strahlen-Lecks in Fukushima: Japans Regierung will die verstrahlten Trümmern mit Kunstharz besprühen lassen, um die Radioaktivität einzudämmen. Dabei soll ein ferngesteuertes Fahrzeug zum Einsatz kommen.
Das meldete die Nachrichtenagentur Kyodo am Mittwoch. Die Messwerte für radioaktives Jod-131 im Meerwasser vor Fukushima kletterten nach Angaben des Fernsehsenders NHK auf einen Rekordwert. Fachleute sind ..." Lesen Sie mehr …
http://www.spiegel.de/: "30.03.2011
Merkel will Japan mit Spezialgeräten helfen
Deutsche Hilfe im Kampf gegen die Atomkatastrophe: Bundeskanzlerin Merkel hat in einem Telefonat mit dem japanischen Ministerpräsidenten Kan technische Unterstützung angeboten. Der SPD-Vorsitzende Gabriel fordert von der Bundesregierung eine internationale Hilfskonferenz für Japan.
Berlin - Die schlechten Nachrichten aus dem havarierten Atomkraftwerk Fukushima in Japan reißen nicht ab: Jetzt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der japanischen Regierung im Kampf gegen die Atomkatastrophe technische Hilfe angeboten. Deutschland könne funkgesteuertes Spezialgerät zur Verfügung ..." Zum » SPIEGEL ONLINE ARTIKEL
Quellen »
› http://www.ad-hoc-news.de/japans-regierung-plant-verzweifelte-notmassnahmen--/de/Fotostrecke/22033186/4
› http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,754164,00.html
Tokio (dpa) - Es ist die schiere Verzweiflung im Kampf gegen die Strahlen-Lecks in Fukushima: Japans Regierung will die verstrahlten Trümmern mit Kunstharz besprühen lassen, um die Radioaktivität einzudämmen. Dabei soll ein ferngesteuertes Fahrzeug zum Einsatz kommen.
Das meldete die Nachrichtenagentur Kyodo am Mittwoch. Die Messwerte für radioaktives Jod-131 im Meerwasser vor Fukushima kletterten nach Angaben des Fernsehsenders NHK auf einen Rekordwert. Fachleute sind ..." Lesen Sie mehr …
http://www.spiegel.de/: "30.03.2011
Merkel will Japan mit Spezialgeräten helfen
Deutsche Hilfe im Kampf gegen die Atomkatastrophe: Bundeskanzlerin Merkel hat in einem Telefonat mit dem japanischen Ministerpräsidenten Kan technische Unterstützung angeboten. Der SPD-Vorsitzende Gabriel fordert von der Bundesregierung eine internationale Hilfskonferenz für Japan.
Berlin - Die schlechten Nachrichten aus dem havarierten Atomkraftwerk Fukushima in Japan reißen nicht ab: Jetzt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der japanischen Regierung im Kampf gegen die Atomkatastrophe technische Hilfe angeboten. Deutschland könne funkgesteuertes Spezialgerät zur Verfügung ..." Zum » SPIEGEL ONLINE ARTIKEL
Quellen »
› http://www.ad-hoc-news.de/japans-regierung-plant-verzweifelte-notmassnahmen--/de/Fotostrecke/22033186/4
› http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,754164,00.html
2011-03-24
News Video: Steinbrück kritisiert Merkels Zögern | News | Politik
24.03.2011
http://www.n-tv.de/:
Mehr Stabilität für den Euro
Steinbrück kritisiert Merkels Zögern
Kurz vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat Angela Merkel eindringlich für den Euro-Rettungspakt geworben. Ihr Ex-Finanzminister von der SPD, Peer Steinbrück, kritisierte die zögerliche Herangehensweise der Kanzlerin, verteidigte aber den Krisenmechanismus. Konkret geht es dabei um einen neuen Krisenfonds und den Vorschlag, Defizitsünder härter zu bestrafen. Überschattet wird der EU-Gipfel von der Krise in Portugal. Dort ist Regierungschef Sócrates zurückgetreten, weil ein weiteres Sparprogramm im Parlament gescheitert ist. Zum News Video
› http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Steinbrueck-kritisiert-Merkels-Zoegern-article2935621.html
» Meldung » EU schnürt Euro-Rettungspaket
› http://www.n-tv.de/politik/Merkel-will-Kritiker-ueberzeugen-article2931671.html
» Meldung » Merkel will Kritiker überzeugen
› http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Ratingagenturen-gegen-den-Euro-article2933846.html
http://www.n-tv.de/:
Mehr Stabilität für den Euro
Steinbrück kritisiert Merkels Zögern
Kurz vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat Angela Merkel eindringlich für den Euro-Rettungspakt geworben. Ihr Ex-Finanzminister von der SPD, Peer Steinbrück, kritisierte die zögerliche Herangehensweise der Kanzlerin, verteidigte aber den Krisenmechanismus. Konkret geht es dabei um einen neuen Krisenfonds und den Vorschlag, Defizitsünder härter zu bestrafen. Überschattet wird der EU-Gipfel von der Krise in Portugal. Dort ist Regierungschef Sócrates zurückgetreten, weil ein weiteres Sparprogramm im Parlament gescheitert ist. Zum News Video
› http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Steinbrueck-kritisiert-Merkels-Zoegern-article2935621.html
» Meldung » EU schnürt Euro-Rettungspaket
› http://www.n-tv.de/politik/Merkel-will-Kritiker-ueberzeugen-article2931671.html
» Meldung » Merkel will Kritiker überzeugen
› http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Ratingagenturen-gegen-den-Euro-article2933846.html
2011-03-22
PRESSESTIMMEN: Ethik-Kommission überflüssig? | Nachrichten | Politik | Presseschau
http://www.n-tv.de/:
"PRESSESTIMMEN
Dienstag, 22. März 2011
Merkel und der Ethikrat
"Bückling vor der Atomlobby"
Die Presse ist gespalten. Ein Großteil hält die Einberufung einer Ethik-Kommission für überflüssig, denn welche nicht schon längst gestellten Fragen zur Atomkraft sollen jetzt auf einmal neue Antworten bekommen. Andere denken jedoch, dass sich das Blatt in der Kernenergie nun erst wenden kann.
Die Katastrophe in Fukushima veranlasst die Bundesregierung, die Sicherheit in deutschen Atomkraftwerken neu zu überprüfen. Dafür beruft die Kanzlerin sogar eine Kommission ein, resümiert die Volksstimme. Bei der Beschließung bei Laufzeitverlängerung der AKWs vor rund einem halben Jahr habe die Regierung das noch ..." Lesen Sie alle Pressestimmen » (n-tv.de)
› http://www.n-tv.de/politik/pressestimmen/Bueckling-vor-der-Atomlobby-article2920366.html
"PRESSESTIMMEN
Dienstag, 22. März 2011
Merkel und der Ethikrat
"Bückling vor der Atomlobby"
Die Presse ist gespalten. Ein Großteil hält die Einberufung einer Ethik-Kommission für überflüssig, denn welche nicht schon längst gestellten Fragen zur Atomkraft sollen jetzt auf einmal neue Antworten bekommen. Andere denken jedoch, dass sich das Blatt in der Kernenergie nun erst wenden kann.
Die Katastrophe in Fukushima veranlasst die Bundesregierung, die Sicherheit in deutschen Atomkraftwerken neu zu überprüfen. Dafür beruft die Kanzlerin sogar eine Kommission ein, resümiert die Volksstimme. Bei der Beschließung bei Laufzeitverlängerung der AKWs vor rund einem halben Jahr habe die Regierung das noch ..." Lesen Sie alle Pressestimmen » (n-tv.de)
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2011-03-17
AKW-Debatte im Bundestag: "Noch nie ist ein Regierungschef so vorgeführt worden wie Angela Merkel bei ..." | News | Politik | Atompolitik
2011-03-17
Die Presseschau zur Atomdebatte im Bundestag und der Regierungspolitik der Kanzlerin Angela Merkel
STERN.DE:
"AKW-Debatte im Bundestag: Argumentationschmelze einer Kanzlerin
Noch nie ist ein Regierungschef so vorgeführt worden wie Angela Merkel bei der Debatte um die Atompolitik. Ihre Taktiererei ist ihres Amtseids nicht würdig.
Ein Kommentar von Hans Peter Schütz" mehr »
› http://www.stern.de/politik/deutschland/akw-debatte-im-bundestag-argumentationsschmelze-einer-kanzlerin-1664697.html
Handelsblatt:
"Die Anti-Atom-Kanzlerin verliert die Kontrolle ...
Atom-Debatte, Guttenberg-Abgang, Euro-Dilemma: Die Bundeskanzlerin steht vor großen Problemen. Viele hat sie selbst geschaffen - und kann sie auch nicht mehr eindämmen. Die Merkel-Dämmerung hat begonnen. ... von Gero Brandenburg" Zum Artikel »
› http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-kanzlerin-verliert-die-kontrolle-/3953194.html
ZEIT ONLINE:
"Regierungserklärung Die erneuerbare Kanzlerin
In der Atomdebatte präsentiert sich Angela Merkel grüner denn je. Doch gleichzeitig will sie an der Kernkraft festhalten. Der Zickzackkurs erbost die Opposition." Mehr lesen »
› http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-03/merkel-atom-regierungserklaerung
Handelsblatt:
"Angela Merkel: Die Anti-Atom-Kanzlerin kämpft um ihre Basis
... Merkel kämpft sich zum Rednerpult vor, lächelt, hebt ihren Arm hoch und winkt in die Menge. Etwas zögerlich betritt sie Tribüne, kommt kaum zu Wort bei ihren Anhängern. Doch wo gerade noch Jubelrufe waren, melden sich plötzlich die Gegner zu Wort. „Abschalten, Abschalten“, brüllen sie durch die Stadt halle und heben Transparente in die Luft. Angela Merkel wird offensichtlich nicht nur mit offenen Armen empfangen.
Die Verwirrung um die Abschaltung der Atomkraftwerke ist groß. Erst vorgestern hatte die Bundesregierung beschlossen, sieben Meiler, die 1980 gebaut worden waren, für die Zeit des dreimonatigen Moratoriums vom Netz zu nehmen. Neckarwestheim und Philipsburg in Baden-Württemberg sollen ganz abgeschaltet werden. Viele halten Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) und Kanzlerin Angela Merkel einen Schlingerkurs vor.
Vor den Eingängen hatten die Kanzlerin bereits zahlreiche Demonstranten mit Trommeln und Transparenten mit der Aufschrift „Atomkraft nein Danke“ begrüßt. Mehrere Hundert sollen es gewesen sein. Der Kanzlerin wird schnell klar: Ein Spaziergang ist das in Waldshut-Tiengen heute nicht.
„Ich sag gleich was zu Abschalten“, entgegnet sie den Protestlern in der Stadthalle. Doch dann versucht sie... von Nele Hansen" weiter »
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-anti-atom-kanzlerin-kaempft-um-ihre-basis/3958860.html
Die Presseschau zur Atomdebatte im Bundestag und der Regierungspolitik der Kanzlerin Angela Merkel
STERN.DE:
"AKW-Debatte im Bundestag: Argumentationschmelze einer Kanzlerin
Noch nie ist ein Regierungschef so vorgeführt worden wie Angela Merkel bei der Debatte um die Atompolitik. Ihre Taktiererei ist ihres Amtseids nicht würdig.
Ein Kommentar von Hans Peter Schütz" mehr »
› http://www.stern.de/politik/deutschland/akw-debatte-im-bundestag-argumentationsschmelze-einer-kanzlerin-1664697.html
Handelsblatt:
"Die Anti-Atom-Kanzlerin verliert die Kontrolle ...
Atom-Debatte, Guttenberg-Abgang, Euro-Dilemma: Die Bundeskanzlerin steht vor großen Problemen. Viele hat sie selbst geschaffen - und kann sie auch nicht mehr eindämmen. Die Merkel-Dämmerung hat begonnen. ... von Gero Brandenburg" Zum Artikel »
› http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-kanzlerin-verliert-die-kontrolle-/3953194.html
ZEIT ONLINE:
"Regierungserklärung Die erneuerbare Kanzlerin
In der Atomdebatte präsentiert sich Angela Merkel grüner denn je. Doch gleichzeitig will sie an der Kernkraft festhalten. Der Zickzackkurs erbost die Opposition." Mehr lesen »
› http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-03/merkel-atom-regierungserklaerung
Handelsblatt:
"Angela Merkel: Die Anti-Atom-Kanzlerin kämpft um ihre Basis
... Merkel kämpft sich zum Rednerpult vor, lächelt, hebt ihren Arm hoch und winkt in die Menge. Etwas zögerlich betritt sie Tribüne, kommt kaum zu Wort bei ihren Anhängern. Doch wo gerade noch Jubelrufe waren, melden sich plötzlich die Gegner zu Wort. „Abschalten, Abschalten“, brüllen sie durch die Stadt halle und heben Transparente in die Luft. Angela Merkel wird offensichtlich nicht nur mit offenen Armen empfangen.
Die Verwirrung um die Abschaltung der Atomkraftwerke ist groß. Erst vorgestern hatte die Bundesregierung beschlossen, sieben Meiler, die 1980 gebaut worden waren, für die Zeit des dreimonatigen Moratoriums vom Netz zu nehmen. Neckarwestheim und Philipsburg in Baden-Württemberg sollen ganz abgeschaltet werden. Viele halten Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) und Kanzlerin Angela Merkel einen Schlingerkurs vor.
Vor den Eingängen hatten die Kanzlerin bereits zahlreiche Demonstranten mit Trommeln und Transparenten mit der Aufschrift „Atomkraft nein Danke“ begrüßt. Mehrere Hundert sollen es gewesen sein. Der Kanzlerin wird schnell klar: Ein Spaziergang ist das in Waldshut-Tiengen heute nicht.
„Ich sag gleich was zu Abschalten“, entgegnet sie den Protestlern in der Stadthalle. Doch dann versucht sie... von Nele Hansen" weiter »
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-anti-atom-kanzlerin-kaempft-um-ihre-basis/3958860.html
Morgenweb: Analyse: Die Sprachakrobatik der Angela Merkel | Nachrichten | Politik
morgenweb.de - Nachrichten:
"17.03.11 16:11:
Berlin (dpa) - Der wohl schärfste Angriff trifft die Kanzlerin erst nach gut zwei Stunden. Als siebter Redner nach der Regierungserklärung von Angela Merkel kontert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im Bundestag: «Das werden die Menschen nicht vergessen.»
Er ist überzeugt, dass sich die Bürger in Deutschland genau daran erinnern, wer wann gegen die Atomkraft war und erst recht daran, dass die schwarz-gelbe Regierung den Ausstieg aus dem rot-grünen Atomausstieg nur wenige Monate zuvor beschlossen hatte.
Bei allem Entsetzen und Mitgefühl, bei aller Fassungslosigkeit und Trauer über die Natur- und Atomkatastrophe in Japan hatte die CDU-Chefin Merkel SPD und Grüne in ihrer Rede aufs Äußerste provoziert. Die von der Regierung beschlossene - rechtlich massiv umstrittene - vorläufige Abschaltung der ältesten Atommeiler sei mehr als SPD und Grüne je erreicht hätten.
Denn mit dem einstigen rot-grünen Konzept wäre jetzt nur das alte AKW Neckarwestheim I in Baden-Württemberg vom Netz. «Alle anderen würden weiterlaufen.» Sie aber lasse insgesamt acht Meiler stillstehen, lobt sich Merkel.
Ob dies in drei Monaten, wenn wichtige Landtagswahlen vorbei sind, jedoch immer noch der Fall ist, und ob nicht deren Reststrommengen auf die neueren AKWs übertragen und damit die Atomlaufzeiten nicht bis 2035, sondern bis 2050 reichen werden, bleibt offen. Merkel kündigt einen ..."
Mehr » (morgenweb.de)
› http://www.morgenweb.de/nachrichten/newsticker/index.html?dpa_artikel=iptc-bdt-20110317-520-dpa_29315336.xml
"17.03.11 16:11:
Berlin (dpa) - Der wohl schärfste Angriff trifft die Kanzlerin erst nach gut zwei Stunden. Als siebter Redner nach der Regierungserklärung von Angela Merkel kontert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im Bundestag: «Das werden die Menschen nicht vergessen.»
Er ist überzeugt, dass sich die Bürger in Deutschland genau daran erinnern, wer wann gegen die Atomkraft war und erst recht daran, dass die schwarz-gelbe Regierung den Ausstieg aus dem rot-grünen Atomausstieg nur wenige Monate zuvor beschlossen hatte.
Bei allem Entsetzen und Mitgefühl, bei aller Fassungslosigkeit und Trauer über die Natur- und Atomkatastrophe in Japan hatte die CDU-Chefin Merkel SPD und Grüne in ihrer Rede aufs Äußerste provoziert. Die von der Regierung beschlossene - rechtlich massiv umstrittene - vorläufige Abschaltung der ältesten Atommeiler sei mehr als SPD und Grüne je erreicht hätten.
Denn mit dem einstigen rot-grünen Konzept wäre jetzt nur das alte AKW Neckarwestheim I in Baden-Württemberg vom Netz. «Alle anderen würden weiterlaufen.» Sie aber lasse insgesamt acht Meiler stillstehen, lobt sich Merkel.
Ob dies in drei Monaten, wenn wichtige Landtagswahlen vorbei sind, jedoch immer noch der Fall ist, und ob nicht deren Reststrommengen auf die neueren AKWs übertragen und damit die Atomlaufzeiten nicht bis 2035, sondern bis 2050 reichen werden, bleibt offen. Merkel kündigt einen ..."
Mehr » (morgenweb.de)
› http://www.morgenweb.de/nachrichten/newsticker/index.html?dpa_artikel=iptc-bdt-20110317-520-dpa_29315336.xml
2011-03-15
Deutsche Energiewende: Neuem Atomkurs fehlt die Rechtsgrundlage | Wirtschaft | Soziales
sixtus (Mario Sixtus) http://twitter.com/sixtus
Falls irgend jemand Zweifel daran haben sollte, dass die "Aussetzung der Laufzeitverlängerung" billiger Wahlkampf ist: http://bit.ly/ej3c3T »
SPIEGEL ONLINE:
"Neuem Atomkurs fehlt die Rechtsgrundlage
Von Stefan Schultz
Angela Merkel vollzieht in der Energiepolitik eine Kehrtwende. Altmeiler sollen rasch abgeschaltet werden, die Laufzeitverlängerung wird für drei Monate ausgesetzt. Doch Juristen sind skeptisch: Ohne neues Atomgesetz haben die Ankündigungen keine Rechtsgrundlage - selbst das Moratorium nicht." Mehr » spiegel.de › http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,750871,00.html
Falls irgend jemand Zweifel daran haben sollte, dass die "Aussetzung der Laufzeitverlängerung" billiger Wahlkampf ist: http://bit.ly/ej3c3T »
SPIEGEL ONLINE:
"Neuem Atomkurs fehlt die Rechtsgrundlage
Von Stefan Schultz
Angela Merkel vollzieht in der Energiepolitik eine Kehrtwende. Altmeiler sollen rasch abgeschaltet werden, die Laufzeitverlängerung wird für drei Monate ausgesetzt. Doch Juristen sind skeptisch: Ohne neues Atomgesetz haben die Ankündigungen keine Rechtsgrundlage - selbst das Moratorium nicht." Mehr » spiegel.de › http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,750871,00.html
Atom-Treffen bei Merkel - McAllister: Neu nachdenken | Aktuelle Meldungen | Politik | Energie
ad-hoc-news.de
"Berlin (dpa) - Vor dem Atom-Treffen im Bundeskanzleramt hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) die Aussetzung der Laufzeitverlängerung als richtig bezeichnet.
«Wir sollten jetzt die drei Monate nutzen, um uns wirklich Zeit zu nehmen, gründlich über die Energieversorgung in Deutschland nachzudenken», sagte McAllister in Berlin. Man müsse schon schauen, wie es weiter gehe mit der Kernenergie. Auf die Frage, welche Meiler womöglich vom Netz müssen, sagte er, dazu sei es noch zu früh." read the rest › http://www.ad-hoc-news.de/atom-treffen-bei-merkel-mcallister-neu-nachdenken--/de/News/21993247
Thema des Tages
Atomlaufzeit-Moratorium | "... kein verfassungsrechtliches Problem"
"15.03.11 | 10:52 Uhr
Berlin (dpa) - Unionsgeschäftsführer Peter Altmaier sieht durch die von der Kanzlerin ausgesetzten verlängerten Atomlaufzeiten keine rechtlichen Probleme mit den AKW-Betreibern oder mit dem Bundestag. «Der Verlängerungsbeschluss war kein Verlängerungsmuss.
Er hat die Möglichkeit geschaffen, die Atomkraftwerke länger zu betreiben (...) Er hat keine Aussage darüber getroffen, wie lange sie betrieben werden müssen», sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin.
«Wenn die Bundesregierung und die Betreiber sich darauf einigen, von den Möglichkeiten keinen Gebrauch zu machen, sehe ich darin ..." weiter › http://www.ad-hoc-news.de/keine-rechtsprobleme-wegen-atomlaufzeit-moratoriums--/de/News/21993349
"Röttgen wirbt für Konsens in Energiepolitik" Mehr › http://www.ad-hoc-news.de/roettgen-wirbt-fuer-konsens-in-energiepolitik--/de/News/21993455
"Berlin (dpa) - Vor dem Atom-Treffen im Bundeskanzleramt hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) die Aussetzung der Laufzeitverlängerung als richtig bezeichnet.
«Wir sollten jetzt die drei Monate nutzen, um uns wirklich Zeit zu nehmen, gründlich über die Energieversorgung in Deutschland nachzudenken», sagte McAllister in Berlin. Man müsse schon schauen, wie es weiter gehe mit der Kernenergie. Auf die Frage, welche Meiler womöglich vom Netz müssen, sagte er, dazu sei es noch zu früh." read the rest › http://www.ad-hoc-news.de/atom-treffen-bei-merkel-mcallister-neu-nachdenken--/de/News/21993247
Thema des Tages
Atomlaufzeit-Moratorium | "... kein verfassungsrechtliches Problem"
"15.03.11 | 10:52 Uhr
Berlin (dpa) - Unionsgeschäftsführer Peter Altmaier sieht durch die von der Kanzlerin ausgesetzten verlängerten Atomlaufzeiten keine rechtlichen Probleme mit den AKW-Betreibern oder mit dem Bundestag. «Der Verlängerungsbeschluss war kein Verlängerungsmuss.
Er hat die Möglichkeit geschaffen, die Atomkraftwerke länger zu betreiben (...) Er hat keine Aussage darüber getroffen, wie lange sie betrieben werden müssen», sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin.
«Wenn die Bundesregierung und die Betreiber sich darauf einigen, von den Möglichkeiten keinen Gebrauch zu machen, sehe ich darin ..." weiter › http://www.ad-hoc-news.de/keine-rechtsprobleme-wegen-atomlaufzeit-moratoriums--/de/News/21993349
"Röttgen wirbt für Konsens in Energiepolitik" Mehr › http://www.ad-hoc-news.de/roettgen-wirbt-fuer-konsens-in-energiepolitik--/de/News/21993455
2009-12-31
Neujahrsansprache: Merkel stimmt auf harte Zeiten ein - News - Politik
Nachrichten, Lokale News - Webnews: "Angela Merkel dämpft die Hoffnungen auf ein schnelles Ende der Wirtschaftskrise - und bereitet die Bürger auf weitere Härten vor: 2010 werde manches 'erst noch schwieriger, bevor e" mehr » webnews.de von darkangel1982
DE.HADNEWS.COM:
"Neujahrsansprache: Merkel stimmt auf harte Zeiten ein
Angela Merkel dämpft die Hoffnungen auf ein schnelles Ende der ..."
mehr » DE.HADNEWS.COM
http://de.hadnews.com/neujahrsansprache-merkel-stimmt-auf-harte-zeiten-ein.htm/...weitere » News
NEWS365.CH
Lottoglück: Glückspilz gewinnt 10-Mio-Jackpot Written by admin
http://www.news365.ch/2009/12/30/lottogluck-gluckspilz-gewinnt-10-mio-jackpot/
DE.HADNEWS.COM:
"Neujahrsansprache: Merkel stimmt auf harte Zeiten ein
Angela Merkel dämpft die Hoffnungen auf ein schnelles Ende der ..."
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NEWS365.CH
Lottoglück: Glückspilz gewinnt 10-Mio-Jackpot Written by admin
http://www.news365.ch/2009/12/30/lottogluck-gluckspilz-gewinnt-10-mio-jackpot/
2009-10-18
Koalitionsverhandlungen: Krise der Volksparteien
http://www.sueddeutsche.de/politik/845/491215/text/
http://www.sueddeutsche.de/politik/648/491019/text/Ein Kommentar von Nico Fried, Berlin
Mehr zum Thema Koalitionsverhandlungen
Nachrichten - Politik - sueddeutsche.de: "Unmut über Merkel in der JU
Ein Schlag "ins Gesicht": Teile der Jungen Union sind äußerst verärgert über eine Absage von Bundeskanzlerin Merkel - und verlangen schleunigst einen Parteitag zur Wahlanalyse. Von Stefan Braun"mehr » "Koalitionsverhandlungen - Methode Merkel"
http://www.sueddeutsche.de/politik/648/491019/text/Ein Kommentar von Nico Fried, Berlin
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2009-08-24
Angela Merkel: Allein unter Managerinnen
FOCUS Online - Ausland: "Im vierten Jahr in Folge hat das US-Wirtschaftsmagazin „Forbes“ Angela Merkel zur mächtigsten Frau der Welt gekürt. Die Bundeskanzlerin ist die einzige Politikerin in der Top Ten..."
Dominiert wird die in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichte Liste der hundert einflussreichsten Frauen der Welt von Konzern- und Bankchefinnen. Auf Platz zwei hinter Merkel folgt wie im vergangenen Jahr die Chefin des staatlichen Einlagenfonds der US-Banken (FDIC), Sheila Bair, die angesichts der Finanzkrise in diesem Jahr bereits über die Schließung von 77 US-Banken wachen musste. Zudem schafften es PepsiCo-Chefin Indra Nooyi,... mehr » Angela Merkel: Allein unter Managerinnen
Dominiert wird die in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichte Liste der hundert einflussreichsten Frauen der Welt von Konzern- und Bankchefinnen. Auf Platz zwei hinter Merkel folgt wie im vergangenen Jahr die Chefin des staatlichen Einlagenfonds der US-Banken (FDIC), Sheila Bair, die angesichts der Finanzkrise in diesem Jahr bereits über die Schließung von 77 US-Banken wachen musste. Zudem schafften es PepsiCo-Chefin Indra Nooyi,... mehr » Angela Merkel: Allein unter Managerinnen
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