Petition: Stopp von Software-Patentierung in Europa

Posts mit dem Label Energiepolitik werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

2011-05-23

Mit Menschenstrom gegen Atomkraft | AKW-Gegner | Umwelt

http://www.suedkurier.de/: 23.05.2011

"Hochrhein/Aargau – Und da behaupte noch einer, die Bürger gingen mit ihrer Meinung nicht mehr auf die Straße: Mehr als 20 000 Demonstranten zogen am gestrigen Sonntag in die beschauliche Schweizer Ortschaft Kleindöttingen, die genau zwischen den Atomkraftwerken Beznau und Leibstadt liegt. Dort forderten sie im Rahmen eines Protestmarschs mit anschließender Großkundgebung eine sofortige Wende in der Schweizer Energiepolitik – und einen europaweiten Ausstieg aus der Kernkraft.

Auch zahlreiche Deutsche nahmen an der Veranstaltung teil.

„Menschenstrom gegen Atom“ war das Motto des Tages, aber dass der Strom der Protestierenden so gewaltig anschwellen würde, hatten selbst die Initiatoren, 148 Parteien und Verbände aus ganz Europa, nicht für möglich gehalten. „Wir hatten im vergangenen Jahr 4500 Besucher, dass es heute so viele werden, konnte niemand voraussehen“, sagte Pressesprecher Michael Tanner sichtlich überrascht. Und die Demonstranten kamen von überall her: Mit Bus und Bahn aus dem Tessin, aus Frankreich, aus Genf und Zürich. Und eben auch vom Hochrhein, der von der..."


URL zum Artikel »
 › http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/waldshut-tiengen/Mit-Menschenstrom-gegen-Atomkraft;art372623,4903596

2011-04-14

Energie und Zukunft: Atom-Moratorium: Stromanbieter EnBW verzichtet auf Klage | NEWS | POLITIK | WIRTSCHAFT

"14.04.2011, 16:53 Uhr - geschrieben von Michael K.

Anders als der Energiekonzern RWE will EnBW nicht gegen das Atom-Moratorium der Bundesregierung
klagen. Damit gibt es endgültig keine einheitliche Front der großen Energiekonzerne mehr. Der
Stromanbieter will damit einen Beitrag zur gesellschaftlichen Akzeptanz leisten, so die
Konzernleitung in einer Mitteilung.

Keine juristischen Schritte gegen Moratorium
Am Mittwoch trafen der Vorstand und der Aufsichtsrat von EnBW die Entscheidung nach eingehenden

Beratungen über die Sachlage. Obwohl man von der Rechtmäßigkeit des Atom-Moratoriums nicht überzeugt sei und dieses auch erhebliche finanzielle Einbußen für den Stromanbieter mit sich bringe, verzichte man auf eine Klage. RWE hatte hingegen unter Hinweis auf die aktienrechtliche Verantwortung gegenüber den Anlegern juristische Schritte für unabdingbar gehalten.

Stromanbieter regt gesellschaftlichen Dialog an
EnBW will mit der Entscheidung auch der gesellschaftlichen Grundstimmung Tribut zollen. Nach Ansicht des Konzerns ist die Akzeptanz in der gesamten Gesellschaft eine Grundvoraussetzung für den Ausbau der Stromnetze und die Art der Stromproduktion. Es bedürfe eines gründlichen Dialogs innerhalb der Bevölkerung über die künftige Energieversorgung, so der Stromanbieter. Unklar ist, ob die Entscheidung von EnBW auch mit den neuen Machtverhältnissen in Baden-Württemberg zu tun hat, wo demnächst ein Ministerpräsident der Grünen das Ruder übernimmt. Durch die Übernahme des Stromkonzerns durch das Bundesland Ende letzten Jahres dürfte die Entscheidung beeinflusst worden sein, vermuten Beobachter."
 » zurück zum Blog

URL zum Artikel »
 › http://www.strompreisvergleich-kostenlos.de/blog/340/340_atom-moratorium%3A-stromanbieter-enbw-verzichtet-auf-klage.html

URL zum Blog »
 › http://www.strompreisvergleich-kostenlos.de/blog.php


TAGS: Abschalten, Tschernobyl

2011-04-13

REUTERS DEUTSCHLAND: "Zeitung: EnBW verzichtet auf Klage gegen Atom-Moratorium" | NEWS | ENERGIE | POLITIK | WIRTSCHAFT

"http://de.reuters.com/: Mittwoch, 13. April 2011, 16:17 Uhr

Düsseldorf (Reuters) - Der Karlsruher Energiekonzern EnBW will einem Zeitungsbericht zufolge auf eine Klage gegen das Atom-Moratorium der Bundesregierung verzichten.

Das habe der Vorstand beschlossen, berichtete am Mittwoch die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) vorab unter Berufung auf Unternehmenskreise. Von EnBW war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Der Versorger würde mit dem Verzicht wie E.ON eine andere Linie als RWE fahren. Der Essener Konkurrent hat gegen die Abschaltung" Lesen Sie mehr …

URL zum Artikel »
 › http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE73C0FT20110413

2011-04-04

Angela Merkel wirbt auf Hannover Messe für Energiewende | Politik | Wirtschaft

https://www.stern.de/: "3. April 2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Start der Hannover Messe das Atom-Moratorium der Bundesregierung verteidigt und zu einem rascheren Ausbau der erneuerbaren Energien aufgerufen.

...«Wenn wir das Zeitalter der Erneuerbaren erreichen wollen, müssen wir Mut zu neuem Denken und auch zu neuen Wegen haben», sagte Merkel am Sonntagabend bei der Eröffnung der weltgrößten Industrieschau in der niedersächsischen Landeshauptstadt.

Wer den Ausbau der Wind-, Solar-, Wasser- und Bioenergie fordere, müsse allerdings auch bereit sein, die nötige Infrastruktur in den Netzen auszubauen. «Das eine geht nicht ohne das andere», betonte Merkel. In vielen Regionen protestieren Bürger derzeit etwa gegen den Bau neuer Trassen für den Transport von Strom aus Windkraftanlagen. «Nur, indem man gegen etwas ist, wird man den Umstieg in ein neues Zeitalter erneuerbarer Energien aber nicht schaffen», sagte Merkel.

Die Atomkatastrophe in Japan habe ein Umdenken in der Energiepolitik ..." Diesen Artikel weiter lesen

MEHR ZU DIESEM THEMA

http://www.abendblatt.de/: "3. April 2011
Merkel will Industrie nicht dem Atomausstieg opfern

HANNOVER. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Interessen der deutschen Industrie nicht einem Ausstieg aus der Atomenergie opfern. «Es kann nicht sein, dass wir Energieversorgung und industriellen Standort gegeneinander ausspielen», sagte sie am Sonntag zur Eröffnung der Hannover Messe vor mehreren Hundert Managern." Lesen Sie mehr …

ZUM THEMA ENERGIEWENDE FINDEN SIE HIER MEHR NEWS

Quellen »
 › https://www.stern.de/wirtschaft/news/merkel-wirbt-auf-hannover-messe-fuer-energiewende-1670736.html
 › http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1842640/Merkel-will-Industrie-nicht-dem-Atomausstieg-opfern.html
 › http://meine-welt-am-sonntag.blogspot.com/search/label/Energiewende

2011-03-22

PRESSESTIMMEN: Ethik-Kommission überflüssig? | Nachrichten | Politik | Presseschau

http://www.n-tv.de/:
"PRESSESTIMMEN
Dienstag, 22. März 2011

Merkel und der Ethikrat
"Bückling vor der Atomlobby"

Die Presse ist gespalten. Ein Großteil hält die Einberufung einer Ethik-Kommission für überflüssig, denn welche nicht schon längst gestellten Fragen zur Atomkraft sollen jetzt auf einmal neue Antworten bekommen. Andere denken jedoch, dass sich das Blatt in der Kernenergie nun erst wenden kann.

Die Katastrophe in Fukushima veranlasst die Bundesregierung, die Sicherheit in deutschen Atomkraftwerken neu zu überprüfen. Dafür beruft die Kanzlerin sogar eine Kommission ein, resümiert die Volksstimme. Bei der Beschließung bei Laufzeitverlängerung der AKWs vor rund einem halben Jahr habe die Regierung das noch ..." Lesen Sie alle Pressestimmen » (n-tv.de)
 › http://www.n-tv.de/politik/pressestimmen/Bueckling-vor-der-Atomlobby-article2920366.html

2011-03-16

Atom-Ausstieg: Atom-Moratorium muss geprüft werden | Nachrichten | Energiepolitik

16. März 2011

Bundestag prüft Atom-Entscheidung

Rechtlich ist das geplante Atom-Moratorium noch nicht abgesichert. Bundestagspräsident Lammert hat angesichts der Kehrtwende in der Atompolitik rechtliche Bedenken.

Die Bundestagsverwaltung prüft nun, ob die Bundesregierung dazu nicht einen Parlamentsbeschluss braucht. Laut Medieninformationen hatte Lammert und der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Siegfried Kauder (beide CDU), bereits gestern (15.März) rechtliche Bedenken geäußert. Die Fraktion billigte den Entschließungsantrag zu den Plänen letztlich aber einstimmig. Das von der Schwarz-Gelben Regierung durchgedrückte Gesetz über die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke sei gültig, so die Opposition, für eine Aussetzung bedarf es ebenfalls eines Gesetzes.

"Die Bundesregierung hatte am Montag in Reaktion auf das Atomunglück in Japan beschlossen, die Verlängerung der AKW-Laufzeiten für drei Monate auszusetzen sowie sieben ältere Meiler und die bereits stillstehende Anlage Krümmel bis Mitte Juni abzuschalten. Die Kraftwerke ..." mehr »
 › http://wwwbehoerdenstressde.blogspot.com/2011/03/energiepolitik-bundestagsprasident.html

Mehr aktuelle Meldungen

http://www.techfieber.de » GreentechNews »
 › http://www.techfieber.de/green/category/greentechnews/

Seehofer schließt weitere AKW-Stilllegungen nicht aus | Politik | Wirtschaft | Umweltschutz

DIE INTERNETZEITUNG: http://www.24pr.de

Medienberichten zufolge schliesst Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer weitere Abschaltungen von Kernkraftwerken nicht aus. Zur Meldung » Online-Magazin «www.24pr.de»
 › http://www.24pr.de/article/Seehofer+schliesst+weitere+AKW+Stilllegungen+nicht+aus/106620.htm

2011-03-15

Deutsche Energiewende: Neuem Atomkurs fehlt die Rechtsgrundlage | Wirtschaft | Soziales

sixtus (Mario Sixtus) http://twitter.com/sixtus

Falls irgend jemand Zweifel daran haben sollte, dass die "Aussetzung der Laufzeitverlängerung" billiger Wahlkampf ist: http://bit.ly/ej3c3T  »

SPIEGEL ONLINE:

"Neuem Atomkurs fehlt die Rechtsgrundlage

Von Stefan Schultz

Angela Merkel vollzieht in der Energiepolitik eine Kehrtwende. Altmeiler sollen rasch abgeschaltet werden, die Laufzeitverlängerung wird für drei Monate ausgesetzt. Doch Juristen sind skeptisch: Ohne neues Atomgesetz haben die Ankündigungen keine Rechtsgrundlage - selbst das Moratorium nicht." Mehr » spiegel.de › http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,750871,00.html  

Paukenschlag: während Moratoriums werden sieben Atommeiler stillgelegt | Politik | Energie | Aktuelle Meldungen

MI_Blatt

"Paukenschlag: während Moratoriums werden sieben Atommeiler stillgelegt"
http://is.gd/xfv32F
via AutoTweet Connector (google.com)

Atom-Treffen bei Merkel - McAllister: Neu nachdenken | Aktuelle Meldungen | Politik | Energie

ad-hoc-news.de

"Berlin (dpa) - Vor dem Atom-Treffen im Bundeskanzleramt hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) die Aussetzung der Laufzeitverlängerung als richtig bezeichnet.

«Wir sollten jetzt die drei Monate nutzen, um uns wirklich Zeit zu nehmen, gründlich über die Energieversorgung in Deutschland nachzudenken», sagte McAllister in Berlin. Man müsse schon schauen, wie es weiter gehe mit der Kernenergie. Auf die Frage, welche Meiler womöglich vom Netz müssen, sagte er, dazu sei es noch zu früh." read the rest › http://www.ad-hoc-news.de/atom-treffen-bei-merkel-mcallister-neu-nachdenken--/de/News/21993247

Thema des Tages

Atomlaufzeit-Moratorium | "... kein verfassungsrechtliches Problem"

"15.03.11 | 10:52 Uhr
Berlin (dpa) - Unionsgeschäftsführer Peter Altmaier sieht durch die von der Kanzlerin ausgesetzten verlängerten Atomlaufzeiten keine rechtlichen Probleme mit den AKW-Betreibern oder mit dem Bundestag. «Der Verlängerungsbeschluss war kein Verlängerungsmuss.

Er hat die Möglichkeit geschaffen, die Atomkraftwerke länger zu betreiben (...) Er hat keine Aussage darüber getroffen, wie lange sie betrieben werden müssen», sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin.

«Wenn die Bundesregierung und die Betreiber sich darauf einigen, von den Möglichkeiten keinen Gebrauch zu machen, sehe ich darin ..." weiter › http://www.ad-hoc-news.de/keine-rechtsprobleme-wegen-atomlaufzeit-moratoriums--/de/News/21993349

"Röttgen wirbt für Konsens in Energiepolitik" Mehr › http://www.ad-hoc-news.de/roettgen-wirbt-fuer-konsens-in-energiepolitik--/de/News/21993455