Nach umstrittenen Sarrazin-Rückzieher: SPD bei Zuwanderern in die Kritik geraten | News | Politik | Deutschland

http://www.zeit.de/politik/deutschland/:

"INTEGRATIONSDEBATTE: SPD plant parteiinterne Migrantenquote

Vor allem bei Zuwanderern geriet die SPD nach ihrem umstrittenen Sarrazin-Rückzieher in die Kritik. Wohl auch deswegen vereinbarte die Parteispitze jetzt eine Quote.

Die SPD will die Position der Migranten in den eigenen Reihen stärken. "Mindestens 15 Prozent Migrantenanteil in allen Gremien" sollten vereinbart werden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Migranten sollen zudem verstärkt als Kandidaten für Wahlen aufgestellt werden. Eine entsprechende Selbstverpflichtung für die Gremien der Bundespartei soll beim nächsten Parteitag Anfang Dezember in Berlin beschlossen werden. Die Landesverbände sollen diesem Schritt folgen.

Bei der Definition, wer überhaupt als Migrant einzustufen sei, wolle sich die SPD an die Vorgaben des Statistischen Bundesamts halten, sagte Parteichef Sigmar Gabriel. Demnach werden Menschen bis in die dritte Generation als Migranten eingestuft. Unter den SPD-Mitgliedern mache diese Gruppe etwa 14 Prozent aus, unter der deutschen Gesamtbevölkerung etwa 19 Prozent. Die SPD hoffe, durch die Quote für Migranten attraktiver zu werden und deren Lebenserfahrung stärker in ihre politische Arbeit einzubeziehen, sagte Gabriel.

Gerade bei Zuwanderern war die Partei in die Kritik geraten: SPD-Mitglieder mit Migrationshintergrund hatten empört darauf reagiert, dass [...] ... weiter 


URL zum Artikel »
 › http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/spd-migrantenquote-sarrazin

Schwarz-Gelb stellt sich bei Atomausstieg auf die Bremse | News | Politik | Atomausstieg

http://www.donaukurier.de/: "09.04.2011 - Berlin (AFP)

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich beim Thema Atomausstieg auf die Bremse gestellt: Führende Politiker von CDU und FDP warnten vor einem besonders von den Grünen geforderten Abschalten der Atomkraftwerke binnen weniger Jahre.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner hält einen schnellen Atomausstieg in Deutschland für nicht machbar und will die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zumindest nicht vollständig zurücknehmen." Lesen Sie mehr …

URL zum Artikel »
 › http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/D-Atom-Energie-Umwelt-Parteien-CDU-FDP-Schwarz-Gelb-stellt-sich-bei-Atomausstieg-auf-die-Bremse;art154776,2403503

"30.03.2011 | KOPP Nachrichten mit Eva Herman" | News Video | Themen

Von: koppverlag  | 30.03.2011

Kanal von koppverlag » YouTube Video
Unsere Themen heute:
• EU-Grenzwerte für Strahlung in Lebensmittel drastisch heraufgesetzt
• EU: Klonfleisch ungekennzeichnet jetzt in allen Supermärkten
• Lage in Fukushima erst in etwa zwei Jahren im Griff
• USA wollen BP-Manager wegen Totschlags anklagen
• Israel bezahlt Blogger, die israelische Politik verteidigen
• Italien will Lampedusa evakuieren
• Kosovo-Wahl war verfassungswidrig
• Kinder in Kitas verhaltensauffällig
• Fleischexporte nach Afrika zerstören Existenz dortiger Viehbauern

Das könnte Sie auch noch interessieren:

"EU erhöht Grenzwerte für radioaktive Belastung von Lebensmitteln"

Quelle »
 › http://www.dasgelbeforum.de.org/forum_entry.php?id=210838&page=0&category=0&order=last_answer

DSDS-Autogrammstunde: NRW-Innenminister Jäger prüft Sicherheitserlass nach Massenpanik | Nachrichten | Vermischtes

http://www.fnp.de/: Limburg-Lahn - Nassauische Neue Presse -http://www.fnp.de/nnp/index.htm

Fehleinschätzung bei Besucherzahl

"Die Ereignisse in Oberhausen mit etwa 60 Verletzten zeige, «dass wir sehr genau gucken müssen, ob er nicht in einzelnen Bereichen ergänzt werden muss»," sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD).

Nach der Massenhysterie bei einer DSDS-Autogrammstunde in Oberhausen will Jäger zunächst klären lassen, wer für die Fehleinschätzung bei der Besucherzahl verantwortlich ist. "Am Sonntag kamen fast viermal so viele Fans wie erwartet. Zu der Autogrammstunde in dem Oberhausener Einkaufszentrum Centro hatte der Privatsender RTL nach Angaben der Stadt aber nur maximal 5000 Teilnehmer erwartet und angemeldet - tatsächlich kamen aber 19 000." schreibt die Frankfurter Neue Presse.

Innenminister Jäger sagte: «So etwas darf nicht passieren». Sein Ministerium habe Berichte bei der Stadt und bei der Bezirksregierung angefordert. «Die müssen wir ganz genau analysieren», so der Minister. Vollständiger Artikel: Nassauische Neue Presse (fnp.de)

 Quellen »
 › http://www.fnp.de/nnp/region/hessen/keine-genehmigung-noetig_rmn01.c.8793006.de.html
 › http://www.fnp.de/nnp/nachrichten/vermischtes/minister-prueft-sicherheitserlass-nach-massenpanik_rmn01.c.8790323.de.html

Urheberrecht: Geschützte Texte der Unis sind gebührenpflichtig - Länder müssen zahlen | Nachrichten | Panorama

Für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Texte müssen unsere Bundesländer an die Hochschulen Gebühren zahlen. Das Urteil gilt für ganz Deutschland - und zwar rückwirkend zum 1. Januar 2008. Die Verwertungsgesellschaft VG Wort hatte gegen die Bundesländer geklagt und vor dem Oberlandesgericht München Recht erhalten. "Die Gebühren richten sich bei der Nutzung im Unterricht nach der Teilnehmerzahl und gehen von 4 Euro bis 13 Euro. Die wissenschaftliche Nutzung kostet 10 Euro." [dpa, 28.03.11]
 › http://de.news.yahoo.com/26/20110328/tot-lnder-mssen-fr-nutzung-von-geschtzte-a8e69b3.html

60 Fans werden bei DSDS-Autogrammstunde verletzt | Nachrichten | Vermischtes

http://www.fnp.de/: Limburg-Lahn - Nassauische Neue Presse -http://www.fnp.de/nnp/index.htm

"Sie wollten nur ein Autogramm von «DSDS»-Stars - doch dann wurden etwa 60 Kinder und Jugendliche in einer Massenpanik verletzt. Zu dem Star-Event kamen etwa 15 000 Menschen - dreimal soviele wie erwartet. 14 jugendliche Fans mussten danach ins Krankenhaus.

Oberhausen. Bei der Autogrammstunde im Oberhausener Einkaufszentrum CentrO am Sonntag war der Andrang auf die sechs verbliebenen Kandidaten der aktuellen RTL-Staffel von «Deutschland sucht den Superstar» (DSDS) so groß, dass Panik ausbrach, teilten Polizei und Feuerwehr mit. 28 Fans zwischen 12 und 17 Jahren mussten mit Knochenbrüchen, ..." weiterlesen »

 › http://www.fnp.de/nnp/nachrichten/vermischtes/60-fans-werden-bei-dsdsautogrammstunde-verletzt_rmn01.c.8790323.de.html

"25.03.2011 | KOPP Nachrichten mit Eva Herman" | News Video | Themen

Von: koppverlag  | 25.03.2011

Kanal von koppverlag » YouTube Video
Unsere Themen heute:
 • Schwerer Hacker-Angriff auf EU
 • Britischer Inlandsgeheimdienst warnt EU vor Terroranschlägen
 • Griechen retten ihr Geld ins Ausland
 • Polen baut drei Atomkraftwerke -- auch in relativer Nähe zu Berlin
 • Syrien: bis zu 150 Tote bei gewaltsamen Auseinandersetzungen
 • Iran schießt mit neuer Rakete Kapsel für Affen ins All
 • UNO: intime Fragen bei Bewerbung
 • Wird Jürgen Rüttgers Cheflobbyist der Bahn in Brüssel?
 • Fast die Hälfte aller Kita-Kinder mit Migrationshintergrund
 • Pläne: Umerziehungskurse für rückständige Europäer?

 › http://www.youtube.com/watch?v=UCo0VTyqUeo

MEHR » kopp-exklusiv.de

Saarbrücker Leibniz-Institut wird für Förderung durch Bund und Länder empfohlen | Biologie | Grenzflächenmaterialien | Nanotechnologie | Research

http://www.saarbruecker-zeitung.de/:
"Forschung

Das Saarbrücker Leibniz-Institut für Neue Materialien (INM) kann weiter forschen. Trotz einstiger Kritik wurde es jetzt erneut als förderwürdig eingestuft. Geplant sind neben Kooperationen mit der Universität auch regionale Projekte.

Von SZ-Redakteur Joachim Wollschläger
Saarbrücken. Das Saarbrücker Leibniz-Institut für Neue Materialien (INM) kann auch weiter auf eine Unterstützung durch Bund und Länder bauen. Vergangenen Mittwoch hat der Senat der Leibniz-Gemeinschaft dem Institut die weitere Förderwürdigkeit bescheinigt. Damit könne das INM auch weiter auf Finanzmittel von rund zehn Millionen Euro vom Bund und rund sechs Millionen Euro vom Saarland hoffen, sagte Eduard Arzt, wissenschaftlicher Geschäftsführer des Instituts." Lesen Sie den Rest
 › http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/Saarbruecken-Leibniz-Institut-Saar-Uni-Universitaet-des-Saarlandes-Foerderung-Finanzmittel;art27856,3687157

Topic » News Video » Die_Nano-Revolution

Atom-Ausstieg: Atom-Moratorium muss geprüft werden | Nachrichten | Energiepolitik

16. März 2011

Bundestag prüft Atom-Entscheidung

Rechtlich ist das geplante Atom-Moratorium noch nicht abgesichert. Bundestagspräsident Lammert hat angesichts der Kehrtwende in der Atompolitik rechtliche Bedenken.

Die Bundestagsverwaltung prüft nun, ob die Bundesregierung dazu nicht einen Parlamentsbeschluss braucht. Laut Medieninformationen hatte Lammert und der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Siegfried Kauder (beide CDU), bereits gestern (15.März) rechtliche Bedenken geäußert. Die Fraktion billigte den Entschließungsantrag zu den Plänen letztlich aber einstimmig. Das von der Schwarz-Gelben Regierung durchgedrückte Gesetz über die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke sei gültig, so die Opposition, für eine Aussetzung bedarf es ebenfalls eines Gesetzes.

"Die Bundesregierung hatte am Montag in Reaktion auf das Atomunglück in Japan beschlossen, die Verlängerung der AKW-Laufzeiten für drei Monate auszusetzen sowie sieben ältere Meiler und die bereits stillstehende Anlage Krümmel bis Mitte Juni abzuschalten. Die Kraftwerke ..." mehr »
 › http://wwwbehoerdenstressde.blogspot.com/2011/03/energiepolitik-bundestagsprasident.html

Mehr aktuelle Meldungen

http://www.techfieber.de » GreentechNews »
 › http://www.techfieber.de/green/category/greentechnews/

Seehofer schließt weitere AKW-Stilllegungen nicht aus | Politik | Wirtschaft | Umweltschutz

DIE INTERNETZEITUNG: http://www.24pr.de

Medienberichten zufolge schliesst Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer weitere Abschaltungen von Kernkraftwerken nicht aus. Zur Meldung » Online-Magazin «www.24pr.de»
 › http://www.24pr.de/article/Seehofer+schliesst+weitere+AKW+Stilllegungen+nicht+aus/106620.htm

NEUWAHLEN?: NRW-Verfassungsgericht kippt rot-grünen Haushalt | Politik | News

"Jetzt Neuwahlen in NRW?"

Lesen Sie mehr auf rp-online.de: "Gericht kippt rot-grünen Nachtragshaushalt" › http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/Gericht-kippt-rot-gruenen-Nachtragshaushalt_aid_975722.html

WELT ONLINE:

"SIEG DER OPPOSITION

Schwere Schlappe für Rot-Grün: Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster hat den Nachtragshaushalt 2010 der Landesregierung gekippt. Der Etat sei nichtig, sagte der Vorsitzende Richter. Das Gericht gab damit einer Verfassungsklage von CDU und FDP statt."

DAZU EINE UMFRAGE BEI WELT ONLINE:

"Wünschen Sie sich Neuwahlen für Nordrhein-Westfalen?"

Zum Artikel › http://www.welt.de/politik/deutschland/article12828120/Gericht-kippt-rot-gruenen-Nachtragshaushalt-in-NRW.html

Inflationsrate erstmals seit Ende 2008 über 2 Prozent | Top-Nachrichten | Reuters

 :: Top-Nachrichten | Reuters:

"Freitag, 11. März 2011, 20:12 Uhr

Berlin (Reuters) - Explodierende Energiepreise haben die deutsche Inflationsrate im Februar erstmals seit fast zweieinhalb Jahren über die kritische Marke von zwei Prozent getrieben.

Die Verbraucherpreise stiegen um 2,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. "Eine höhere Inflationsrate wurde zuletzt im Oktober 2008 mit 2,4 Prozent ermittelt", teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Nur bei Werten knapp unterzwei Prozent spricht die Europäische Zentralbank (EZB) von stabilen Preisen."
Zum Artikel » (Reuters Deutschland)

URL zum Artikel
 › http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE72A0H420110311

POLITIK SERVICE:Schäuble hat endlich einen Pressesprecher gefunden | Nachrichten | Politik

POLITIK SERVICE.DE

"Finanzministerium: Wolfgang Schäuble findet neuen Pressesprecher

Schäubles neuer Mann am Mikrofon gilt als medienaffin und gut verdrahtet. Vorgänger Offer war gegangen, nachdem ihn der Minister öffentlich gedemütigt hatte."
 › http://politikservice.de/de/nachrichten/finanzministerium-wolfgang-schaeuble-findet-neuen-pressesprecher
« Artikel lesen » (welt.de)

 › http://www.welt.de/politik/deutschland/article12762857/Schaeuble-hat-endlich-einen-Pressesprecher-gefunden.html

Hintergrund

"Michael Offer quittiert den Dienst an der Seite des Ministers. Ihm fehle das Vertrauen Schäubles, begründete er. Der hatte ihn kürzlich öffentlich düpiert." 

Mehr erfahren » ZEIT ONLINE » 

« Schäubles Sprecher wirft hin »

 › http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-11/schaeuble-offer-pressekonferenz

Horror-Erlebnis: ARD-Kameramann geht in Flammen auf - POLITIK - Nachrichten

GUTTENBERG-ZAPFENSTREICH

Am Donnerstag wurde Ex-Verteidigungsminister Zu Gutteberg mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Trotz Plagiatsaffäre war er einer der beliebtesten Politiker Deutschlands. Kanzlerin Angela Merkel verabschiedet Guttenberg persönlich.
Neben Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner(CSU), Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP), erschien auch CDU-Fraktionschef Volker Kauder und der US-Botschafter Philip Murphy.

Wie die Hamburger Morgenpost berichtet, verfolgten zahlreiche Kameras die Verabschiedung.

 "Doch für einen ARD-Kameramann wurde der Große Zapfenstreich zum Horror-Erlebnis.
Als er den Einmarsch des Wachbataillons filmte, passierte das Drama. Eine Fackel entzündete seine Fleecejacke, die fing sofort an zu brennen. Die Soldaten reagierten nicht. Sie dürfen von dem strengen Zeremonieplan nicht abweichen.

Geistesgegenwärtig riss sich der Kameramann die Jacke vom Leib - zusammen mit dem Tonkollegen erstickten sie das Feuer."

Zum Glück wurde  niemandverletzt. » Zum Artikel
 » http://www.mopo.de/news/politik---wirtschaft/ard-kameramann-geht-in-flammen-auf/-/5066858/8037518/-/index.html

Ex-Verteidigungsminister: Zu Guttenberg wird aus Amt verabschiedet | Nachrichten | Politik

Heute um 18.30 Uhr wird Karl-Theodor zu Guttenberg nach seinem Rücktritt als Verteidigungsminister mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks in Berlin wird auch Kanzlerin Angela Merkel erwartet. 

"Als musikalische Begleitung hat sich Guttenberg den Rocksong "Smoke on the water" von Deep Purple sowie zwei Märsche gewünscht." So die Mitteldeutsche Zeitung.

Guttenberg-Fans können hier sein «Bild als E-Card versenden» (mz-web.de)  "(Archivbild) (FOTO: DPA)"

Mehr zum Thema Karl-Theodor zu Guttenberg

"Großer Zapfenstreich: König Ludwig II."  (VON STEVEN GEYER, 10.03.11, - mz-web.de)
 ›http://www.mzweb.de/servlet/ContentServerpagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1298988106271&openMenu=1013016724320&calledPageId=1013016724320&listid=1018881578370
www.stern.de:

Politischer Aschermittwoch:

"Lob und Hohn für den Baron" (9. März 2011)

"... will Seehofer den CSU-Politiker dazu bewegen, zurück in die Politik zu kommen." Mehr » 
 › http://www.stern.de/politik/deutschland/politischer-aschermittwoch-lob-und-hohn-fuer-den-baron-1661784.html

Tags: Guttenberg-Rücktritt, Guttenbergs-Fall, Comeback, Funkenflug

Missbrauchsopfer: Die Kirche bittet zur Kasse | Politik | Tagesspiegel

Von Claudia Keller

"Entschädigung für Missbrauchsopfer
Die Kirche bittet zur Kasse

Wenn es nach der Deutschen Bischofskonferenz geht, sollen die Täter selbst für die finanzielle Entschädigung von Missbrauchsopfern aufkommen. Doch ohne Urteil aus Rom können sich die Priester vor der Strafe drücken.

Als er sieben Jahre alt war, wurde er von Pfarrer Hans J. im Bistum Essen mehrfach sexuell missbraucht. Heute ist er Mitte 40. Vergangenes Jahr schilderte er dem Bistum seine grausigen Erfahrungen. Für ein Verfahren vor einem weltlichen Gericht war es da zu spät. Es wurde ein kircheninternes Verfahren eingeleitet. Es endete mit der Auflage aus Rom, dass der heute 80-jährige Geistliche so gut wie keine priesterlichen Aufgaben mehr wahrnehmen darf. „Ich hätte mir gewünscht, er wäre mit der Höchststrafe belegt worden: mit der Entfernung aus dem Priesterstand“, sagt das Opfer – und hofft, dass sein früherer Peiniger zumindest finanziell zur Rechenschaft gezogen wird." Mehr » Der Tagesspiegel

Link zum Artikel
 › http://www.tagesspiegel.de/politik/die-kirche-bittet-zur-kasse/3921302.html

Tags: Missbrauchsbetroffene, Mogis e.V.

Friedrichs Bemerkung über Islam in Deutschland: "Ohrfeige ins Gesicht der Muslime" | Nachrichten | Politik

Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich hat die muslimische Gemeinde in Deutschland verärgert.

Die Islam-Äußerungen des Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich ( CSU ) haben Protest bei Muslimen ausgelöst. Mit seiner Aussage, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, ruft der neue Iinnenminister jetzt immer mehr Kritiker auf den Plan - und reißt alte Gräben in der Union neu auf. 

Die Vorsitzende des liberal-islamischen Bundes, Lamya Kaddor, nannte die Worte Friedrichs  "Ohrfeige ins Gesicht der Muslime" So eine Aussage sei nicht nur politisch und geschichtlich falsch, sagte Kaddor der "Frankfurter Rundschau" 

SPIEGEL ONLINE: "Friedrich hatte am Donnerstag mit diesen Worten einer früheren Bemerkung von Bundespräsident Christian Wulff (CDU) widersprochen, die schon damals eine heftige Kontroverse ausgelöst hatte - und die Wulff am Montag dieser Woche in einem TV-Interview mit dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira wiederholte, das an diesem Samstag ausgestrahlt wurde. Die Kritik auf Friedrichs Aussage erfolgte denn auch prompt." 

» http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,749255,00

tagesschau: "Wenn der Innenminister den Streit sucht, wird er ihn bekommen", warnte der Chef der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat. Doch wolle man auch mit dem neuen Innenminister einen Dialog und Lösungen finden." 

          » http://www.tagesschau.de/inland/friedrich128.html 

Frankfurter Rundschau: "Der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl sagte der Mitteldeutschen Zeitung hingegen: „Wenn der Islam zu Deutschland gehören würde, bräuchten wir keine Islamkonferenz.“ Das Bundesinnenministerium erklärte, Friedrich wolle die Islamkonferenz fortführen." 

» http://www.fr-online.de/politik/minister-empoert-muslime/-/1472596/7743606/-/view/asFirstTeaser/-/index.html

Neue Westfälische (Bielefeld): Kampeter kritisiert “öffentliche Jagd” auf Guttenberg | Politik | Netzwelt

In der Samstagsausgabe, der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Bielefeld), kritisiert Finanz-Staatssekretär Steffen Kampeter (CDU) in einem Interview die "Form der öffentlichen  Jagd" auf den zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg. Diese "Jagd" werde viele vom "politischen Geschäft abstoßen", so die Überzeugung Kampeters. Es werde damit schwieriger werden "Leute für die Politik zu gewinnen, die darauf nicht angewiesen sind", sagt der Politiker. Pressemappe - Neue Westfälische (Bielefeld)         › http://www.presseportal.de/pm/65487/2002565/neue_westfaelische_bielefeld

"Es tut sich was: Weltweit verändert sich die politische Debattenkultur. Hat das Internet die Wirtschaft seit Mitte der 90er Jahre radikal verändert und noch stärker internationalisiert, sieht sich jetzt zunehmend die etablierte Politik dem Netz ausgesetzt, fast ausgeliefert."
So der Kommentar von CARSTEN HEIL in der Freitagausgabe, gestern (04.03.2010):

"Facebook und die Politik Funkenflug"

In einem Artikel von Annika Rinsche u. Jürgen Overkott am Donnerstag stellt auch DerWesten (derwesten.de) fest : "Das Netz ist dabei, die fünfte Macht im Staate zu werden - Guttenbergs Fall ist vor allem dem Netz zu verdanken"

Das Internet dient vielen als Informationsquelle über Politik.

"Doch als Instrument zur konkreten Aktivierung von Menschen wird das Netz erst seit kurzem benutzt - über soziale Gemeinschaften (Social Communities) wie Facebook und Twitter. Dieser Prozess hat sich in den vergangenen sieben Monaten so rasant beschleunigt", ... Und: "Schließlich ist nachzuweisen, dass der Klick im Netz durch Erscheinen bei den heute in vielen Städten Deutschlands geplanten Pro-Guttenberg-Demos untermauert wird.

Demokratie spielt sich letztlich immer in der Realität, nicht allein
in der virtuellen Welt ab. Der Funke aber springt schnell über wie
Stuttgart, Kairo und Tunis zeigen." Hier der ganze Kommentar von  Carsten Heil  
› http://www.presseportal.de/pm/65487/2002463/neue_westfaelische_bielefeld

Bundesregierung: Gehört der Islam zu Deutschland? - Wirbel um Äußerung von Inneminister Friedrichs | Politik | Deutschland

"Die Kritiker von Friedrich: Grüne, FDP und Muslime" [www.suite101.de]
 › http://www.suite101.de/content/gehoert-der-islam-zu-deutschland-minister-friedrich-in-der-kritik-a104142#ixzz1FhbhHqFW
Der neue Innenminister   (CSU) hatte gestern bei seinem ersten öffentlichen Auftritt die Opposition und Teile der FDP gegen sich aufgebracht.
Die in der Bundesrepublik lebenden Menschen islamischen Glaubens gehörten zu Deutschland, sagte er am Donnerstag. Wörtlich: "Aber dass der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Tatsache, die sich auch aus der Historie nirgends belegen lässt."; so die NEUE OZ (noz.de). Am Freitag hatte Justizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger (FDP) mit den Worten: "Der Islam gehört selbstverständlich zu Deutschland." dem Minister widersprochen.

Als "Blödsinn" bezeichnete der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz die Äußerung Friedrichs.
Es wäre gut wenn Herr Friedrich die Scheuklappen ablegen und sich mit der Wirklichkeit unseres Landes auseinandersetzen würde. Außerdem hoffe er, daß es bei dieser einmaligen Fehlleistung bliebe. Nachdem die  Grünen die Worte des Ministers scharf kritisierten, sprach der Linke-Politiker Jan Korte gestern von einem "Fehlstart".

Friedrich hatte seine Kritik an Bundespräsident Christian Wulff (CDU) erneuert, der vergangenen Herbst den Islam als Teil Deutschlands bezeichnet hatte.
Die tatz schreibt: "Friedrich machte damit deutlich, dass er in seinem neuen Amt als inoffizieller Integrationsminister einen ähnlichen Kurs wie als CSU-Landesgruppenchef fahren dürfte. In dieser Funktion stimmte er etwa in den Chor der Wulff-Kritiker ein. "Dass der Islam Teil unserer Kultur ist, unterschreibe ich nicht", sagte er im Oktober. Und weiter: "Die Leitkultur in Deutschland ist die christlich-jüdisch-abendländische Kultur. Sie ist nicht die islamische und wird es auch nicht in Zukunft sein."

Regierungssprecher Steffen Seibert betrieb am Freitag Schadensbegrenzung: "Da wird ein Gegensatz in Äußerungen des Bundespräsidenten und des neuen Innenministers hineingedeutet, den es so gar nicht gibt."
Die FDP versetzte Friedrichs Auftritt dennoch in Aufregung. ... Mehr bei › taz.de
 › http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/nehmt-ihm-die-islamkonferenz-weg/

Guttenbergs Fall ist vor allem dem Netz zu verdanken | Nachrichten | Politik | Medien

"Der Fall Guttenberg endete mit Guttenbergs Fall

Nie war das Netz so mächtig wie heute.

Das Netz ist dabei, die fünfte Macht im Staate zu werden. Nie war der Einfluss des Internets größer als bei Aufstieg und Fall des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg."

» Mehr zum Artikel von Annika Rinsche u. Jürgen Overkott » 

« DerWesten.de » http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Guttenbergs-Fall-ist-ein-Werk-der-Netzgemeinde-id4352659.html