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2011-06-15

greenpeace magazin: Atom-Moratorium läuft aus - Länder wollen Energiewende nutzen | Politik | Tagesthemen

http://www.greenpeace-magazin.de/: 15. Juni 2011

"Berlin (dpa) - Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Mitte März verkündete Atom-Moratorium läuft heute (Mittwoch) aus. Während ein Wiederanfahren der Altmeiler als unwahrscheinlich gilt, droht der Atomausstieg und die damit verbundene Energiewende für die Bundesregierung einem Bericht zufolge deutlich teurer als geplant zu werden. Nach Information der «Berliner Zeitung» (Mittwoch) wollen die Bundesländer das Vorhaben der Regierung durchkreuzen, einen großen Teil der Kosten für die Förderung der Gebäudesanierung auf Länder und Kommunen abzuwälzen. Mehrere Ausschüsse des Bundesrates hätten beschlossen, vom Bund eine vollständige Kostenübernahme zu fordern."
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 ›http://www.greenpeacemagazin.de/index.phpid=55&tx_ttnews%5Btt_news%5D=113254&tx_ttnews%5BbackPid%5D=23&cHash=42e28743108e624daf5023f41bfd05fd

2011-04-15

Wegen Fukushima und Moratorium: RWE stellt Mittelfristziele infrage (AF) | Politik | Wirtschaft

http://www.swissinfo.ch/: 15. April 2011

"Wegen Fukushima und Moratorium: RWE stellt Mittelfristziele infrage (AF)

ESSEN (awp international) - RWE-Chef Jürgen Grossmann stellt auch die abgesenkten Gewinnziele seines Konzerns infrage. Wegen Fukushima und des Atom-Moratoriums in Deutschland hätten sich die "Berechnungsgrundlagen und die Gewichtungen in der Branche verschoben", sagte Grossmann der "Börsen-Zeitung" (Freitag). Er kündigte an: "Die Mittelfristziele werden auf den Prüfstand gestellt."

Aktuell sieht RWE nach eigenen Angaben aber keinen Anlass, die Prognose für 2011 zu ändern.
Die Aktie des AKW-Betreibers verlor bis Freitagnachmittag gegen 15.00 Uhr rund 0,6 Prozent, während der Dax zulegte.
RWE hatte erst im Februar seine Ergebnisziele heruntergeschraubt. Diese blieben weiterhin gültig, betonte der Essener Dax-Konzern. RWE geht davon aus, dass das Betriebsergebnis bis 2013 um gut ein Drittel im Vergleich zu 2010 sinken wird. Das bereinigte, sogenannte nachhaltige Nettoergebnis wird für 2013 um fast 50 Prozent unter dem derzeitigen Niveau prognostiziert. Dabei sind auch Verkäufe vorgesehen. Nun stellt sich die Frage, ob diese Prognosen auch vor dem Hintergrund von Fukushima und Atom-Moratorium zu halten sind.
Die aufgrund des Moratoriums zu erwartenden Ergebniseinbussen hatte Grossmann zuvor mit einem dreistelligen Millionenbetrag beziffert. "Der Schaden resultiert daraus, dass der Strom aus Biblis bereits im Vorfeld verkauft worden ist zu niedrigeren Preisen, als wir ihn nun am Markt zurückkaufen können. Allein hierbei reden wir über einen dreistelligen Millionenbetrag", hatte er am Donnerstag im dpa-Gespräch gesagt./mda/DP/she

AWP"

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 › http://www.swissinfo.ch/ger/news/newsticker/wirtschaft/Wegen_Fukushima_und_Moratorium:_RWE_stellt_Mittelfristziele_infrage_(AF).html?cid=30014968

2011-04-14

Energie und Zukunft: Atom-Moratorium: Stromanbieter EnBW verzichtet auf Klage | NEWS | POLITIK | WIRTSCHAFT

"14.04.2011, 16:53 Uhr - geschrieben von Michael K.

Anders als der Energiekonzern RWE will EnBW nicht gegen das Atom-Moratorium der Bundesregierung
klagen. Damit gibt es endgültig keine einheitliche Front der großen Energiekonzerne mehr. Der
Stromanbieter will damit einen Beitrag zur gesellschaftlichen Akzeptanz leisten, so die
Konzernleitung in einer Mitteilung.

Keine juristischen Schritte gegen Moratorium
Am Mittwoch trafen der Vorstand und der Aufsichtsrat von EnBW die Entscheidung nach eingehenden

Beratungen über die Sachlage. Obwohl man von der Rechtmäßigkeit des Atom-Moratoriums nicht überzeugt sei und dieses auch erhebliche finanzielle Einbußen für den Stromanbieter mit sich bringe, verzichte man auf eine Klage. RWE hatte hingegen unter Hinweis auf die aktienrechtliche Verantwortung gegenüber den Anlegern juristische Schritte für unabdingbar gehalten.

Stromanbieter regt gesellschaftlichen Dialog an
EnBW will mit der Entscheidung auch der gesellschaftlichen Grundstimmung Tribut zollen. Nach Ansicht des Konzerns ist die Akzeptanz in der gesamten Gesellschaft eine Grundvoraussetzung für den Ausbau der Stromnetze und die Art der Stromproduktion. Es bedürfe eines gründlichen Dialogs innerhalb der Bevölkerung über die künftige Energieversorgung, so der Stromanbieter. Unklar ist, ob die Entscheidung von EnBW auch mit den neuen Machtverhältnissen in Baden-Württemberg zu tun hat, wo demnächst ein Ministerpräsident der Grünen das Ruder übernimmt. Durch die Übernahme des Stromkonzerns durch das Bundesland Ende letzten Jahres dürfte die Entscheidung beeinflusst worden sein, vermuten Beobachter."
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TAGS: Abschalten, Tschernobyl

2011-04-13

REUTERS DEUTSCHLAND: "Zeitung: EnBW verzichtet auf Klage gegen Atom-Moratorium" | NEWS | ENERGIE | POLITIK | WIRTSCHAFT

"http://de.reuters.com/: Mittwoch, 13. April 2011, 16:17 Uhr

Düsseldorf (Reuters) - Der Karlsruher Energiekonzern EnBW will einem Zeitungsbericht zufolge auf eine Klage gegen das Atom-Moratorium der Bundesregierung verzichten.

Das habe der Vorstand beschlossen, berichtete am Mittwoch die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) vorab unter Berufung auf Unternehmenskreise. Von EnBW war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Der Versorger würde mit dem Verzicht wie E.ON eine andere Linie als RWE fahren. Der Essener Konkurrent hat gegen die Abschaltung" Lesen Sie mehr …

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 › http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE73C0FT20110413

2011-04-04

Angela Merkel wirbt auf Hannover Messe für Energiewende | Politik | Wirtschaft

https://www.stern.de/: "3. April 2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Start der Hannover Messe das Atom-Moratorium der Bundesregierung verteidigt und zu einem rascheren Ausbau der erneuerbaren Energien aufgerufen.

...«Wenn wir das Zeitalter der Erneuerbaren erreichen wollen, müssen wir Mut zu neuem Denken und auch zu neuen Wegen haben», sagte Merkel am Sonntagabend bei der Eröffnung der weltgrößten Industrieschau in der niedersächsischen Landeshauptstadt.

Wer den Ausbau der Wind-, Solar-, Wasser- und Bioenergie fordere, müsse allerdings auch bereit sein, die nötige Infrastruktur in den Netzen auszubauen. «Das eine geht nicht ohne das andere», betonte Merkel. In vielen Regionen protestieren Bürger derzeit etwa gegen den Bau neuer Trassen für den Transport von Strom aus Windkraftanlagen. «Nur, indem man gegen etwas ist, wird man den Umstieg in ein neues Zeitalter erneuerbarer Energien aber nicht schaffen», sagte Merkel.

Die Atomkatastrophe in Japan habe ein Umdenken in der Energiepolitik ..." Diesen Artikel weiter lesen

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http://www.abendblatt.de/: "3. April 2011
Merkel will Industrie nicht dem Atomausstieg opfern

HANNOVER. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Interessen der deutschen Industrie nicht einem Ausstieg aus der Atomenergie opfern. «Es kann nicht sein, dass wir Energieversorgung und industriellen Standort gegeneinander ausspielen», sagte sie am Sonntag zur Eröffnung der Hannover Messe vor mehreren Hundert Managern." Lesen Sie mehr …

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Quellen »
 › https://www.stern.de/wirtschaft/news/merkel-wirbt-auf-hannover-messe-fuer-energiewende-1670736.html
 › http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1842640/Merkel-will-Industrie-nicht-dem-Atomausstieg-opfern.html
 › http://meine-welt-am-sonntag.blogspot.com/search/label/Energiewende

2011-04-02

Atom-Moratorium: Beziehung Kanzlerin Merkels zum RWE Konzern auf dem Tiefpunkt | Politik | Deutschland

http://www.morgenweb.de/ › Newsticker:   "SAMSTAG - 02. APRIL 2011
Von dpa-Korrespondent Georg Ismar
Für die Kanzlerin könnte das Atom-Moratorium nach hinten losgehen. RWE klagt gegen die Abschaltung von Biblis, damit ist die einst gute Beziehung Merkels zu den Konzernen auf dem Tiefpunkt angelangt. Denn: Setzt sich RWE durch, wäre dies eine Ohrfeige für die Regierung.  
Die Regierung gibt sich aber gelassen: Man nehme die Klage zur Kenntnis. → Lesen Sie mehr …
Quelle » 
 › http://www.morgenweb.de/nachrichten/dritte_seite/20110402_mmm0000001470722.html

2011-03-16

Atom-Ausstieg: Atom-Moratorium muss geprüft werden | Nachrichten | Energiepolitik

16. März 2011

Bundestag prüft Atom-Entscheidung

Rechtlich ist das geplante Atom-Moratorium noch nicht abgesichert. Bundestagspräsident Lammert hat angesichts der Kehrtwende in der Atompolitik rechtliche Bedenken.

Die Bundestagsverwaltung prüft nun, ob die Bundesregierung dazu nicht einen Parlamentsbeschluss braucht. Laut Medieninformationen hatte Lammert und der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Siegfried Kauder (beide CDU), bereits gestern (15.März) rechtliche Bedenken geäußert. Die Fraktion billigte den Entschließungsantrag zu den Plänen letztlich aber einstimmig. Das von der Schwarz-Gelben Regierung durchgedrückte Gesetz über die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke sei gültig, so die Opposition, für eine Aussetzung bedarf es ebenfalls eines Gesetzes.

"Die Bundesregierung hatte am Montag in Reaktion auf das Atomunglück in Japan beschlossen, die Verlängerung der AKW-Laufzeiten für drei Monate auszusetzen sowie sieben ältere Meiler und die bereits stillstehende Anlage Krümmel bis Mitte Juni abzuschalten. Die Kraftwerke ..." mehr »
 › http://wwwbehoerdenstressde.blogspot.com/2011/03/energiepolitik-bundestagsprasident.html

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