Umfrage in Bremen: Die Grünen überholen die CDU | Politik | News | Spiegel Online

http://www.spiegel.de/: 02.05.2011

Umfrage zur Bürgerschaft

Es ist die erste Umfrage für Bremen seit zwei Monaten - und sie bringt für die CDU eine bittere Pille: Die Christdemokraten liegen drei Wochen vor der Bremer Bürgerschaftswahl hinter den Grünen. Auf Platz eins kommt die SPD, die FDP wäre mit vier Prozent nicht mehr im Parlament.

Berlin/Bremen - Ihr bundesweiter Höhenflug macht sich auch in Bremen bemerkbar: In der aktuellen Umfrage des Emnid-Instituts liegen die Grünen drei Wochen vor der Bürgerschaftswahl mit 24 Prozent knapp vor der CDU. Die Christdemokraten kommen auf 22 Prozent. Unangefochten auf Platz eins liegt der Umfrage zufolge die SPD mit 37 Prozent.

Die Umfrage ist die erste für Bremen seit zwei Monaten. Im kleinsten Bundesland der Republik wird am 22. Mai eine neue Bürgerschaft gewählt. Bremen wird bisher von dem SPD-Politiker Jens Böhrnsen [...] ... weiter


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Schwarz-Gelb stellt sich bei Atomausstieg auf die Bremse | News | Politik | Atomausstieg

http://www.donaukurier.de/: "09.04.2011 - Berlin (AFP)

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich beim Thema Atomausstieg auf die Bremse gestellt: Führende Politiker von CDU und FDP warnten vor einem besonders von den Grünen geforderten Abschalten der Atomkraftwerke binnen weniger Jahre.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner hält einen schnellen Atomausstieg in Deutschland für nicht machbar und will die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zumindest nicht vollständig zurücknehmen." Lesen Sie mehr …

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 › http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/D-Atom-Energie-Umwelt-Parteien-CDU-FDP-Schwarz-Gelb-stellt-sich-bei-Atomausstieg-auf-die-Bremse;art154776,2403503

Wer wird Nachfolger des zurückgetretenen Landesparteivorsitzenden Mappus? | Politik | News

http://www.tagesschau.de/:
"Nach Wahl in Baden-Württemberg | Machtkampf um Mappus-Nachfolge

Nach dem angekündigten Rückzug von Ministerpräsident Stefan Mappus vom Landesparteivorsitz der baden-württembergischen CDU zeichnet sich ein Machtkampf zwischen Umweltministerin Tanja Gönner und Fraktionschef Peter Hauk ab. Mappus hatte vor den Sitzungen von Parteipräsidium und Landesvorstand erklärt, die Verantwortung für das Wahldebakel der CDU zu übernehmen und sich von seinem Parteiamt zurückzuziehen.

Gönner erklärte nach der Sitzung, sich sowohl für den Fraktionsvorsitz als auch den Landesvorsitz zur Wahl zu stellen. Sollte sie nicht zur Fraktionsvorsitzenden gewählt werden, werde sie nicht für den Landesvorsitz kandidieren. Hauk bekräftigte, sich erneut für sein Amt ..." Lesen Sie mehr …

 › http://www.tagesschau.de/inland/mappus168.html

Gröhe: "Schmerzhafte Verluste in Baden-Württemberg, in Rheinland-Pfalz auf Augenhöhe" | Politik | News Video

https://www.youtube.com/watch?v=v7b7IselxN8

News Video - Von: cdutv | Erstellt: 27.03.2011

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe: "Sehr schmerzhafte Verluste für die CDU..."

Video » Kanal von CDU.TV › cdutv » YouTube

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 › https://www.youtube.com/user/cdutv

"DU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kommentiert: "Schmerzhafte Verluste in Baden-Württemberg, CDU in Rheinland-Pfalz auf Augenhöhe mit der SPD."

Atom-Ausstieg: Atom-Moratorium muss geprüft werden | Nachrichten | Energiepolitik

16. März 2011

Bundestag prüft Atom-Entscheidung

Rechtlich ist das geplante Atom-Moratorium noch nicht abgesichert. Bundestagspräsident Lammert hat angesichts der Kehrtwende in der Atompolitik rechtliche Bedenken.

Die Bundestagsverwaltung prüft nun, ob die Bundesregierung dazu nicht einen Parlamentsbeschluss braucht. Laut Medieninformationen hatte Lammert und der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Siegfried Kauder (beide CDU), bereits gestern (15.März) rechtliche Bedenken geäußert. Die Fraktion billigte den Entschließungsantrag zu den Plänen letztlich aber einstimmig. Das von der Schwarz-Gelben Regierung durchgedrückte Gesetz über die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke sei gültig, so die Opposition, für eine Aussetzung bedarf es ebenfalls eines Gesetzes.

"Die Bundesregierung hatte am Montag in Reaktion auf das Atomunglück in Japan beschlossen, die Verlängerung der AKW-Laufzeiten für drei Monate auszusetzen sowie sieben ältere Meiler und die bereits stillstehende Anlage Krümmel bis Mitte Juni abzuschalten. Die Kraftwerke ..." mehr »
 › http://wwwbehoerdenstressde.blogspot.com/2011/03/energiepolitik-bundestagsprasident.html

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