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http://www.donaukurier.de/: "09.04.2011 - Berlin (AFP)
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich beim Thema Atomausstieg auf die Bremse gestellt: Führende Politiker von CDU und FDP warnten vor einem besonders von den Grünen geforderten Abschalten der Atomkraftwerke binnen weniger Jahre.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner hält einen schnellen Atomausstieg in Deutschland für nicht machbar und will die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zumindest nicht vollständig zurücknehmen." Lesen Sie mehr …
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› http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/D-Atom-Energie-Umwelt-Parteien-CDU-FDP-Schwarz-Gelb-stellt-sich-bei-Atomausstieg-auf-die-Bremse;art154776,2403503
Petition: Stopp von Software-Patentierung in Europa
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2011-04-09
2011-03-15
Deutsche Energiewende: Neuem Atomkurs fehlt die Rechtsgrundlage | Wirtschaft | Soziales
sixtus (Mario Sixtus) http://twitter.com/sixtus
Falls irgend jemand Zweifel daran haben sollte, dass die "Aussetzung der Laufzeitverlängerung" billiger Wahlkampf ist: http://bit.ly/ej3c3T »
SPIEGEL ONLINE:
"Neuem Atomkurs fehlt die Rechtsgrundlage
Von Stefan Schultz
Angela Merkel vollzieht in der Energiepolitik eine Kehrtwende. Altmeiler sollen rasch abgeschaltet werden, die Laufzeitverlängerung wird für drei Monate ausgesetzt. Doch Juristen sind skeptisch: Ohne neues Atomgesetz haben die Ankündigungen keine Rechtsgrundlage - selbst das Moratorium nicht." Mehr » spiegel.de › http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,750871,00.html
Falls irgend jemand Zweifel daran haben sollte, dass die "Aussetzung der Laufzeitverlängerung" billiger Wahlkampf ist: http://bit.ly/ej3c3T »
SPIEGEL ONLINE:
"Neuem Atomkurs fehlt die Rechtsgrundlage
Von Stefan Schultz
Angela Merkel vollzieht in der Energiepolitik eine Kehrtwende. Altmeiler sollen rasch abgeschaltet werden, die Laufzeitverlängerung wird für drei Monate ausgesetzt. Doch Juristen sind skeptisch: Ohne neues Atomgesetz haben die Ankündigungen keine Rechtsgrundlage - selbst das Moratorium nicht." Mehr » spiegel.de › http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,750871,00.html
Paukenschlag: während Moratoriums werden sieben Atommeiler stillgelegt | Politik | Energie | Aktuelle Meldungen
MI_Blatt
"Paukenschlag: während Moratoriums werden sieben Atommeiler stillgelegt"
http://is.gd/xfv32F
via AutoTweet Connector (google.com)
"Paukenschlag: während Moratoriums werden sieben Atommeiler stillgelegt"
http://is.gd/xfv32F
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Atom-Treffen bei Merkel - McAllister: Neu nachdenken | Aktuelle Meldungen | Politik | Energie
ad-hoc-news.de
"Berlin (dpa) - Vor dem Atom-Treffen im Bundeskanzleramt hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) die Aussetzung der Laufzeitverlängerung als richtig bezeichnet.
«Wir sollten jetzt die drei Monate nutzen, um uns wirklich Zeit zu nehmen, gründlich über die Energieversorgung in Deutschland nachzudenken», sagte McAllister in Berlin. Man müsse schon schauen, wie es weiter gehe mit der Kernenergie. Auf die Frage, welche Meiler womöglich vom Netz müssen, sagte er, dazu sei es noch zu früh." read the rest › http://www.ad-hoc-news.de/atom-treffen-bei-merkel-mcallister-neu-nachdenken--/de/News/21993247
Thema des Tages
Atomlaufzeit-Moratorium | "... kein verfassungsrechtliches Problem"
"15.03.11 | 10:52 Uhr
Berlin (dpa) - Unionsgeschäftsführer Peter Altmaier sieht durch die von der Kanzlerin ausgesetzten verlängerten Atomlaufzeiten keine rechtlichen Probleme mit den AKW-Betreibern oder mit dem Bundestag. «Der Verlängerungsbeschluss war kein Verlängerungsmuss.
Er hat die Möglichkeit geschaffen, die Atomkraftwerke länger zu betreiben (...) Er hat keine Aussage darüber getroffen, wie lange sie betrieben werden müssen», sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin.
«Wenn die Bundesregierung und die Betreiber sich darauf einigen, von den Möglichkeiten keinen Gebrauch zu machen, sehe ich darin ..." weiter › http://www.ad-hoc-news.de/keine-rechtsprobleme-wegen-atomlaufzeit-moratoriums--/de/News/21993349
"Röttgen wirbt für Konsens in Energiepolitik" Mehr › http://www.ad-hoc-news.de/roettgen-wirbt-fuer-konsens-in-energiepolitik--/de/News/21993455
"Berlin (dpa) - Vor dem Atom-Treffen im Bundeskanzleramt hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) die Aussetzung der Laufzeitverlängerung als richtig bezeichnet.
«Wir sollten jetzt die drei Monate nutzen, um uns wirklich Zeit zu nehmen, gründlich über die Energieversorgung in Deutschland nachzudenken», sagte McAllister in Berlin. Man müsse schon schauen, wie es weiter gehe mit der Kernenergie. Auf die Frage, welche Meiler womöglich vom Netz müssen, sagte er, dazu sei es noch zu früh." read the rest › http://www.ad-hoc-news.de/atom-treffen-bei-merkel-mcallister-neu-nachdenken--/de/News/21993247
Thema des Tages
Atomlaufzeit-Moratorium | "... kein verfassungsrechtliches Problem"
"15.03.11 | 10:52 Uhr
Berlin (dpa) - Unionsgeschäftsführer Peter Altmaier sieht durch die von der Kanzlerin ausgesetzten verlängerten Atomlaufzeiten keine rechtlichen Probleme mit den AKW-Betreibern oder mit dem Bundestag. «Der Verlängerungsbeschluss war kein Verlängerungsmuss.
Er hat die Möglichkeit geschaffen, die Atomkraftwerke länger zu betreiben (...) Er hat keine Aussage darüber getroffen, wie lange sie betrieben werden müssen», sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin.
«Wenn die Bundesregierung und die Betreiber sich darauf einigen, von den Möglichkeiten keinen Gebrauch zu machen, sehe ich darin ..." weiter › http://www.ad-hoc-news.de/keine-rechtsprobleme-wegen-atomlaufzeit-moratoriums--/de/News/21993349
"Röttgen wirbt für Konsens in Energiepolitik" Mehr › http://www.ad-hoc-news.de/roettgen-wirbt-fuer-konsens-in-energiepolitik--/de/News/21993455
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