SPD-Chef Gabriel: Schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel | News | Politik | Wirtschaft

"SPD-Chef Gabriel hält den Bericht zur Reaktorsicherheit im Auftrag der Bundesregierung für eine Farce. Er sieht darin eine Gefälligkeit der Kanzlerin gegenüber der Atomwirtschaft und fordert Konsequenzen."

http://www.handelsblatt.com/politik/:
DüsseldorfDer Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat im Zusammenhang mit dem Bericht der Reaktorsicherheitskommission (RSK) schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhoben. „Was wir jetzt erleben, ist die Vorbereitung eines zweiten Atomdeals dieser CDU/CSU/FDP-Bundesregierung“, sagte Gabriel Handelsblatt Online. „Wie schon bei der Laufzeitverlängerung um 14 Jahren soll die Atomwirtschaft erneut einen Sicherheitsrabatt bekommen.“ Lesen Sie mehr … von Dietmar Neuerer.

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"MONATSBERICHT: Atomsteuer bisher ein Flop

http://www.handelsblatt.com/politik/: 20.05.2011
Aus der seit Januar fälligen „Kernbrennstoffsteuer“ konnte Finanzminister Schäuble bisher noch keine Einnahmen verbuchen. Auch die Flugsteuer zeigt erst maue Beträge. Insgesamt ist die Prognose aber positiv."  ...mehr



Weblinks »
 › http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merkel-bereitet-zweiten-atomdeal-vor/v_detail_tab_print,4187444.html
 › http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/atomsteuer-bisher-ein-flop/4197554.html

Schwarz-Gelb stellt sich bei Atomausstieg auf die Bremse | News | Politik | Atomausstieg

http://www.donaukurier.de/: "09.04.2011 - Berlin (AFP)

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich beim Thema Atomausstieg auf die Bremse gestellt: Führende Politiker von CDU und FDP warnten vor einem besonders von den Grünen geforderten Abschalten der Atomkraftwerke binnen weniger Jahre.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner hält einen schnellen Atomausstieg in Deutschland für nicht machbar und will die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zumindest nicht vollständig zurücknehmen." Lesen Sie mehr …

URL zum Artikel »
 › http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/D-Atom-Energie-Umwelt-Parteien-CDU-FDP-Schwarz-Gelb-stellt-sich-bei-Atomausstieg-auf-die-Bremse;art154776,2403503

Morgenweb: Analyse: Die Sprachakrobatik der Angela Merkel | Nachrichten | Politik

morgenweb.de - Nachrichten:

"17.03.11 16:11:
Berlin (dpa) - Der wohl schärfste Angriff trifft die Kanzlerin erst nach gut zwei Stunden. Als siebter Redner nach der Regierungserklärung von Angela Merkel kontert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im Bundestag: «Das werden die Menschen nicht vergessen.»
Er ist überzeugt, dass sich die Bürger in Deutschland genau daran erinnern, wer wann gegen die Atomkraft war und erst recht daran, dass die schwarz-gelbe Regierung den Ausstieg aus dem rot-grünen Atomausstieg nur wenige Monate zuvor beschlossen hatte.
Bei allem Entsetzen und Mitgefühl, bei aller Fassungslosigkeit und Trauer über die Natur- und Atomkatastrophe in Japan hatte die CDU-Chefin Merkel SPD und Grüne in ihrer Rede aufs Äußerste provoziert. Die von der Regierung beschlossene - rechtlich massiv umstrittene - vorläufige Abschaltung der ältesten Atommeiler sei mehr als SPD und Grüne je erreicht hätten.
Denn mit dem einstigen rot-grünen Konzept wäre jetzt nur das alte AKW Neckarwestheim I in Baden-Württemberg vom Netz. «Alle anderen würden weiterlaufen.» Sie aber lasse insgesamt acht Meiler stillstehen, lobt sich Merkel.
Ob dies in drei Monaten, wenn wichtige Landtagswahlen vorbei sind, jedoch immer noch der Fall ist, und ob nicht deren Reststrommengen auf die neueren AKWs übertragen und damit die Atomlaufzeiten nicht bis 2035, sondern bis 2050 reichen werden, bleibt offen. Merkel kündigt einen ..."
Mehr » (morgenweb.de)
 › http://www.morgenweb.de/nachrichten/newsticker/index.html?dpa_artikel=iptc-bdt-20110317-520-dpa_29315336.xml

Atom-Treffen bei Merkel - McAllister: Neu nachdenken | Aktuelle Meldungen | Politik | Energie

ad-hoc-news.de

"Berlin (dpa) - Vor dem Atom-Treffen im Bundeskanzleramt hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) die Aussetzung der Laufzeitverlängerung als richtig bezeichnet.

«Wir sollten jetzt die drei Monate nutzen, um uns wirklich Zeit zu nehmen, gründlich über die Energieversorgung in Deutschland nachzudenken», sagte McAllister in Berlin. Man müsse schon schauen, wie es weiter gehe mit der Kernenergie. Auf die Frage, welche Meiler womöglich vom Netz müssen, sagte er, dazu sei es noch zu früh." read the rest › http://www.ad-hoc-news.de/atom-treffen-bei-merkel-mcallister-neu-nachdenken--/de/News/21993247

Thema des Tages

Atomlaufzeit-Moratorium | "... kein verfassungsrechtliches Problem"

"15.03.11 | 10:52 Uhr
Berlin (dpa) - Unionsgeschäftsführer Peter Altmaier sieht durch die von der Kanzlerin ausgesetzten verlängerten Atomlaufzeiten keine rechtlichen Probleme mit den AKW-Betreibern oder mit dem Bundestag. «Der Verlängerungsbeschluss war kein Verlängerungsmuss.

Er hat die Möglichkeit geschaffen, die Atomkraftwerke länger zu betreiben (...) Er hat keine Aussage darüber getroffen, wie lange sie betrieben werden müssen», sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin.

«Wenn die Bundesregierung und die Betreiber sich darauf einigen, von den Möglichkeiten keinen Gebrauch zu machen, sehe ich darin ..." weiter › http://www.ad-hoc-news.de/keine-rechtsprobleme-wegen-atomlaufzeit-moratoriums--/de/News/21993349

"Röttgen wirbt für Konsens in Energiepolitik" Mehr › http://www.ad-hoc-news.de/roettgen-wirbt-fuer-konsens-in-energiepolitik--/de/News/21993455

Röttgen: «Kernenergie ist ein Auslaufmodell» | Politik | Umwelt

morgenweb › newsticker

12.03.11 22:43:

Berlin (dpa) - Nach Beratungen der Bundesregierung zum Atomunfall in Japan hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen die Kernenergie als Auslaufmodell bezeichnet. In einem Interview der ARD-Sendung «Tagesthemen» sagte Röttgen: «Wir betrachten sie als Brücke, das heißt, sie ist ein Auslaufmodell.» Die Ereignisse dieser Tage hätten bewusst gemacht, «dass wir eine andere Energieversorgung brauchen.» Die japanischen Kernkraftwerke seien mit Blick auf die Erdbebengefährdung besonders sicher ausgelegt worden, sagte der Minister. «Und trotzdem ist es passiert.»
Quelle »
 › http://www.morgenweb.de/nachrichten/newsticker/index.html?dpa_artikel=iptc-hfk-20110312-131-dpa_29220390.xml

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Etwa 60 000 Atomkraftgegner haben am Samstag in Baden-Württemberg mit einer Menschenkette für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie demonstriert. Mehr »

  › http://reiner-umlauf.blogspot.com/search?updated-max=2011-03-12T17%3A54%3A00%2B01%3A00&max-results=4