SPD-Chef Gabriel: Schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel | News | Politik | Wirtschaft

"SPD-Chef Gabriel hält den Bericht zur Reaktorsicherheit im Auftrag der Bundesregierung für eine Farce. Er sieht darin eine Gefälligkeit der Kanzlerin gegenüber der Atomwirtschaft und fordert Konsequenzen."

http://www.handelsblatt.com/politik/:
DüsseldorfDer Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat im Zusammenhang mit dem Bericht der Reaktorsicherheitskommission (RSK) schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhoben. „Was wir jetzt erleben, ist die Vorbereitung eines zweiten Atomdeals dieser CDU/CSU/FDP-Bundesregierung“, sagte Gabriel Handelsblatt Online. „Wie schon bei der Laufzeitverlängerung um 14 Jahren soll die Atomwirtschaft erneut einen Sicherheitsrabatt bekommen.“ Lesen Sie mehr … von Dietmar Neuerer.

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"MONATSBERICHT: Atomsteuer bisher ein Flop

http://www.handelsblatt.com/politik/: 20.05.2011
Aus der seit Januar fälligen „Kernbrennstoffsteuer“ konnte Finanzminister Schäuble bisher noch keine Einnahmen verbuchen. Auch die Flugsteuer zeigt erst maue Beträge. Insgesamt ist die Prognose aber positiv."  ...mehr



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 › http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merkel-bereitet-zweiten-atomdeal-vor/v_detail_tab_print,4187444.html
 › http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/atomsteuer-bisher-ein-flop/4197554.html

SPD: Steinbrück für Kanzlerkandidatur bereit | News | Politik | NRW & Welt

http://radiokoeln.de/: 14.05.2011

Der frühere Bundesfinanzminister und ehemalige NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück hat seine Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur für die Sozialdemokraten signalisiert.

"Der Zeitpunkt wird kommen, wo ich mich in Absprache mit zwei oder drei Führungspersönlichkeiten der SPD darüber zusammensetze", sagte Steinbrück dem Hessischen Rundfunk laut Vorabbericht. Der "hr1-Talk" mit dem SPD-Politiker wird am Sonntag ausgestrahlt.

Steinbrück kündigte bei einer möglichen Kandidatur vollen ..." [mehr]

ZEIT ONLINE: SPD: Steinbrück offen für Kanzlerkandidatur
14.05.2011

Erstmals gibt der frühere Finanzminister Peer Steinbrück zu, dass er sich eine Kanzlerkandidatur 2013 vorstellen kann. In der SPD sorgt das jedoch für ... mehr


Quellen »
 › http://radiokoeln.de/koeln/rk/602466/news/nrw_welt?ref=rss
 › http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/steinbrueck-spd-kanzlerkandidat

Umfrage in Bremen: Die Grünen überholen die CDU | Politik | News | Spiegel Online

http://www.spiegel.de/: 02.05.2011

Umfrage zur Bürgerschaft

Es ist die erste Umfrage für Bremen seit zwei Monaten - und sie bringt für die CDU eine bittere Pille: Die Christdemokraten liegen drei Wochen vor der Bremer Bürgerschaftswahl hinter den Grünen. Auf Platz eins kommt die SPD, die FDP wäre mit vier Prozent nicht mehr im Parlament.

Berlin/Bremen - Ihr bundesweiter Höhenflug macht sich auch in Bremen bemerkbar: In der aktuellen Umfrage des Emnid-Instituts liegen die Grünen drei Wochen vor der Bürgerschaftswahl mit 24 Prozent knapp vor der CDU. Die Christdemokraten kommen auf 22 Prozent. Unangefochten auf Platz eins liegt der Umfrage zufolge die SPD mit 37 Prozent.

Die Umfrage ist die erste für Bremen seit zwei Monaten. Im kleinsten Bundesland der Republik wird am 22. Mai eine neue Bürgerschaft gewählt. Bremen wird bisher von dem SPD-Politiker Jens Böhrnsen [...] ... weiter


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 › http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,760213,00.html

Nach umstrittenen Sarrazin-Rückzieher: SPD bei Zuwanderern in die Kritik geraten | News | Politik | Deutschland

http://www.zeit.de/politik/deutschland/:

"INTEGRATIONSDEBATTE: SPD plant parteiinterne Migrantenquote

Vor allem bei Zuwanderern geriet die SPD nach ihrem umstrittenen Sarrazin-Rückzieher in die Kritik. Wohl auch deswegen vereinbarte die Parteispitze jetzt eine Quote.

Die SPD will die Position der Migranten in den eigenen Reihen stärken. "Mindestens 15 Prozent Migrantenanteil in allen Gremien" sollten vereinbart werden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Migranten sollen zudem verstärkt als Kandidaten für Wahlen aufgestellt werden. Eine entsprechende Selbstverpflichtung für die Gremien der Bundespartei soll beim nächsten Parteitag Anfang Dezember in Berlin beschlossen werden. Die Landesverbände sollen diesem Schritt folgen.

Bei der Definition, wer überhaupt als Migrant einzustufen sei, wolle sich die SPD an die Vorgaben des Statistischen Bundesamts halten, sagte Parteichef Sigmar Gabriel. Demnach werden Menschen bis in die dritte Generation als Migranten eingestuft. Unter den SPD-Mitgliedern mache diese Gruppe etwa 14 Prozent aus, unter der deutschen Gesamtbevölkerung etwa 19 Prozent. Die SPD hoffe, durch die Quote für Migranten attraktiver zu werden und deren Lebenserfahrung stärker in ihre politische Arbeit einzubeziehen, sagte Gabriel.

Gerade bei Zuwanderern war die Partei in die Kritik geraten: SPD-Mitglieder mit Migrationshintergrund hatten empört darauf reagiert, dass [...] ... weiter 


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s-o-z.de: SPD-FÜHRUNG KÜSST THILO SARRAZIN DEN HINTERN | NEWS | POLITIK | DEUTSCHLAND

http://www.s-o-z.de/: 26. April 2011

"Der Selbstzerstörung nächster Akt

Kommentar von Stefan Thome

Da hat sich die SPD zu Ostern aber ein ganz dickes Ei ins Nest gelegt: Thilo Sarrazin wird nicht aus der Partei ausgeschlossen! Diese Entscheidung dürfte nach Sarrazins sozialdarwinistischen Thesen und den großmäuligen Parteiausschlussforderungen einiger sozialdemokratischer Spitzenpolitiker deutschlandweit offene Münder und Kopfschütteln auslösen. Bleibt die Frage nach dem warum: Versuchen die Sozialdemokraten, die gerade dabei sind ihren Status als Volkspartei völlig zu verlieren, wirklich den allerletzten Strohhalm zu greifen, indem sie das Rezept der durchaus erfolgreichen 50er-Jahre-CDU, die eine Menge schwer belasteter Altnazis beherbergte, kopieren? Muss, wenn die Stammwählerschaft nicht mehr erreicht wird, wirklich gleich ganz am rechten Rand gefischt werden?" Lesen Sie mehr …

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Trittin: SPD würde in Berlin als Juniorpartner der Grünen regieren | News | Politik | Deutschland

http://www.radioemscherlippe.de/: 16.04.2011 18:02

"Berlin (dapd). Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hält die Absage des Berliner Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) an eine Juniorpartnerschaft mit den Grünen für unglaubwürdig. "Das ist doch das Pfeifen im Walde", sagte Trittin dem "Tagesspiegel am Sonntag". Wowereit hatte erklärt, es sei ausgeschlossen, dass die SPD in anderen Landesregierungen als in Baden-Württemberg zum Juniorpartner der Grünen werde. Bei den Umfragen zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September liegen SPD und Grüne ungefähr gleichauf. Die Stadt wird seit 2002 von einer rot-roten Koalition regiert." hier weiterlesen ››

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Steinmeier: "Wir werden keinen grünen Kanzler haben" | News | Politik | Interview

http://www.abendblatt.de/: 16. April 2011

"ABENDBLATT-INTERVIEW

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier über den Höhenflug der Grünen und die Chancen einer Kanzlerkandidatur für Olaf Scholz.Höhenflug

Von Jochen Gaugele und Karsten Kammholz
BERLIN. Die Bundesregierung schwächelt, doch die SPD schlägt daraus kein Kapital. Im Interview mit dem Hamburger Abendblatt skizziert Frank-Walter Steinmeier, wie er verhindern will, dass die SPD immer mehr zum Juniorpartner der Grünen wird." Lesen Sie das Interviev (abendblatt.de)

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 › http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1858795/Steinmeier-Wir-werden-keinen-gruenen-Kanzler-haben.html

ENERGIE: SPD bezweifelt Merkels Einigungswillen bei Atomausstieg | Politik

http://www.augsburger-allgemeine.de/: Newsticker - 15.04.2011

or dem Energiegipfel in Berlin zweifelt die SPD den Willen von Kanzlerin Angela Merkel zu einer überparteilichen Einigung beim Atomausstieg an. Die Bundesregierung habe zu lange ohne die SPD-Länder und die Opposition im Bundestag agiert und nun Eckpunkte «ohne echte Inhalte» vorlegt, sagte der rheinland- pfälzische Regierungschef Kurt Beck der «Berliner Zeitung». Er habee das Gefühl, dass immer noch getrickst werde. Merkel will heute mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten, wie Atomausstieg und Energiewende beschleunigt werden können.

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Gröhe: "Schmerzhafte Verluste in Baden-Württemberg, in Rheinland-Pfalz auf Augenhöhe" | Politik | News Video

https://www.youtube.com/watch?v=v7b7IselxN8

News Video - Von: cdutv | Erstellt: 27.03.2011

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe: "Sehr schmerzhafte Verluste für die CDU..."

Video » Kanal von CDU.TV › cdutv » YouTube

YouTube Channel
 › https://www.youtube.com/user/cdutv

"DU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kommentiert: "Schmerzhafte Verluste in Baden-Württemberg, CDU in Rheinland-Pfalz auf Augenhöhe mit der SPD."

Hartz-IV-Reform: Zweifel, ob die neuen Hartz-IV-Regelsätze den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes genügen | Nachrichten | Politik

Einen Tag nach Verabschiedung der Hartz-IV-Reform durch Bundestag und Bundesrat mehren sich Bedenken bezüglich der Verfassungsmäßigkeit. Die SPD hat Zweifel am Gesetz, der DGB will Mitgliedern Rechtsschutz bei Klagen bieten.

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"Berlin (dpa) - Der Hartz-IV-Kompromiss ist nach langem Hin und Her beschlossen. Aber der Streit geht weiter - die SPD hat Zweifel am Gesetz, der DGB will Mitgliedern Rechtsschutz bei Klagen bieten..."

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"Berlin (RPO). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat an die Vereine in Deutschland appelliert, das mit der Hartz-IV-Reform beschlossene sogenannte Bildungspaket für Kinder zu unterstützen. "Macht jetzt Angebote, die im Rahmen des Bildungspakets für bedürftige Kinder erschwinglich sind", verlangte ..." Mehr  » Hartz-IV-Bildungspaket

Quelle  » http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Von-der-Leyen-Vereine-sollen-helfen_aid_969810.html

Ruhrgebietskonferenz mit Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft - News - Politik - Finanzen

Radio Emscher Lippe: Lokalnachrichten: "Mittwoch, 10. März 2010 - 08:37 Uhr
Vor Beginn der SPD-Ruhrgebietskonferenz in Gelsenkirchen verspricht die Partei den klammen Städten Hilfe." Mehr erfahren » Radio Emscher Lippe

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