LANDTAGSWAHL IN BREMEN: Erster Test für die Küken-FDP | News | Politik | Deutschland

http://www.zeit.de/politik/index:

"Die Bremen-Wahl ist die erste ohne Guido Westerwelle. Die neue, junge FDP-Führung hofft nur deswegen auf den Wiedereinzug in die Bürgerschaft.

Nicht lange her, da dominierten graue Herren im Rentenalter die Wahlkampf-Veranstaltungen der FDP. Sie hießen Hermann Otto Solms, Rainer Brüderle oder Wolfgang Gerhardt. Ihre Thesen waren sattsam bekannt, immerhin hatten sie schon Helmut Kohl damit getriezt. Auch Guido Westerwelle konnte seine Partei zuletzt nicht mehr überraschen – schließlich wahlkämpfte er fast zwei Jahrzehnte an prominenter Position.

Und heute? Heute betreten vier Politiker einer deutlich jüngeren Generation die Abschlusskundgebung der FDP zur Landtagswahl am Sonntag. Sie alle sind kaum älter als 30 Jahre.

Vorne läuft der neue Parteichef und Vizekanzler Philipp Rösler in das Bremer Luxushotel ein, er ist mit 38 Jahren der Älteste. Neben ihm: der Bremer Spitzenkandidat Oliver Möllenstädt, von den meisten "Olli" genannt, ein 33-jähriger Wirtschaftsingenieur. Dahinter: der neue Gesundheitsminister Daniel Bahr, 34, und die Hamburger Fraktionschefin Katja Suding, 35. Fast könnte man meinen, sich versehentlich auf einem Kongress der Jungen Liberalen verirrt zu haben." Lesen Sie mehr …


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hintergrund.de: Demokratiebewegung unerwünscht. Spanien verbietet Proteste | News | Politik | World

http://www.hintergrund.de/: 20.Mai.2011

"Das spanische Establishment sieht die politische Ordnung des Landes durch die wie aus dem Nichts entstandene Demokratiebewegung bedroht und reagiert mit Zuckerbrot und Peitsche.

Auf der einen Seite äußerte der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero  Verständnis für die Demonstranten. Die Politiker sollten ihnen zuhören. Auf der anderen Seite hat die nationale  Wahlbehörde sämtliche für das Wochenende angekündigte Demonstrationen in dem Land verboten. Die Kundgebungen könnten den Ablauf der Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag stören und die Wähler beeinflussen, hieß es in der Nacht zum Freitag in einer Mitteilung. Das Wahlrecht stehe in diesem Fall über dem Versammlungs- und Demonstrationsrecht.

Der Beschluss bedeutet auch, dass die Protestcamps in rund 60 Städten aufgelöst werden müssten. Fraglich ist, ob dies auch durchgesetzt werden wird, womit die Bewegung weiteren Auftrieb erhalten könnte. Zapatero ließ am Freitag jedenfalls noch offen, ob es zu dieser Räumung kommen wird: „Das Innenministerium wird klug, gut und richtig handeln“, sagte er in einem Interview ..." mehr ... Von REDAKTION


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Umfrage in Bremen: Die Grünen überholen die CDU | Politik | News | Spiegel Online

http://www.spiegel.de/: 02.05.2011

Umfrage zur Bürgerschaft

Es ist die erste Umfrage für Bremen seit zwei Monaten - und sie bringt für die CDU eine bittere Pille: Die Christdemokraten liegen drei Wochen vor der Bremer Bürgerschaftswahl hinter den Grünen. Auf Platz eins kommt die SPD, die FDP wäre mit vier Prozent nicht mehr im Parlament.

Berlin/Bremen - Ihr bundesweiter Höhenflug macht sich auch in Bremen bemerkbar: In der aktuellen Umfrage des Emnid-Instituts liegen die Grünen drei Wochen vor der Bürgerschaftswahl mit 24 Prozent knapp vor der CDU. Die Christdemokraten kommen auf 22 Prozent. Unangefochten auf Platz eins liegt der Umfrage zufolge die SPD mit 37 Prozent.

Die Umfrage ist die erste für Bremen seit zwei Monaten. Im kleinsten Bundesland der Republik wird am 22. Mai eine neue Bürgerschaft gewählt. Bremen wird bisher von dem SPD-Politiker Jens Böhrnsen [...] ... weiter


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Nach umstrittenen Sarrazin-Rückzieher: SPD bei Zuwanderern in die Kritik geraten | News | Politik | Deutschland

http://www.zeit.de/politik/deutschland/:

"INTEGRATIONSDEBATTE: SPD plant parteiinterne Migrantenquote

Vor allem bei Zuwanderern geriet die SPD nach ihrem umstrittenen Sarrazin-Rückzieher in die Kritik. Wohl auch deswegen vereinbarte die Parteispitze jetzt eine Quote.

Die SPD will die Position der Migranten in den eigenen Reihen stärken. "Mindestens 15 Prozent Migrantenanteil in allen Gremien" sollten vereinbart werden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Migranten sollen zudem verstärkt als Kandidaten für Wahlen aufgestellt werden. Eine entsprechende Selbstverpflichtung für die Gremien der Bundespartei soll beim nächsten Parteitag Anfang Dezember in Berlin beschlossen werden. Die Landesverbände sollen diesem Schritt folgen.

Bei der Definition, wer überhaupt als Migrant einzustufen sei, wolle sich die SPD an die Vorgaben des Statistischen Bundesamts halten, sagte Parteichef Sigmar Gabriel. Demnach werden Menschen bis in die dritte Generation als Migranten eingestuft. Unter den SPD-Mitgliedern mache diese Gruppe etwa 14 Prozent aus, unter der deutschen Gesamtbevölkerung etwa 19 Prozent. Die SPD hoffe, durch die Quote für Migranten attraktiver zu werden und deren Lebenserfahrung stärker in ihre politische Arbeit einzubeziehen, sagte Gabriel.

Gerade bei Zuwanderern war die Partei in die Kritik geraten: SPD-Mitglieder mit Migrationshintergrund hatten empört darauf reagiert, dass [...] ... weiter 


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AUSSCHREITUNGEN: Mindestens 50 Tote nach Wahlen in Nigeria | News | Politik | World

http://www.handelsblatt.com/: 20.04.2011

Unruhen in Nigeria: Nach der Wiederwahl von Präsident Jonathan in Nigeria kam es zu schlimmen Ausschreitungen mit mindestens 50 Toten. Hunderte seien bei den Unruhen verlezt worden. [mehr]

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 › http://www.handelsblatt.com/politik/international/mindestens-50-tote-nach-wahlen-in-nigeria/4080688.html

Ist das Wahlergebnis in Baden-Württemberg eine geschichtliche Zäsur? | Gesellschaft | Politik

Des Bürgers Meinung ist sehr wichtig - Sie spiegelt des Volkes Seele 

THEMEN: Gesellschaft | Politik

Heute: Nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz »

"Ist das Wahlergebnis in Baden-Württemberg eine geschichtliche Zäsur?"

Erstellt am 29. März 2011 von Jens Bertrams » Mein Wa(h)renhaus 

http://blog.jens-bertrams.de/:

Jens Bertrams ist Journalist beim Internetradio www.ohrfunk.de und ist politisch sehr interessiert. 

Quelle » 

 › http://blog.jens-bertrams.de/2011/03/29/453/

Frankreich: Denkzettel-Wahl für Sarkozys UMP | Politik | News Video | World

http://www.myvideo.de/:

Infotainment ›
Video - In der Regierungspartei UMP von Frankreichs Staatchef Nicolas Sarkozy hat nach dem schlechten Abschneiden... Mehr » News Video
Quelle »
 › http://www.myvideo.de/watch/8065757/Denkzettel_Wahl_fuer_Sarkozys_UMP

Gröhe: "Schmerzhafte Verluste in Baden-Württemberg, in Rheinland-Pfalz auf Augenhöhe" | Politik | News Video

https://www.youtube.com/watch?v=v7b7IselxN8

News Video - Von: cdutv | Erstellt: 27.03.2011

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe: "Sehr schmerzhafte Verluste für die CDU..."

Video » Kanal von CDU.TV › cdutv » YouTube

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 › https://www.youtube.com/user/cdutv

"DU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kommentiert: "Schmerzhafte Verluste in Baden-Württemberg, CDU in Rheinland-Pfalz auf Augenhöhe mit der SPD."

Kompliziertes Wahlverfahren: Machtwechsel zu Grün-Rot geht bei Stitzverteilung eng aus | Politik | Top news

Top-Nachricht › PFORZHEIMER ZEITUNG
"Die Grünen mauserten sich zur zweitstärksten Partei in Baden-Württemberg."

http://www.nachrichten.de/:
"STUTTGART. Die Sensation ist geschafft. Allerdings wird es immer knapper so kurz vor dem endgültig ausgezählten Wahlergebnis. Bei den Prozentzahlen sieht es eindeutiger aus als es bei der möglichen Sitzverteilung der Fall sein könnte." Zum Artikel »
«http://www.pz-news.de/Home/Nachrichten/puid,1_pageid,7.html»

Quelle »

 › http://www.nachrichten.de/