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http://www.handelsblatt.com/: 07.05.2011
"ZUSPRUCH AUS DER PARTEI
Der angeschlagene Wirtschaftsminister Rainer Bürderle soll weiter eine Führungsrolle in der FDP spielen. So will es der künftige Partei-Chef Rösler. Am Samstag trat Brüderle indes vom Vorsitz seiner Landespartei zurück.
Berlin/Mainz Kurz vor dem Rostocker Bundesparteitag der FDP am 13. und 14. Mai stärkt der designierte Partei-Vorsitzende Philipp Rösler Wirtschaftsminister Rainer Brüderle den Rücken. Angesichts der andauernden Debatte um die künftige Parteispitze sagte der Bundesgesundheitsminister dem Nachrichtenmagazin „Focus“, zum neuen Team gehörten „zweifelsfrei alle unsere Minister“. Rainer Brüderle werde „in jedem Fall“ Teil des Teams sein, unabhängig davon, ob dieser sein Amt des Vizevorsitzenden behalten kann. Brüderle stehe für eine solide und erfolgreiche Wirtschafts- und Ordnungspolitik im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft, sagte Rösler." [...] ... weiter
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Petition: Stopp von Software-Patentierung in Europa
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2011-05-07
2011-05-05
Anti-Terror-Gesetze: Im Zweifel für die Sicherheit? | YAHOO! Nachrichten
http://de.nachrichten.yahoo.com/ | Reingezoomt: 04.05.2011
"Im Zuge der Festnahme von drei Al-Kaida-Terroristen in Nordrhein-Westfalen ist die Debatte um die Terror-Gesetze wieder aufgeflammt und wurde durch den Tod Osama Bin Ladens zusätzlich angeheizt. Schon länger schwelt innerhalb der Koalition ein Streit über die Sicherheitsmaßnahmen. Wie darf der Staat im Kampf gegen den Terrorismus mit den Daten der Bürger verfahren? Während die FDP für einen stärkeren Datenschutz eintritt, vertritt die Union eher die Position, dem Staat leichter Zugang zu den Daten zu gewähren — damit Sicherheitsdienste die Bevölkerung effektiver und präventiv vor möglichen Terror-Gefahren schützen können.
Im Hickhack um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze bahnt sich offenbar eine Einigung an. Die Union signalisiert Bereitschaft, die Gesetze nach 2012 lediglich zeitlich befristet zu verlängern. Die Liberalen scheinen sich damit anfreunden zu können, beharren aber auf einer Prüfung jeder einzelnen Sonderbefugnis für die Geheimdienste.
Was sind die "Anti-Terror-Gesetze?"
Im Zuge der Anschläge auf das World Trade Center am 11. September 2001 waren in Deutschland sogenannte Anti-Terror-Gesetze erlassen worden, um die Bevölkerung vor möglichen terroristischen Angriffen besser zu schützen. Unter anderem wurden bei Flugreisen die Sicherheitskontrollen für das Handgepäck verschärft. Seit 2007 werden bei Personaldokumenten auch biometrische Daten erfasst. Außerdem sind Passbild-Formate strenger geregelt. Die derzeit geführte Debatte dreht sich allerdings um ein bestimmtes Terrorismusbekämpfungsgesetz, das 2002 - auf fünf Jahre befristest - beschlossen wurde und im Jahr 2006 erstmals verlängert wurde. Im Grunde erteilt es Nachrichtendiensten die Befugnis, bei Banken, Postdienstleistern, Fluggesellschaften, Telefon- und Internetfirmen unbemerkt Informationen über Terrorverdächtige und gewaltbereite Extremisten einzuholen. Friedrich hatte zunächst eine Verschärfung dieser Gesetze und ihre unbefristete Verlängerung gefordert.
Nachdem Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in Sachen Anti-Terror-Gesetze..." Diesen Artikel von Yahoo! Nachrichten! | Reingezoomt › weiter lesen ››
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› http://de.nachrichten.yahoo.com/blogs/reingezoomt/anti-terror-gesetze-im-zweifel-f-r-die-113051242.html
"Im Zuge der Festnahme von drei Al-Kaida-Terroristen in Nordrhein-Westfalen ist die Debatte um die Terror-Gesetze wieder aufgeflammt und wurde durch den Tod Osama Bin Ladens zusätzlich angeheizt. Schon länger schwelt innerhalb der Koalition ein Streit über die Sicherheitsmaßnahmen. Wie darf der Staat im Kampf gegen den Terrorismus mit den Daten der Bürger verfahren? Während die FDP für einen stärkeren Datenschutz eintritt, vertritt die Union eher die Position, dem Staat leichter Zugang zu den Daten zu gewähren — damit Sicherheitsdienste die Bevölkerung effektiver und präventiv vor möglichen Terror-Gefahren schützen können.
Im Hickhack um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze bahnt sich offenbar eine Einigung an. Die Union signalisiert Bereitschaft, die Gesetze nach 2012 lediglich zeitlich befristet zu verlängern. Die Liberalen scheinen sich damit anfreunden zu können, beharren aber auf einer Prüfung jeder einzelnen Sonderbefugnis für die Geheimdienste.
Was sind die "Anti-Terror-Gesetze?"
Im Zuge der Anschläge auf das World Trade Center am 11. September 2001 waren in Deutschland sogenannte Anti-Terror-Gesetze erlassen worden, um die Bevölkerung vor möglichen terroristischen Angriffen besser zu schützen. Unter anderem wurden bei Flugreisen die Sicherheitskontrollen für das Handgepäck verschärft. Seit 2007 werden bei Personaldokumenten auch biometrische Daten erfasst. Außerdem sind Passbild-Formate strenger geregelt. Die derzeit geführte Debatte dreht sich allerdings um ein bestimmtes Terrorismusbekämpfungsgesetz, das 2002 - auf fünf Jahre befristest - beschlossen wurde und im Jahr 2006 erstmals verlängert wurde. Im Grunde erteilt es Nachrichtendiensten die Befugnis, bei Banken, Postdienstleistern, Fluggesellschaften, Telefon- und Internetfirmen unbemerkt Informationen über Terrorverdächtige und gewaltbereite Extremisten einzuholen. Friedrich hatte zunächst eine Verschärfung dieser Gesetze und ihre unbefristete Verlängerung gefordert.
Nachdem Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in Sachen Anti-Terror-Gesetze..." Diesen Artikel von Yahoo! Nachrichten! | Reingezoomt › weiter lesen ››
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2011-05-04
VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN IN US-BLOGS: Neidreflex der US-Rechten? | News | Politik | Netzpolitik
https://www.taz.de/: 04.05.2011
"VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN IN US-BLOGS
Bin Laden ganz lebendig
Nicht alle Amerikaner wollen glauben, was die Titelseite von "Time" auf einer Werbetafel verkündet: dass Osama bin Laden tot ist.
Auf die Nachricht über bin Ladens Tod folgt der Neidreflex der US-Rechten - sie gönnen Obama den Triumph nicht. Verschwörungstheorien sind populär.
Ein Foto ist ein Foto, ist kein Foto. Während die US-Regierung noch darüber debattiert, ob ein Foto des getöteten al-Qaida-Chefs Osama bin Laden veröffentlicht werden soll, hat der rechte Fernseh- und Radiomoderator Glenn Bleck das bereits für seine Anhänger erledigt.
In einem Blog-Eintrag auf seiner Homepage (www.glennbeck.com) zeigt der erzkonservative Fan der Tea-Party-Bewegung, wie leicht ein Bild des toten Bin Laden zu kreieren ist – Photoshop sei Dank. Darunter der dezente Hinweis, dass es sich bei diesem Foto um eine Fälschung handelt und der Eintrag nichts mit der Frage zu tun hätte, ob Bin Laden tot sei oder nicht. "Er ist es. Wir haben nur noch kein Foto gesehen", schreibt Beck." Weiter zum vollständigen Artikel › VON RIEKE HAVERTZ
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› https://www.taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/bin-laden-ganz-lebendig/
"VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN IN US-BLOGS
Bin Laden ganz lebendig
Nicht alle Amerikaner wollen glauben, was die Titelseite von "Time" auf einer Werbetafel verkündet: dass Osama bin Laden tot ist.
Auf die Nachricht über bin Ladens Tod folgt der Neidreflex der US-Rechten - sie gönnen Obama den Triumph nicht. Verschwörungstheorien sind populär.
Ein Foto ist ein Foto, ist kein Foto. Während die US-Regierung noch darüber debattiert, ob ein Foto des getöteten al-Qaida-Chefs Osama bin Laden veröffentlicht werden soll, hat der rechte Fernseh- und Radiomoderator Glenn Bleck das bereits für seine Anhänger erledigt.
In einem Blog-Eintrag auf seiner Homepage (www.glennbeck.com) zeigt der erzkonservative Fan der Tea-Party-Bewegung, wie leicht ein Bild des toten Bin Laden zu kreieren ist – Photoshop sei Dank. Darunter der dezente Hinweis, dass es sich bei diesem Foto um eine Fälschung handelt und der Eintrag nichts mit der Frage zu tun hätte, ob Bin Laden tot sei oder nicht. "Er ist es. Wir haben nur noch kein Foto gesehen", schreibt Beck." Weiter zum vollständigen Artikel › VON RIEKE HAVERTZ
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› https://www.taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/bin-laden-ganz-lebendig/
2011-05-03
Nach umstrittenen Sarrazin-Rückzieher: SPD bei Zuwanderern in die Kritik geraten | News | Politik | Deutschland
http://www.zeit.de/politik/deutschland/:
"INTEGRATIONSDEBATTE: SPD plant parteiinterne Migrantenquote
Vor allem bei Zuwanderern geriet die SPD nach ihrem umstrittenen Sarrazin-Rückzieher in die Kritik. Wohl auch deswegen vereinbarte die Parteispitze jetzt eine Quote.
Die SPD will die Position der Migranten in den eigenen Reihen stärken. "Mindestens 15 Prozent Migrantenanteil in allen Gremien" sollten vereinbart werden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Migranten sollen zudem verstärkt als Kandidaten für Wahlen aufgestellt werden. Eine entsprechende Selbstverpflichtung für die Gremien der Bundespartei soll beim nächsten Parteitag Anfang Dezember in Berlin beschlossen werden. Die Landesverbände sollen diesem Schritt folgen.
Bei der Definition, wer überhaupt als Migrant einzustufen sei, wolle sich die SPD an die Vorgaben des Statistischen Bundesamts halten, sagte Parteichef Sigmar Gabriel. Demnach werden Menschen bis in die dritte Generation als Migranten eingestuft. Unter den SPD-Mitgliedern mache diese Gruppe etwa 14 Prozent aus, unter der deutschen Gesamtbevölkerung etwa 19 Prozent. Die SPD hoffe, durch die Quote für Migranten attraktiver zu werden und deren Lebenserfahrung stärker in ihre politische Arbeit einzubeziehen, sagte Gabriel.
Gerade bei Zuwanderern war die Partei in die Kritik geraten: SPD-Mitglieder mit Migrationshintergrund hatten empört darauf reagiert, dass [...] ... weiter
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› http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/spd-migrantenquote-sarrazin
"INTEGRATIONSDEBATTE: SPD plant parteiinterne Migrantenquote
Vor allem bei Zuwanderern geriet die SPD nach ihrem umstrittenen Sarrazin-Rückzieher in die Kritik. Wohl auch deswegen vereinbarte die Parteispitze jetzt eine Quote.
Die SPD will die Position der Migranten in den eigenen Reihen stärken. "Mindestens 15 Prozent Migrantenanteil in allen Gremien" sollten vereinbart werden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Migranten sollen zudem verstärkt als Kandidaten für Wahlen aufgestellt werden. Eine entsprechende Selbstverpflichtung für die Gremien der Bundespartei soll beim nächsten Parteitag Anfang Dezember in Berlin beschlossen werden. Die Landesverbände sollen diesem Schritt folgen.
Bei der Definition, wer überhaupt als Migrant einzustufen sei, wolle sich die SPD an die Vorgaben des Statistischen Bundesamts halten, sagte Parteichef Sigmar Gabriel. Demnach werden Menschen bis in die dritte Generation als Migranten eingestuft. Unter den SPD-Mitgliedern mache diese Gruppe etwa 14 Prozent aus, unter der deutschen Gesamtbevölkerung etwa 19 Prozent. Die SPD hoffe, durch die Quote für Migranten attraktiver zu werden und deren Lebenserfahrung stärker in ihre politische Arbeit einzubeziehen, sagte Gabriel.
Gerade bei Zuwanderern war die Partei in die Kritik geraten: SPD-Mitglieder mit Migrationshintergrund hatten empört darauf reagiert, dass [...] ... weiter
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› http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/spd-migrantenquote-sarrazin
2011-03-17
Fefes Blog: Atomkraft ist SO SICHER, dass Atomkraftwerke nicht versicherbar ist | News | Atompolitik
webe: Wie kann man nur so einen Mist vorlesen? - Bundestagsdebatte zur Atompolitik http://t.co/H0QHnDZ #Merkel #AKW #CDU
fefesblog: Atomkraft ist SO SICHER, dass Atomkraftwerke nicht versicherbar ist. Jedenfalls nicht gegen schwere Naturkatast... http://bit.ly/i36nqr
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fefesblog: Atomkraft ist SO SICHER, dass Atomkraftwerke nicht versicherbar ist. Jedenfalls nicht gegen schwere Naturkatast... http://bit.ly/i36nqr
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AKW-Debatte im Bundestag: "Noch nie ist ein Regierungschef so vorgeführt worden wie Angela Merkel bei ..." | News | Politik | Atompolitik
2011-03-17
Die Presseschau zur Atomdebatte im Bundestag und der Regierungspolitik der Kanzlerin Angela Merkel
STERN.DE:
"AKW-Debatte im Bundestag: Argumentationschmelze einer Kanzlerin
Noch nie ist ein Regierungschef so vorgeführt worden wie Angela Merkel bei der Debatte um die Atompolitik. Ihre Taktiererei ist ihres Amtseids nicht würdig.
Ein Kommentar von Hans Peter Schütz" mehr »
› http://www.stern.de/politik/deutschland/akw-debatte-im-bundestag-argumentationsschmelze-einer-kanzlerin-1664697.html
Handelsblatt:
"Die Anti-Atom-Kanzlerin verliert die Kontrolle ...
Atom-Debatte, Guttenberg-Abgang, Euro-Dilemma: Die Bundeskanzlerin steht vor großen Problemen. Viele hat sie selbst geschaffen - und kann sie auch nicht mehr eindämmen. Die Merkel-Dämmerung hat begonnen. ... von Gero Brandenburg" Zum Artikel »
› http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-kanzlerin-verliert-die-kontrolle-/3953194.html
ZEIT ONLINE:
"Regierungserklärung Die erneuerbare Kanzlerin
In der Atomdebatte präsentiert sich Angela Merkel grüner denn je. Doch gleichzeitig will sie an der Kernkraft festhalten. Der Zickzackkurs erbost die Opposition." Mehr lesen »
› http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-03/merkel-atom-regierungserklaerung
Handelsblatt:
"Angela Merkel: Die Anti-Atom-Kanzlerin kämpft um ihre Basis
... Merkel kämpft sich zum Rednerpult vor, lächelt, hebt ihren Arm hoch und winkt in die Menge. Etwas zögerlich betritt sie Tribüne, kommt kaum zu Wort bei ihren Anhängern. Doch wo gerade noch Jubelrufe waren, melden sich plötzlich die Gegner zu Wort. „Abschalten, Abschalten“, brüllen sie durch die Stadt halle und heben Transparente in die Luft. Angela Merkel wird offensichtlich nicht nur mit offenen Armen empfangen.
Die Verwirrung um die Abschaltung der Atomkraftwerke ist groß. Erst vorgestern hatte die Bundesregierung beschlossen, sieben Meiler, die 1980 gebaut worden waren, für die Zeit des dreimonatigen Moratoriums vom Netz zu nehmen. Neckarwestheim und Philipsburg in Baden-Württemberg sollen ganz abgeschaltet werden. Viele halten Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) und Kanzlerin Angela Merkel einen Schlingerkurs vor.
Vor den Eingängen hatten die Kanzlerin bereits zahlreiche Demonstranten mit Trommeln und Transparenten mit der Aufschrift „Atomkraft nein Danke“ begrüßt. Mehrere Hundert sollen es gewesen sein. Der Kanzlerin wird schnell klar: Ein Spaziergang ist das in Waldshut-Tiengen heute nicht.
„Ich sag gleich was zu Abschalten“, entgegnet sie den Protestlern in der Stadthalle. Doch dann versucht sie... von Nele Hansen" weiter »
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-anti-atom-kanzlerin-kaempft-um-ihre-basis/3958860.html
Die Presseschau zur Atomdebatte im Bundestag und der Regierungspolitik der Kanzlerin Angela Merkel
STERN.DE:
"AKW-Debatte im Bundestag: Argumentationschmelze einer Kanzlerin
Noch nie ist ein Regierungschef so vorgeführt worden wie Angela Merkel bei der Debatte um die Atompolitik. Ihre Taktiererei ist ihres Amtseids nicht würdig.
Ein Kommentar von Hans Peter Schütz" mehr »
› http://www.stern.de/politik/deutschland/akw-debatte-im-bundestag-argumentationsschmelze-einer-kanzlerin-1664697.html
Handelsblatt:
"Die Anti-Atom-Kanzlerin verliert die Kontrolle ...
Atom-Debatte, Guttenberg-Abgang, Euro-Dilemma: Die Bundeskanzlerin steht vor großen Problemen. Viele hat sie selbst geschaffen - und kann sie auch nicht mehr eindämmen. Die Merkel-Dämmerung hat begonnen. ... von Gero Brandenburg" Zum Artikel »
› http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-kanzlerin-verliert-die-kontrolle-/3953194.html
ZEIT ONLINE:
"Regierungserklärung Die erneuerbare Kanzlerin
In der Atomdebatte präsentiert sich Angela Merkel grüner denn je. Doch gleichzeitig will sie an der Kernkraft festhalten. Der Zickzackkurs erbost die Opposition." Mehr lesen »
› http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-03/merkel-atom-regierungserklaerung
Handelsblatt:
"Angela Merkel: Die Anti-Atom-Kanzlerin kämpft um ihre Basis
... Merkel kämpft sich zum Rednerpult vor, lächelt, hebt ihren Arm hoch und winkt in die Menge. Etwas zögerlich betritt sie Tribüne, kommt kaum zu Wort bei ihren Anhängern. Doch wo gerade noch Jubelrufe waren, melden sich plötzlich die Gegner zu Wort. „Abschalten, Abschalten“, brüllen sie durch die Stadt halle und heben Transparente in die Luft. Angela Merkel wird offensichtlich nicht nur mit offenen Armen empfangen.
Die Verwirrung um die Abschaltung der Atomkraftwerke ist groß. Erst vorgestern hatte die Bundesregierung beschlossen, sieben Meiler, die 1980 gebaut worden waren, für die Zeit des dreimonatigen Moratoriums vom Netz zu nehmen. Neckarwestheim und Philipsburg in Baden-Württemberg sollen ganz abgeschaltet werden. Viele halten Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) und Kanzlerin Angela Merkel einen Schlingerkurs vor.
Vor den Eingängen hatten die Kanzlerin bereits zahlreiche Demonstranten mit Trommeln und Transparenten mit der Aufschrift „Atomkraft nein Danke“ begrüßt. Mehrere Hundert sollen es gewesen sein. Der Kanzlerin wird schnell klar: Ein Spaziergang ist das in Waldshut-Tiengen heute nicht.
„Ich sag gleich was zu Abschalten“, entgegnet sie den Protestlern in der Stadthalle. Doch dann versucht sie... von Nele Hansen" weiter »
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-anti-atom-kanzlerin-kaempft-um-ihre-basis/3958860.html
2010-03-10
Das Holocaust-Gedenken ist zu einer Art Religion geworden - Diskusion - Für Hartgesottene
tw24.info: "Iris Hefets hat “Israel vor acht Jahren aus politischen Gründen verlassen und lebt heute in Berlin”. Damit war der erste Schritt zum Bundesverdienstkreuz getan. Den zweiten tut sie in der taz, die in einem Land erscheint, das ihr einerseits attraktiver scheint als Israel, andererseits aber doch schwer unter eben diesem Israel zu leiden hat: “Mit dem ..." mehr » tw24.info: Sex and Drugs and … Auschwitz
Lesen Sie die ganze Diskussion:
Für Hartgesottene: (wikio.de) http://www.wikio.de/discussion/1110430
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Für Hartgesottene: (wikio.de) http://www.wikio.de/discussion/1110430
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