CSU räumt Fehler bei Atomlaufzeitverlängerung ein | News | Politik

http://www.finanznachrichten.de/: 24.05.2011

AXC0116 2011-05-24/12:58

Die CSU-Landesgruppenvorsitzende im
Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat Fehler bei der Verlängerung der
Atomlaufzeiten im vorigen Jahr eingeräumt. "Für die Kernenergie
braucht es einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Das haben wir
im vergangenen Herbst unterschätzt", sagte Hasselfeldt für die
schwarz-gelbe Koalition am Dienstag in Berlin. Nötig seien nun
Planungssicherheit für die Investoren, Berechenbarkeit für die
Unternehmen und politische Akzeptanz in der Bevölkerung. Sie machte
sich auch für einen Konsens zum Atomausstieg über die Parteigrenzen
hinweg stark./du/DP/tw

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Anti-Terror-Gesetze: Im Zweifel für die Sicherheit? | YAHOO! Nachrichten

http://de.nachrichten.yahoo.com/ | Reingezoomt: 04.05.2011

"Im Zuge der Festnahme von drei Al-Kaida-Terroristen in Nordrhein-Westfalen ist die Debatte um die Terror-Gesetze wieder aufgeflammt und wurde durch den Tod Osama Bin Ladens zusätzlich angeheizt. Schon länger schwelt innerhalb der Koalition ein Streit über die Sicherheitsmaßnahmen. Wie darf der Staat im Kampf gegen den Terrorismus mit den Daten der Bürger verfahren? Während die FDP für einen stärkeren Datenschutz eintritt, vertritt die Union eher die Position, dem Staat leichter Zugang zu den Daten zu gewähren — damit Sicherheitsdienste die Bevölkerung effektiver und präventiv vor möglichen Terror-Gefahren schützen können.
Im Hickhack um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze bahnt sich offenbar eine Einigung an. Die Union signalisiert Bereitschaft, die Gesetze nach 2012 lediglich zeitlich befristet zu verlängern. Die Liberalen scheinen sich damit anfreunden zu können, beharren aber auf einer Prüfung jeder einzelnen Sonderbefugnis für die Geheimdienste.
Was sind die "Anti-Terror-Gesetze?"
Im Zuge der Anschläge auf das World Trade Center am 11. September 2001 waren in Deutschland sogenannte Anti-Terror-Gesetze erlassen worden, um die Bevölkerung vor möglichen terroristischen Angriffen besser zu schützen. Unter anderem wurden bei Flugreisen die Sicherheitskontrollen für das Handgepäck verschärft. Seit 2007 werden bei Personaldokumenten auch biometrische Daten erfasst. Außerdem sind Passbild-Formate strenger geregelt. Die derzeit geführte Debatte dreht sich allerdings um ein bestimmtes Terrorismusbekämpfungsgesetz, das 2002 - auf fünf Jahre befristest - beschlossen wurde und im  Jahr 2006 erstmals verlängert wurde. Im Grunde erteilt es Nachrichtendiensten die Befugnis, bei Banken, Postdienstleistern, Fluggesellschaften, Telefon- und Internetfirmen unbemerkt Informationen über Terrorverdächtige und gewaltbereite Extremisten einzuholen. Friedrich hatte zunächst eine Verschärfung dieser Gesetze und ihre unbefristete Verlängerung gefordert.
Nachdem Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in Sachen Anti-Terror-Gesetze..." Diesen Artikel von Yahoo! Nachrichten! | Reingezoomt › weiter lesen ››


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Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung: Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze gefordert | News | Plitik | Sicherheit

http://www.zeit.de/politik/deutschland/:

ANTI-TERROR-GESETZE
Bin Ladens Tod befeuert die Sicherheitsdebatte

Die CSU fordert nach dem Tod bin Ladens eine Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze. Die FDP müsse auch ihren Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung aufgeben.  [weiter…]

INNERE SICHERHEIT Friedrich will Anti-Terror-Gesetze verschärfen [mehr...]


Quellen »
 › http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/fdp-terror-gesetz
 › http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-04/friedrich-anti-terrorgesetze

FUSSBALL - BUNDESLIGA: KLOSE KÄMPFT UM NEUEN VERTRAG | SPORT - FUSSBALL | Nachrichten - Sport

http://www.fussballtransfers.com/: 19.04.2011

Miroslav Klose hofft weiter auf einen Verbleib beim FC Bayern München. Dabei kommt ihm der Trainerwechsel zu Hilfe. Unter Andries Jonker kam der Angreifer gegen Bayer Leverkusen zu seinem ersten Einsatz über die volle Distanz seit Mitte September. Klose erklärt laut ‚tz’: „Ich kann mich präsentieren, kann zeigen, was ich kann.“
Denn „die letzten Spiele werden entscheiden, ob ich bleibe oder nicht“, gibt der Nationalspieler einen Ausblick. Dass sein Abschied von der Säbener Straße bereits perfekt sei, dementiert er: „Ich habe noch nirgends anders unterschrieben.“ Allerdings gab es auch „noch keine Gespräche“ über eine mögliche Verlängerung beim Rekordmeister.

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 › http://www.fussballtransfers.com/klose-kampft-um-neuen-vertrag_18973