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2011-06-17

IPPNW: Biblis B als Kaltreserve noch im Rennen | Energie & Umwelt | Sicherheit

IPPNW: "Redaktioneller Hinweis

17.06.2011 RWE hat gestern erklärt, das Atomkraftwerk Biblis "nicht mehr zur regulären Stromerzeugung einzusetzen". Damit hat der Atomkonzern lediglich das Vorhaben aufgegeben, den Atommeiler bis zum Inkrafttreten der Atomgesetznovelle nochmals für wenige Wochen ans Netz zu nehmen. 
Keineswegs vom Tisch ist der potenzielle Einsatz von Biblis B als so genannte Kaltreserve, die nicht als "reguläre Stromerzeugung" zu werten ist."
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MEHR ZUM THEMA

"IPPNW - Presseinformation vom 16.6.2011
Biblis B: In 15 Minuten zum Super-GAU

IPPNW schlägt wegen extrem gefährlicher Sicherheitslücke Alarm"
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Weblinks »
 › http://www.ippnw.de/presse/presse-2011/artikel/2101ba099e/biblis-b-als-kaltreserve-noch-im-ren.html
 › http://www.ippnw.de/presse/presse-2011/artikel/54ecbab05b/biblis-b-in-15-minuten-zum-super-ga.html

2011-03-17

Morgenweb: Analyse: Die Sprachakrobatik der Angela Merkel | Nachrichten | Politik

morgenweb.de - Nachrichten:

"17.03.11 16:11:
Berlin (dpa) - Der wohl schärfste Angriff trifft die Kanzlerin erst nach gut zwei Stunden. Als siebter Redner nach der Regierungserklärung von Angela Merkel kontert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im Bundestag: «Das werden die Menschen nicht vergessen.»
Er ist überzeugt, dass sich die Bürger in Deutschland genau daran erinnern, wer wann gegen die Atomkraft war und erst recht daran, dass die schwarz-gelbe Regierung den Ausstieg aus dem rot-grünen Atomausstieg nur wenige Monate zuvor beschlossen hatte.
Bei allem Entsetzen und Mitgefühl, bei aller Fassungslosigkeit und Trauer über die Natur- und Atomkatastrophe in Japan hatte die CDU-Chefin Merkel SPD und Grüne in ihrer Rede aufs Äußerste provoziert. Die von der Regierung beschlossene - rechtlich massiv umstrittene - vorläufige Abschaltung der ältesten Atommeiler sei mehr als SPD und Grüne je erreicht hätten.
Denn mit dem einstigen rot-grünen Konzept wäre jetzt nur das alte AKW Neckarwestheim I in Baden-Württemberg vom Netz. «Alle anderen würden weiterlaufen.» Sie aber lasse insgesamt acht Meiler stillstehen, lobt sich Merkel.
Ob dies in drei Monaten, wenn wichtige Landtagswahlen vorbei sind, jedoch immer noch der Fall ist, und ob nicht deren Reststrommengen auf die neueren AKWs übertragen und damit die Atomlaufzeiten nicht bis 2035, sondern bis 2050 reichen werden, bleibt offen. Merkel kündigt einen ..."
Mehr » (morgenweb.de)
 › http://www.morgenweb.de/nachrichten/newsticker/index.html?dpa_artikel=iptc-bdt-20110317-520-dpa_29315336.xml

2011-03-15

Deutsche Energiewende: Neuem Atomkurs fehlt die Rechtsgrundlage | Wirtschaft | Soziales

sixtus (Mario Sixtus) http://twitter.com/sixtus

Falls irgend jemand Zweifel daran haben sollte, dass die "Aussetzung der Laufzeitverlängerung" billiger Wahlkampf ist: http://bit.ly/ej3c3T  »

SPIEGEL ONLINE:

"Neuem Atomkurs fehlt die Rechtsgrundlage

Von Stefan Schultz

Angela Merkel vollzieht in der Energiepolitik eine Kehrtwende. Altmeiler sollen rasch abgeschaltet werden, die Laufzeitverlängerung wird für drei Monate ausgesetzt. Doch Juristen sind skeptisch: Ohne neues Atomgesetz haben die Ankündigungen keine Rechtsgrundlage - selbst das Moratorium nicht." Mehr » spiegel.de › http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,750871,00.html  

Paukenschlag: während Moratoriums werden sieben Atommeiler stillgelegt | Politik | Energie | Aktuelle Meldungen

MI_Blatt

"Paukenschlag: während Moratoriums werden sieben Atommeiler stillgelegt"
http://is.gd/xfv32F
via AutoTweet Connector (google.com)

Atom-Treffen bei Merkel - McAllister: Neu nachdenken | Aktuelle Meldungen | Politik | Energie

ad-hoc-news.de

"Berlin (dpa) - Vor dem Atom-Treffen im Bundeskanzleramt hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) die Aussetzung der Laufzeitverlängerung als richtig bezeichnet.

«Wir sollten jetzt die drei Monate nutzen, um uns wirklich Zeit zu nehmen, gründlich über die Energieversorgung in Deutschland nachzudenken», sagte McAllister in Berlin. Man müsse schon schauen, wie es weiter gehe mit der Kernenergie. Auf die Frage, welche Meiler womöglich vom Netz müssen, sagte er, dazu sei es noch zu früh." read the rest › http://www.ad-hoc-news.de/atom-treffen-bei-merkel-mcallister-neu-nachdenken--/de/News/21993247

Thema des Tages

Atomlaufzeit-Moratorium | "... kein verfassungsrechtliches Problem"

"15.03.11 | 10:52 Uhr
Berlin (dpa) - Unionsgeschäftsführer Peter Altmaier sieht durch die von der Kanzlerin ausgesetzten verlängerten Atomlaufzeiten keine rechtlichen Probleme mit den AKW-Betreibern oder mit dem Bundestag. «Der Verlängerungsbeschluss war kein Verlängerungsmuss.

Er hat die Möglichkeit geschaffen, die Atomkraftwerke länger zu betreiben (...) Er hat keine Aussage darüber getroffen, wie lange sie betrieben werden müssen», sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin.

«Wenn die Bundesregierung und die Betreiber sich darauf einigen, von den Möglichkeiten keinen Gebrauch zu machen, sehe ich darin ..." weiter › http://www.ad-hoc-news.de/keine-rechtsprobleme-wegen-atomlaufzeit-moratoriums--/de/News/21993349

"Röttgen wirbt für Konsens in Energiepolitik" Mehr › http://www.ad-hoc-news.de/roettgen-wirbt-fuer-konsens-in-energiepolitik--/de/News/21993455