Kino.to: Anwalt erläutert mögliche Folgen für Nutzer | WinFuture | News | Wirtschaft/Recht

"Recht, Politik & EU"

http://winfuture.de/: 08.06.2011 | WinFuture bei Twitter: Twitter.com/WinFuture

"Nach der heutigen Polizeiaktion gegen das Video-Portal Kino.to sorgen sich zahlreiche Nutzer, inwieweit sie selbst von den Strafverfolgungsbehörden oder Rechteinhabern für die Nutzung des Dienstes belangt werden könnten. Der Kölner Medienrechtsanwalt Christian Solmecke sieht hier aber keine Probleme auf die User zukommen. 

"Aus meiner Sicht haben die Nutzer von Kino.to schon keine Straftat begangen, da der reine Konsum von Streamingdiensten nicht rechtswidrig ist. Das gilt jedenfalls immer dann, wenn keine Kopie des Streams auf dem eigenen Rechner hergestellt wird. Darüber hinaus ist die GVU auch dafür bekannt, normalerweise das Übel an der Wurzel zu packen. Das heißt, dass die Gesellschaft in der Regel gegen die großen Fische vorgeht, was sie mit den ..." weiter...

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Software» Mobile Betriebssysteme» Apple iOS»

"Apple iOS 5 - Die Neuerungen im Überblick

Apple hat im Rahmen der Worldwide Developers Conference (WWDC) in San Francisco das mobile Betriebssystem iOS 5 vorgestellt. Es wird im Herbst mit über 200 neuen Funktionen für das iPhone, iPad und den iPod touch zur Verfügung stehen." Lesen Sie mehr ...

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Wirtschaft» Wirtschaft & Firmen»

"Apple mit Abstand größter Einkäufer von Halbleitern

Der Computer-Hersteller Apple hat sein Bestellvolumen bei Halbleiter-Unternehmen binnen zwei Jahren mehr als verdoppelt. Der Konzern ist inzwischen mit Abstand der größte Kunde bei den Produzenten von Prozessoren, Speicher-Elementen und anderen Komponenten, ..." mehr...


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 › http://winfuture.de/news/thema/603/1.html
 › http://winfuture.de/news,63634.html
 › http://winfuture.de/news,63600.html
 › http://winfuture.de/news,63636.html

Neue Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze | News | Ausländerpolitik | EUROPA

http://www.zeit.de/politik/ausland/: 11.05.2011

"Dänemark führt Grenzkontrollen ein

Die dänischen Rechtspopulisten haben eine ihrer Hauptforderungen durchgesetzt: Neue Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze sollen vermeintliche Kriminelle abhalten.

Dänemarks harte Ausländerpolitik bringt fast vergessene Kontrollen an der Grenze zu Deutschland zurück. Der dänische Finanzminister Claus Hjort Frederiksen bestätigte in Kopenhagen, dass sich seine Minderheitsregierung und die rechtspopulistische DVP auf "permanente Grenzkontrollen" geeinigt haben." Diesen Artikel weiter lesen

"Schengen-Streit: Dänemarks Rechte setzt Grenzkontrollen durch
http://www.spiegel.de/politik/ausland/: 11.05.2011

"Kriminelle" aus Osteuropa und Wirtschaftsflüchtlinge sollen gestoppt werden: Auf Druck der mächtigen Rechtspopulisten ordnet Dänemarks Ministerpräsident Rasmussen permanente Grenzkontrollen an. Die EU-Kommission prüft die Verschärfung.

Kopenhagen - Die geforderten Schlagbäume wird es zwar nicht wieder geben, aber ansonsten hat sich die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DVP) mit ihrer harten Ausländerpolitik durchgesetzt: Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Schengener EU-Vertrags und der dadurch bedingten Freizügigkeit lässt Dänemark im Alleingang wieder seine Grenzen zu Deutschland und Schweden kontrollieren." Weiter zum vollständigen Artikel ...


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 › http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-05/daenemark-grenzkontrollen-rechtspopulisten
 › http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,761978,00.html

Dänemark führt Kontrollen an deutscher Grenze ein | News | Politik | Schlagzeilen | EUROPA

noobie.at: "11.05.2011 21:57:15

Nach zehn Jahren sollen dänische Zöllner künftig wieder an der Grenze zu Deutschland permanente Grenzkontrollen durchführen.

Dänemark führt Kontrollen an deutscher Grenze ein

Wie Finanzminister Frederiksen am Mittwoch mitteilte, hat sich die Kopenhagener Minderheitsregierung mit der rechtspopulistischen DVP und einem parteilosen Abgeordneten darauf geeinigt.

Dänemark bleibt aber weiter Teil des Schengener Raumes, der eigentlich den freien Grenzübertritt zwischen beteiligten EU- und einigen anderen Ländern garantieren soll. Ziel der neuen Kontrollen durch Zöllner sei "die zunehmende grenzüberschreitende Kriminalität", sagte Frederiksen. Justizminister Barfoed sagte, es gehe vornehmlich um Einreisende aus Osteuropa." Lesen Sie mehr …


Quelle »
 › http://www.noobie.at/magazin/file/show/artikel/8404

MMnews: Rettungsschirm wackelt | News | Politik | Deutschland/Europa

http://www.mmnews.de/: 07.05.2011

"Bundestagsmehrheit für Euro-Rettungspaket unsicher. Schon 19 Abweichler in der Koalition. FDP-Finanzexperte Schäffler hält Euro-Ausstieg Griechenlands für sinnvoll. 

Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hält einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone für sinnvoll. „Wenn Griechenland den Austritt will, dann ist es die autonome Entscheidung Griechenlands, die wir positiv unterstützen sollten“, sagte Schäffler dem Nachrichtenmagazin FOCUS. Angesichts der Probleme sei eine Umschuldung Griechenlands „unausweichlich“. Dies reiche jedoch nicht.

Wie FOCUS weiter berichtet, sind bereits 19 namentlich bekannte Koalitionsabgeordnete entschlossen, den auf EU-Ebene vereinbarten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) im Bundestag abzulehnen. Einer ihrer Wortführer, der CDU-Haushaltsexperte Klaus-Peter Willsch, sagte zu FOCUS: „Für den ESM in dieser Form darf es im Deutschen Bundestag keine Mehrheit geben. Das ist ganz klar mein Ziel.“ Lesen Sie mehr …

MEHR ZUM THEMA

Europäische Union - Finanzierung - Finanzkrise

http://de.euronews.net/:

Mário Soares spricht Klartext: “Die EU steckt in ihrer schwersten Krise”
2011/22/04 ›› VIDEO-INTERVIEW 

Quellen »

 › http://www.mmnews.de/index.php/politik/7773-rettungsschirm-wackelt

 › http://de.euronews.net/2011/04/22/mario-soares-die-eu-steckt-in-ihrer-schwersten-krise/

TRUDELNDE EURO-LÄNDER: Geldgeber schonen Portugal | Wirtschaft | Finanzen & Börse

http://derstandard.at/: 04. Mai 2011

"Die Absenkung des Defizits fällt nach der Einigung Lissabons mit EU und Währungsfonds niedriger aus als im gültigen Stabilitätsprogramm vorgesehen
Rund 257 Milliarden Euro stellen EU und Internationaler Währungsfonds mittlerweile für die angeschlagenen Euro-Länder Griechenland, Irland und Portugal bereit. Mit Portugal wurde in der Nacht auf Mittwoch eine weitgehende Einigung über das Rettungspaket erzielt, offiziell beschlossen wird es in den kommenden Wochen.

Konkret bekommen die Portugiesen 78 Milliarden Euro an Unterstützung. Im Gegenzug müssen sie weitere Sparmaßnahmen beschließen, die aber zum Teil weniger scharf ausfallen als erwartet. So betonte Premierminister José Sócrates, dass es keine weitere Kürzungen für Pensionen bis 600 Euro geben werde und auch das Weihnachtsgeld und das 13. Gehalt nicht angetastet werde. Für Bezieher von Pensionen über 1500 Euro im Monat dürfte es aber weitere Kürzungen geben. Fix scheint auch zu sein, dass Portugal in den nächsten Jahren 5,3 Milliarden Euro über Privatisierungen erlösen muss. Der Defizitabbau erfolgt aber weniger schnell als zuletzt noch angegeben.

***

Lissabon/Brüssel/Wien - Zufall oder die Lehre aus den Abweichungen Griechenlands von den drakonischen Sparvorgaben? EU und Währungsfonds schweigen über die mit Portugal erzielte Einigung über ein Hilfspaket. Und dessen geschäftsführender Regierungschef, José Sócrates,..." Weiter zum vollständigen Artikel ...



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 › http://derstandard.at/1304428541241/Trudelnde-Euro-Laender-Geldgeber-schonen-Portugal

Anonymes Surfen: IPv6 – wie personenbezogen soll’s denn werden? | Datenschutz | Privacy News

http://www.datenschutzbeauftragter-info.de/: 02.05.2011

"Die Diskussion, ob IP-Adressen personenbezogene Daten sind oder nicht, erhält neue Nahrung: IPv6 kommt.
Zur Zeit wird bekanntlich weltweit noch größtenteils das Internet Protocol in der Version 4 (IPv4) verwendet. Diese Version der Vergabe von Internet-Zugangs-Nummern beinhaltet durch ihre Begrenztheit noch einen gewissen Grad an Anonymität. Das liegt daran, dass IPv4 “nur” einen Adressraum von etwas über vier Milliarden IP-Adressen bietet, mit denen Computer und andere internetfähige Geräte angesprochen werden können (als das Internet noch in den Kinderschuhen steckte und es nur wenige Rechner gab, die eine IP-Adresse brauchten, konnte man sich nicht vorstellen, mehr Adressen zu benötigen).

Unvorhergesehenes Wachstum des Internets"

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 › http://www.datenschutzbeauftragter-info.de/ipv6-wie-personenbezogen-solls-denn-werden/

Anonymes Surfen bald nicht mehr möglich | Privacy News | Datenschutz

http://www.mmnews.de/: 01.05.2011

"Anonymes Surfen im Internet wird schon in den kommenden Monaten kaum noch möglich sein. Hintergrund: Jedem Nutzer wird eine sogenannte IP-Adresse ("Internet Protocol") zugewiesen, wenn er sich im Netz bewegt.

Hiesige Datenschützer sorgen sich, dass es mit dem einigermaßen anonymen Surfen im Internet schon in den kommenden Monaten vorbei sein könnte." Lesen Sie mehr …


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 › http://www.mmnews.de/index.php/etc/7744-anonymes-surfen-bald-nicht-mehr-moeglich

Nachrichten: EU will Geheimdienst | Politics | Europe News

http://www.mmnews.de/: "10.04.2011

Europa-Abgeordnete fordern einen eigenen EU-Geheimdienst. Neben der EVP, der größten Fraktion im EP, sprechen sich auch die Sozialdemokraten, die zweitgrößte Gruppe für einen europäischen Geheimdienst, aus.

Aus dem Europäischen Parlament (EP) kommt erstmals die offene Forderung nach einem gemeinsamen europäischen Geheimdienst. „Wenn wir zu einer europäischen Außenpolitik kommen wollen, dann brauchen wir auch einen europäischen Geheimdienst“, sagte Manfred Weber (CSU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP), der Wirtschaftswoche.
Neben der EVP, der größten Fraktion im EP, sprechen sich auch die Sozialdemokraten, die zweitgrößte Gruppe für einen europäischen Geheimdienst, aus. Deren Vize-Vorsitzender, der Österreicher Hannes Swoboda befürwortet sogar einen Dienst, der selbst ermitteln darf.
Bisher werden im Europäischen Auswärtigen Dienst in Brüssel in kleinem Stil Informationen ausgewertet. Die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten haben sich bisher aber immer gegen einen eigenen europäischen Geheimdienst gewandt. Die Europa-Abgeordneten ziehen nun auf die Krise in Nord-Afrika, auf die die EU völlig unvorbereitet war.
Die EVP plädiert dafür, einen EU-Geheimdienst parlamentarisch zu kontrollieren. Weber schlägt vor, dazu einen parlamentarischen Spezialausschusses einzurichten wie in Deutschland."

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 › http://www.mmnews.de/index.php/politik/7639-eu-will-geheimdienst

MEHR: Nachrichtenüberblick für Sonntag, den 10. April 2011

 › http://service-am-sonntag.blogspot.com/2011/04/video-nachrichtenuberblick-fur-sonntag.html

Bundestagsanalyse: Vorratsdatenspeicherung hilft Ermittlern nicht wirklich | News | Politik

http://www.heise.de/: "07.04.2011 13:35

Die FDP erhält in ihrer ablehnenden Haltung zu einer Neueinführung der Vorratsdatenspeicherung Unterstützung vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags. Eine Sachstandsanalyse der Parlamentsforscher, die heise online vorliegt (Az.: WD 7 ­ 3000 ­ 036/11), hat in der EU keine Hinweise dafür gefunden, dass eine verdachtsunabhängige Protokollierung von Nutzerspuren den Ermittlern nachweisbar bei ihrer Arbeit hilft. "In den meisten Ländern kam es in den Jahren 2005 bis 2010 zu keinen signifikanten Änderungen der Aufklärungsquote", heißt es in dem neunseitigen Bericht. Die Rate der Täterermittlung sei ein "wichtiger Indikator des Strafverfolgungssystems". Lesen Sie mehr …

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 › http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundestagsanalyse-Vorratsdatenspeicherung-hilft-Ermittlern-nicht-wirklich-1223876.html

China und Taiwan: Importstopp für Milchprodukte, Gemüse, Obst und Wassertiere aus Japan | News | Politik

25.03.11
China hat aus Angst vor radioaktiver Belastung die Einfuhr einiger Nahrungsmittel aus fünf betroffenen japanischen Präfekturen verboten. Ähnliche Beschränkungen erließ Taiwan. Die Europäische Union, die USA sowie Hongkong, Singapur und Australien hatten zuvor  die Einfuhrbestimmungen verschärft. Lebensmittel aus zwölf Präfekturen müssen vor der Einfuhr in die EU auf Radioaktivität geprüft werden. •  •  • Bleiben Sie dran :: morgenweb » Newsticker

News Video: Steinbrück kritisiert Merkels Zögern | News | Politik

24.03.2011

http://www.n-tv.de/:
Mehr Stabilität für den Euro

Steinbrück kritisiert Merkels Zögern
Kurz vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat Angela Merkel eindringlich für den Euro-Rettungspakt geworben. Ihr Ex-Finanzminister von der SPD, Peer Steinbrück, kritisierte die zögerliche Herangehensweise der Kanzlerin, verteidigte aber den Krisenmechanismus. Konkret geht es dabei um einen neuen Krisenfonds und den Vorschlag, Defizitsünder härter zu bestrafen. Überschattet wird der EU-Gipfel von der Krise in Portugal. Dort ist Regierungschef Sócrates zurückgetreten, weil ein weiteres Sparprogramm im Parlament gescheitert ist. Zum News Video
 › http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Steinbrueck-kritisiert-Merkels-Zoegern-article2935621.html

 » Meldung » EU schnürt Euro-Rettungspaket
 › http://www.n-tv.de/politik/Merkel-will-Kritiker-ueberzeugen-article2931671.html

 » Meldung » Merkel will Kritiker überzeugen
 › http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Ratingagenturen-gegen-den-Euro-article2933846.html

KEIN ESSEN IN DEN TANK :: E10 sofort stoppen! | Aktionen | Umwelt

E10 UND SOGENANNTEN BIODIESEL SOFORT STOPPEN!

Über die Aktion

Es ist eine Verordnung der EU: Seit Beginn 2011 soll an deutschen Tankstellen Kraftstoff mit zehn Prozent Ethanol verkauft werden. Die Politiker in Europa und Amerika wollen uns weismachen, dass sogenannte Bio-Kraftstoffe das Klima schonen. Doch längst haben Berichte über die ausbeuterischen und umweltzerstörerischen Produktionsverfahren das schöne Bio-Image des Agrosprits zerstört. Selbst das Bundesumweltamt äußerte sich kritisch. Das Institute for European Environment Policy (IEEP) bezeichnet Agrosprit sogar als Klimakiller. Womöglich ist es doppelt so schädlich wie herkömmlicher Kraftstoff. Die "nachwachsenden Rohstoffe", die E10 und Biodiesel ein ökologisches Image verleihen sollen, werden auf riesigen Plantagen angebaut. Für diese Monokulturen werden Regenwälder, Feuchtgebiete und anderen wertvolle Ökosysteme vernichtet. Daran ändert auch eine deutsche Nachhaltigkeitsverordnung mit vielen Schlupflöchern nichts.

In Brasilien wird bereits auf 9 Millionen Hektar Zuckerrohr angebaut. Gleichzeitig verringert sich die Fläche zum Anbau von Bohnen und Reis, den Hauptnahrungsmitteln in Brasilien, jährlich um 10 Prozent. Artikel lesen »

 › http://bewegung.taz.de/aktionen/e10-stoppen/beschreibung

Gentechnik auf unseren Tellern: EU will Nulltoleranz abschaffen! - Ökologie | Futtermittel | Verbraucherschutz

Eine große Anzahl an Verbänden, unter anderem die GRÜNE LIGA e.V., haben einen Brief zum Thema "Grenzwerte für in der EU nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen" an Frau Ilse Aigner verfasst.

 • Information • 
Laut eines vom BUND in Auftrag gegebenen Rechtsgutachtens verstößt die EU-Kommission gegen europäisches Recht: "EU-Kommission  will die Vorschriften für Gentech-Futtermittel aufweichen". Hier die Pressemitteilung.

Wenn Deutschland für den Vorschlag stimmt, würde Bundesagrarministerin Aigner damit "der Argumentation einer Futtermittelindustrie folgen", die in Deutschland gerade den Dioxin-Skandal verursacht hat. 

 • Wie kann ich mich engagieren? •   

Bereits während der Messe »Grüne Woche« in Berlin demonstrierten am 22. Januar 2011 mehrere tausend
Menschen für eine Agrarpolitik, die Gentechnik, Tierfabriken und Dumping-Exporten ein Ende bereitet.

Das Campact-Netzwerk hat mit seinen Appell zu "Null Toleranz für Gentechnik!" einen Brief an Frau Verbraucherschutzministerin Aigner vorbereitet.  
Hintergrundinformationen liefern die  5-Minuten-Info. 
Mehr über diese und andere Kampagnen erfährt man bei der Kampagnen-Community Greenaction. 

Categories: Appell, Campact, Ernährung, Gentechnik, Netzwerk, Politik, Organismen

TAGS: Agrarpolitik, Aigner, EU-Kommission, Gentech-Futtermittel, Landwirtschaft, Nulltoleranz  
    

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Europa testet die Datenübertragung von Übermorgen - The Inquirer DE: von Ralf Müller

Das gemischte öffentlich-private Europa-Konsortium arbeitet fleißig an einer revolutionären Übertragungstechnik, die Wellen im Millimeterbereich nutzt...

Die von der EU geförderte IPHOBAC ist kein Papiertiger. Selbstbewusst kündigt sie an, dass es nur ein paar Jahre dauere, bis der normale Europäer die neue Technik im Alltag wird einsetzen können...