Gentechnik auf unseren Tellern: EU will Nulltoleranz abschaffen! - Ökologie | Futtermittel | Verbraucherschutz

Eine große Anzahl an Verbänden, unter anderem die GRÜNE LIGA e.V., haben einen Brief zum Thema "Grenzwerte für in der EU nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen" an Frau Ilse Aigner verfasst.

 • Information • 
Laut eines vom BUND in Auftrag gegebenen Rechtsgutachtens verstößt die EU-Kommission gegen europäisches Recht: "EU-Kommission  will die Vorschriften für Gentech-Futtermittel aufweichen". Hier die Pressemitteilung.

Wenn Deutschland für den Vorschlag stimmt, würde Bundesagrarministerin Aigner damit "der Argumentation einer Futtermittelindustrie folgen", die in Deutschland gerade den Dioxin-Skandal verursacht hat. 

 • Wie kann ich mich engagieren? •   

Bereits während der Messe »Grüne Woche« in Berlin demonstrierten am 22. Januar 2011 mehrere tausend
Menschen für eine Agrarpolitik, die Gentechnik, Tierfabriken und Dumping-Exporten ein Ende bereitet.

Das Campact-Netzwerk hat mit seinen Appell zu "Null Toleranz für Gentechnik!" einen Brief an Frau Verbraucherschutzministerin Aigner vorbereitet.  
Hintergrundinformationen liefern die  5-Minuten-Info. 
Mehr über diese und andere Kampagnen erfährt man bei der Kampagnen-Community Greenaction. 

Categories: Appell, Campact, Ernährung, Gentechnik, Netzwerk, Politik, Organismen

TAGS: Agrarpolitik, Aigner, EU-Kommission, Gentech-Futtermittel, Landwirtschaft, Nulltoleranz  
    

EU-Kommission präsentiert Bericht zur Datenspeicherung | News | Datenschutz

http://www.morgenweb.de/ › Newsticker › 18.04.11 2:23: 
"Brüssel (dpa) - Zur umstrittenen Speicherung von Telefon- und Internetdaten legt die EU-Kommission heute einen Prüfbericht vor. Laut Magazin «Spiegel» fordert die EU-Behörde darin von Deutschland rasch ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Sonst droht Brüssel mit einem Verfahren. In der schwarz-gelben Koalition ist die Vorratsdatenspeicherung umstritten. Die Union befürwortet, dass die Kommunikationsdaten aller Bürger auch ohne konkreten Verdacht für eine bestimmte Frist gespeichert werden. Die FDP pocht dagegen auf das Einfrieren von Daten im Falle eines konkreten Verdachts."
 › http://www.morgenweb.de/nachrichten/newsticker/index.html?dpa_artikel=iptc-hfk-20110418-9-dpa_29891256.xml

MEHR ZUM THEMA"Wolfgang Schäuble Awards für verhältnismäßige Sicherheitsgesetzgebung (15.04.2011)" › http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/444/55/lang,de/

"Verfassungsgericht befasst sich zunehmend mit Überwachungsgesetzen (14.04.2011) › http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/443/55/lang,de/

"Petition gegen Vorratsspeicherung biometrischer Daten (12.04.2011)Mit einer Petition hat eine internationale Allianz von Organisationen und Einzelpersonen aus 27 Staaten den Europarat aufgefordert, eine vertiefte Untersuchung der Sammlung und Speicherung biometrischer Daten durch die Mitgliedsstaaten vorzunehmen. Europäische Regierungen verlangen in zunehmendem Maße die Abgabe biometrischer Daten (Fingerabdrücke und Gesichtsscans), einschließlich der Speicherung auf kontaktlosen "RFID"-Chips in Reisepässen und/oder Personalausweisen. Manche gehen sogar noch weiter und richten Datenbanken zur Speicherung der biometrischen Daten ein, wie beispielsweise Frankreich, Litauen, die Schweiz und die Niederlande. ..."

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 › http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/442/55/lang,de/

Nachrichten: EU will Geheimdienst | Politics | Europe News

http://www.mmnews.de/: "10.04.2011

Europa-Abgeordnete fordern einen eigenen EU-Geheimdienst. Neben der EVP, der größten Fraktion im EP, sprechen sich auch die Sozialdemokraten, die zweitgrößte Gruppe für einen europäischen Geheimdienst, aus.

Aus dem Europäischen Parlament (EP) kommt erstmals die offene Forderung nach einem gemeinsamen europäischen Geheimdienst. „Wenn wir zu einer europäischen Außenpolitik kommen wollen, dann brauchen wir auch einen europäischen Geheimdienst“, sagte Manfred Weber (CSU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP), der Wirtschaftswoche.
Neben der EVP, der größten Fraktion im EP, sprechen sich auch die Sozialdemokraten, die zweitgrößte Gruppe für einen europäischen Geheimdienst, aus. Deren Vize-Vorsitzender, der Österreicher Hannes Swoboda befürwortet sogar einen Dienst, der selbst ermitteln darf.
Bisher werden im Europäischen Auswärtigen Dienst in Brüssel in kleinem Stil Informationen ausgewertet. Die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten haben sich bisher aber immer gegen einen eigenen europäischen Geheimdienst gewandt. Die Europa-Abgeordneten ziehen nun auf die Krise in Nord-Afrika, auf die die EU völlig unvorbereitet war.
Die EVP plädiert dafür, einen EU-Geheimdienst parlamentarisch zu kontrollieren. Weber schlägt vor, dazu einen parlamentarischen Spezialausschusses einzurichten wie in Deutschland."

URL zum Artikel »
 › http://www.mmnews.de/index.php/politik/7639-eu-will-geheimdienst

MEHR: Nachrichtenüberblick für Sonntag, den 10. April 2011

 › http://service-am-sonntag.blogspot.com/2011/04/video-nachrichtenuberblick-fur-sonntag.html

EU befürchtet Grippe-Tote

tagesschau.de meldet:

"Nach Erhöhung der Warnstufe
EU befürchtet Grippe-Tote

Die EU-Kommission rechnet mit Todesopfern durch die Schweinegrippe auch in Europa. 'Menschen werden dadurch sterben, es ist nicht die Frage, ob Menschen sterben werden, sondern wie viele?', sagte der EU-Generaldirektor für Gesundheit, Robert Madelin, der Nachrichtenagentur Reuters. 'Werden es Hunderte, Tausende oder Zehntausende sein', fragte der EU-Beamte."

weiterlesen » tagesschau.de

Bankenabgabe: Deutsche-Bank-Chef Ackermann wird in diesem Jahr wohl mit 70 Millionen Euro wegkommen | News | Wirtschaft | Unternehmen & Banken

http://www.handelsblatt.com/:

"Deutsche Bank zahlt deutlich weniger in den Krisentopf ein

Berlin. Trotz eines Rekordgewinns im ersten Quartal 2011 fällt der Beitrag der Deutschen Bank zur Bankenabgabe im laufenden Jahr deutlich geringer aus als bisher angenommen. Nach Informationen des Handelsblatts aus Finanzkreisen haben die Bilanzexperten von Deutschlands größter Bank einen legalen Weg gefunden, die Zahlung erheblich zu minimieren.
Demnach muss das Institut Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in diesem Jahr nicht einmal ein Fünftel der bislang von Experten geschätzten Summe von bis zu 500 Millionen Euro überweisen. "Wahrscheinlich zahlt die Deutsche Bank sogar nur 70 Millionen Euro", hieß es in Regierungskreisen.
Die Deutsche Bank wollte die Zahl nicht kommentieren: "Wir warten die endgültige Verabschiedung der Bankenabgabe durch den Bundesrat ab und wollen uns vorher dazu nicht äußern", sagte ein Sprecher auf Nachfrage. Bankchef Josef Ackermann hatte die Abgabe wiederholt kritisiert und sie als "Lex Deutsche Bank" bezeichnet, weil das Frankfurter Institut die höchsten Zahlungen leisten muss." Lesen Sie mehr ... Von Sven Afhüppe, Peter Köhler, Thomas Sigmund

MEHR ZUM THEMA

PREISABSPRACHEN: EU stellt die Deutsche Bank an den Pranger
http://www.handelsblatt.com/:

Brüssel. Die EU-Wettbewerbshüter nehmen riskante Börsenwetten und damit auch die Deutsche Bank ins Visier. Wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte, seien zu Kreditausfallversicherungen (Credit Default Swaps/CDS) zwei Kartell-Verfahren eröffnet worden.
Dabei geht es darum, ob 16 Investmentbanken und Markit, der führende Anbieter von [...] ... weiter (handelsblatt.com)


Weblinks »
 › http://www.handelsblatt.com/unternehmen/banken/deutsche-bank-zahlt-deutlich-weniger-in-den-krisentopf-ein/4108580.html
 › http://www.handelsblatt.com/unternehmen/banken/eu-stellt-die-deutsche-bank-an-den-pranger/4114106.html

Skandal: EU Kommission hat heimlich, still und leise die Katastrophengrenzwerte für Lebensmittel in Kraft gesetzt | Gesundheit | Risiken

Absurd: Nahrungsmittel dürfen jetzt deutlich höher radioaktiv belastet sein
http://umweltinstitut.org/:
"EU gestattet Einfuhr radioaktiv belasteter Lebensmittel aus Japan

Grenzwerte für nuklearen Unfall in Kraft gesetzt"

"Höhere Grenzwerte für Lebensmittel aus Japan"

Lesen Sie den ganzen Skandal, 29.03.2011, 17:55

http://www.dasgelbeforum.de.org/:

"EU erhöht Grenzwerte für radioaktive Belastung von Lebensmitteln

+++ Umweltinstitut fordert Einfuhrverbot +++"

Quellen »
 › http://www.dasgelbeforum.de.org/forum_entry.php?id=210838&page=0&category=0&order=last_answer
 › http://umweltinstitut.org/radioaktivitat/allgemeines/grenzwerte-nahrungsmittel-864.html

Darmkeim - Kleinkind an EHEC gestorben | Gesundheit | Infektionserkrankungen

Darmbakterium

Ein zweijähriger Junge aus dem niedersächsischen Celle starb am Dienstag an den Folgen des hämolytisch-urämischen Syndroms (HUS).

In Deutschland ist zum ersten ersten Mal ein Kind an dem gefährlichen Darmkeim EHEC gestorben. Es ist das 37. Todesopfer der EHEC-Epidemie. Die Zahl der Toten in Niedersachsen ist damit mit dem zweijährigen Kind aus dem Landkreis Celle auf zwölf angestiegen.

Der Celleschen Zeitung bestätigte Amtsarzt Carsten Bauer, dass das Kleinkind am frühen Dienstagmorgen infolge von Nierenversagen und einer Auflösung von roten Blutkörperchen starb.

http://www.maerkischeallgemeine.de/: 14.06.2011
"Erstmals stirbt Kleinkind an EHEC - EU hilft Bauern"

"... Die Zahl der Neuerkrankungen ging in Deutschland weiter zurück.

Die Entschädigungen für die Landwirte verkündete die EU-Kommission am Dienstagabend in Brüssel. In den kommenden Tagen soll die Regulierung in Kraft treten.

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) will die von der Europäischen Union beschlossenen Hilfen für Gemüsebauern schnell umsetzen. Die Gelder sollen zügig und unbürokratisch die deutschen Gemüseproduzenten, die als Folge der EHEC-Epidemie hohe Umsatzverluste haben, erreichen. Das sagte Aigner am Dienstag bei einem Besuch eines Gemüsebetriebs in Reinbek bei Hamburg.

Die Gefahr durch den Darmkeim ist weiter nicht gebannt. Über die ..." weiter... 

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EHEC-Krise: Kunden greifen zu Fertigkost 

https://www.ostsee-zeitung.de/
"In der EHEC-Krise greifen Verbraucher lieber zur keimfreien Tiefkühl- und Konservenkost.

Der gefährliche Darm-Keim sorgt seit Wochen für Verunsicherung. Bauern müssen ihre Ernte vernichten. Denn frisches Gemüse ist ein Ladenhüter. Dafür sind Tiefkühlgerichte stärker gefragt.
Rostock (OZ) - Hackbraten aus der Plastikschale, Fertigsuppe aus der Dose. In der EHEC-Krise greifen Verbraucher lieber zur keimfreien Tiefkühl- und Konservenkost als zu Tomate, Salat und Gurke. Das bestätigt Marion Grundmann von der Edeka Handelsgesellschaft Nord. Die Supermarkt-Kette betreibt mehrere Einkaufsmärkte im Land, zum Beispiel in Wismar, Rostock ..." Lesen Sie weiter Von Kerstin Schröder


Weblinks »
 › http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12106459/492558/Erstmals-stirbt-Kleinkind-an-EHEC-EU-hilft-Bauern.html
 › https://www.ostsee-zeitung.de/nachrichten/mv/index_artikel_komplett.phtml?param=news&id=3141878

Safer Internet Day 2010 - Sicherheit im Netz - EU Initiative

klicksafe.de - www.klicksafe.de:
"Europäische Kommission appelliert an Betreiber sozialer Netzwerke, Kinder besser zu schützen

09.02.2010 | 50% der Teenager in Europa geben im Web persönliche Informationen preis, die unter Umständen für immer online bleiben und von jedem eingesehen werden können, so das Ergebnis einer EU-Studie. Am „Safer Internet Day“ möchte die Europäische Kommission diesen jungen Menschen eine wichtige Botschaft vermitteln: „Erst denken, dann posten!“ („Think before you post!“). Weiterlesen » Die Initiative für mehr Sicherheit im Netz - klicksafe.de"

Stiftung Digitale Chancen - www.digitale-chancen.de:
"... Die Gesamtaktivitäten auf Webseiten des Social Networking haben in den letzten drei Jahren enorm zugenommen", erklärte Viviane Reding, Schirmherrin des Safer Internet Day im sechsten Jahr in Folge und Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien der EU. "Daher ist es umso mehr unsere Verantwortung als Europäer, die Online-Welt zu einer sicheren Umgebung zu machen, die jeder genießen kann." Der Safer Internet Day 2010 feiert unter dem Motto "Erst denken - dann posten". Wenn ein Bild erst einmal online gestellt wurde, ist es schwer, wenn nicht gar unmöglich, es wieder zu entfernen. Jeder ..." weiterlesen » Safer Internet Day - Feiern Sie mit! Erst denken, dann posten! Quelle: Pressemeldung ins@fe vom 09.02.10 

Stiftung Digitale Chancen:
Bis zum 15. März können Projekte, Maßnahmen und Initiativen, deren Angebote einen Beitrag zur Förderung der Medienkompetenz und sicheren Nutzung des Internet leisten, eingereicht werden unter den Webseiten des klicksafe Preis für Sicherheit im Internet 2010.

Über die Stiftung Digitale Chancen (Digital Opportunities Foundation) About the foundation

Neue Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze | News | Ausländerpolitik | EUROPA

http://www.zeit.de/politik/ausland/: 11.05.2011

"Dänemark führt Grenzkontrollen ein

Die dänischen Rechtspopulisten haben eine ihrer Hauptforderungen durchgesetzt: Neue Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze sollen vermeintliche Kriminelle abhalten.

Dänemarks harte Ausländerpolitik bringt fast vergessene Kontrollen an der Grenze zu Deutschland zurück. Der dänische Finanzminister Claus Hjort Frederiksen bestätigte in Kopenhagen, dass sich seine Minderheitsregierung und die rechtspopulistische DVP auf "permanente Grenzkontrollen" geeinigt haben." Diesen Artikel weiter lesen

"Schengen-Streit: Dänemarks Rechte setzt Grenzkontrollen durch
http://www.spiegel.de/politik/ausland/: 11.05.2011

"Kriminelle" aus Osteuropa und Wirtschaftsflüchtlinge sollen gestoppt werden: Auf Druck der mächtigen Rechtspopulisten ordnet Dänemarks Ministerpräsident Rasmussen permanente Grenzkontrollen an. Die EU-Kommission prüft die Verschärfung.

Kopenhagen - Die geforderten Schlagbäume wird es zwar nicht wieder geben, aber ansonsten hat sich die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DVP) mit ihrer harten Ausländerpolitik durchgesetzt: Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Schengener EU-Vertrags und der dadurch bedingten Freizügigkeit lässt Dänemark im Alleingang wieder seine Grenzen zu Deutschland und Schweden kontrollieren." Weiter zum vollständigen Artikel ...


Weblinks »
 › http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-05/daenemark-grenzkontrollen-rechtspopulisten
 › http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,761978,00.html

EU-Verfahren: Intel zu Milliarden-Strafe verurteill

chip.de meldet:

"Die Europäische Kommission hat gegen den Chip-Hersteller Intel wegen Kartellrechts-Verstößen eine Rekordstrafe in Höhe von 1,06 Milliarden Euro verhängt.

Außerdem wurde das Unternehmen von der Komission dazu aufgefordert, seine Rabattpolitik zu ändern. Intel hatte Computer-Produzenten über Jahre hinweg hohe Rabatte geboten, wenn diese sich verpflichteten, keine Komponenten von Mitbewerbern zu verbauen.

Zudem bezahlte Intel einen der führenden PC-Hersteller dafür, dass diese die Einführung einer neuen Produkt-Reihe mit AMD-Prozessoren deutlich verzögerte. Als weitere Gegenleistung erhielt der Hersteller zusätzliche Rabatte dafür, dass er in seinen Notebooks komplett auf AMD-Prozessoren verzichtete.

Das Kartellverfahren der EU gegen Intel geht auf eine Beschwerde von Intel-Konkurrent AMD aus dem Jahr 2000 zurück. Nach europäischem Recht drohte dem Unternehmen eine ..."

weiterlesen » News - CHIP Online

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