Petition: Stopp von Software-Patentierung in Europa

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2011-03-05

Wissen: Wie gut kennen Sie die Sendung mit der Maus? | Kultur-Quiz

Kultur-Quiz - Wie gut kennen Sie die Sendung mit der Maus?

Seit 40 Jahren erfreut die "Sendung mit der Maus" Kinder und Erwachsene. Welches Kinderlied aus der Show stürmte 2004 die Charts? Und wie alt ist der durchschnittliche Zuschauer wirklich?
nachrichtde.com  › › ›   http://www.nachrichtde.com/nachricten/kultur-quiz_-_wie_gut_kennen_sie_die_sen-66565

Aufregung an falscher Stelle: Nicht die Sprache, sondern das Bürgersein ist die Gretchenfrage | Freiheitdenken

Freiheitdenken #liberal Aufregung an falscher Stelle: Nicht die Sprache, sondern das Bürgersein ist die Gretchenfrage ›  http://bit.ly/igahXw 
von  Csilla Hatvany


Auch lesen › Der Islam in unserem Land
» http://liberalesinstitut.wordpress.com/2011/03/05/der-islam-in-unserem-land/  

Nepal: Heilige Männer aus den Tempeln verbannt | Openposting-Archiv | de.indymedia.org

"Dieses Wochenende ist in Nepal das sogenannte Shivaratri, das Fest des Shiva. Es kommen tausende, wenn nicht gar hundert-tausende Menschen zu Vollmond zusammen um die Geburt Shiva zu Feiern. Nun ist aber eine Unterbrechung in der jahrtausendalten Tradition gebrochen. Tausende von Sadhus – so werden die heiligen Männer und Frauen in Indien und Nepal genannt – wurden wegen dem Verkauf von Cannabis an die Festivalteilnehmer aus einem Tempel verbannt." Mehr erfahren » de.indymedia.org
 › http://de.indymedia.org/2011/03/301822.shtml  › Themen: Repression, Weltweit

UNRUHEN IN ÄGYPTEN: Kampf um Geheimdienst-Akten entbrannt | News | Politik | World

In Ägypten ist der Kampf um hochbrisante Akten der Staatssicherheit entbrannt. Mehrere hundert Demonstranten stürmten in der Nacht auf Samstag das Hauptquartier des Geheimdienstes. In der Hafenstadt Alexandria kam es zu schweren Straßenschlachten.
Demonstranten hatten die Zentrale gestürmt. Dort sollten angeblich brisante Akten über die Mubarak-Ära vernichtet werden.

Das Internet-Portal «almasryalyoum» berichtete die Angreifer gingen  mit Molotow-Cocktails vor. Ein Demonstrant wurde von einem Geschoss in die Brust getroffen. Man brachte ihn ins Krankenhaus. Sicherheitskräfte setzten Tränengas und scharfe Munition ein.

Seit heute muss sich auch der Ex-Innenminister Habib al-Adli wegen des Verdachts auf Geldwäsche vor Gericht verantworten - das erste Verfahren gegen ein Mitglied der Regierung Mubarak. Allerdings hat der Richter den Prozess umgehend auf den  2. April vertagt. Vor dem Gerichtsgebäude  verlangten rund 150 Demonstranten, dass Adli auch wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt wird.

In den Augen vieler ist der langjährige Ex-Innenminister für ein Polizeikorps verantwortlich, in dem die Korruption grassiert. Es soll zur Unterdrückung oppositioneller Strömungen systematisch gefoltert haben. Mehr lesen » nachrichten.de
 http://www.nachrichten.de/politik/Kairo-Aegypten-Muhammad-Husni-Mubarak-Alexandria-Al-Adli-aid_29080712.html 

tagesschau.de » Ägypten: Erster Prozess gegen Mubarak-Vertrauten
 › http://www.tagesschau.de/ausland/aegypten770.html

Friedrichs Bemerkung über Islam in Deutschland: "Ohrfeige ins Gesicht der Muslime" | Nachrichten | Politik

Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich hat die muslimische Gemeinde in Deutschland verärgert.
Die Islam-Äußerungen des Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich ( CSU ) haben Protest bei Muslimen ausgelöst. Mit seiner Aussage, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, ruft der neue Iinnenminister jetzt immer mehr Kritiker auf den Plan - und reißt alte Gräben in der Union neu auf. 
Die Vorsitzende des liberal-islamischen Bundes, Lamya Kaddor, nannte die Worte Friedrichs  "Ohrfeige ins Gesicht der Muslime" So eine Aussage sei nicht nur politisch und geschichtlich falsch, sagte Kaddor der "Frankfurter Rundschau" 
SPIEGEL ONLINE: "Friedrich hatte am Donnerstag mit diesen Worten einer früheren Bemerkung von Bundespräsident Christian Wulff (CDU) widersprochen, die schon damals eine heftige Kontroverse ausgelöst hatte - und die Wulff am Montag dieser Woche in einem TV-Interview mit dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira wiederholte, das an diesem Samstag ausgestrahlt wurde. Die Kritik auf Friedrichs Aussage erfolgte denn auch prompt." 
» http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,749255,00
tagesschau: "Wenn der Innenminister den Streit sucht, wird er ihn bekommen", warnte der Chef der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat. Doch wolle man auch mit dem neuen Innenminister einen Dialog und Lösungen finden." 
          » http://www.tagesschau.de/inland/friedrich128.html 
Frankfurter Rundschau: "Der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl sagte der Mitteldeutschen Zeitung hingegen: „Wenn der Islam zu Deutschland gehören würde, bräuchten wir keine Islamkonferenz.“ Das Bundesinnenministerium erklärte, Friedrich wolle die Islamkonferenz fortführen." 
» http://www.fr-online.de/politik/minister-empoert-muslime/-/1472596/7743606/-/view/asFirstTeaser/-/index.html

Neue Westfälische (Bielefeld): Kampeter kritisiert “öffentliche Jagd” auf Guttenberg | Politik | Netzwelt

In der Samstagsausgabe, der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Bielefeld), kritisiert Finanz-Staatssekretär Steffen Kampeter (CDU) in einem Interview die "Form der öffentlichen  Jagd" auf den zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg. Diese "Jagd" werde viele vom "politischen Geschäft abstoßen", so die Überzeugung Kampeters. Es werde damit schwieriger werden "Leute für die Politik zu gewinnen, die darauf nicht angewiesen sind", sagt der Politiker. Pressemappe - Neue Westfälische (Bielefeld)         › http://www.presseportal.de/pm/65487/2002565/neue_westfaelische_bielefeld

"Es tut sich was: Weltweit verändert sich die politische Debattenkultur. Hat das Internet die Wirtschaft seit Mitte der 90er Jahre radikal verändert und noch stärker internationalisiert, sieht sich jetzt zunehmend die etablierte Politik dem Netz ausgesetzt, fast ausgeliefert."
So der Kommentar von CARSTEN HEIL in der Freitagausgabe, gestern (04.03.2010):

"Facebook und die Politik Funkenflug"

In einem Artikel von Annika Rinsche u. Jürgen Overkott am Donnerstag stellt auch DerWesten (derwesten.de) fest : "Das Netz ist dabei, die fünfte Macht im Staate zu werden - Guttenbergs Fall ist vor allem dem Netz zu verdanken"
Das Internet dient vielen als Informationsquelle über Politik.
"Doch als Instrument zur konkreten Aktivierung von Menschen wird das Netz erst seit kurzem benutzt - über soziale Gemeinschaften (Social Communities) wie Facebook und Twitter. Dieser Prozess hat sich in den vergangenen sieben Monaten so rasant beschleunigt", ... Und: "Schließlich ist nachzuweisen, dass der Klick im Netz durch Erscheinen bei den heute in vielen Städten Deutschlands geplanten Pro-Guttenberg-Demos untermauert wird.
Demokratie spielt sich letztlich immer in der Realität, nicht allein
in der virtuellen Welt ab. Der Funke aber springt schnell über wie
Stuttgart, Kairo und Tunis zeigen." Hier der ganze Kommentar von  Carsten Heil  
› http://www.presseportal.de/pm/65487/2002463/neue_westfaelische_bielefeld

Bundesregierung: Gehört der Islam zu Deutschland? - Wirbel um Äußerung von Inneminister Friedrichs | Politik | Deutschland

"Die Kritiker von Friedrich: Grüne, FDP und Muslime" [www.suite101.de]
 › http://www.suite101.de/content/gehoert-der-islam-zu-deutschland-minister-friedrich-in-der-kritik-a104142#ixzz1FhbhHqFW
Der neue Innenminister   (CSU) hatte gestern bei seinem ersten öffentlichen Auftritt die Opposition und Teile der FDP gegen sich aufgebracht.
Die in der Bundesrepublik lebenden Menschen islamischen Glaubens gehörten zu Deutschland, sagte er am Donnerstag. Wörtlich: "Aber dass der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Tatsache, die sich auch aus der Historie nirgends belegen lässt."; so die NEUE OZ (noz.de). Am Freitag hatte Justizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger (FDP) mit den Worten: "Der Islam gehört selbstverständlich zu Deutschland." dem Minister widersprochen.

Als "Blödsinn" bezeichnete der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz die Äußerung Friedrichs.
Es wäre gut wenn Herr Friedrich die Scheuklappen ablegen und sich mit der Wirklichkeit unseres Landes auseinandersetzen würde. Außerdem hoffe er, daß es bei dieser einmaligen Fehlleistung bliebe. Nachdem die  Grünen die Worte des Ministers scharf kritisierten, sprach der Linke-Politiker Jan Korte gestern von einem "Fehlstart".

Friedrich hatte seine Kritik an Bundespräsident Christian Wulff (CDU) erneuert, der vergangenen Herbst den Islam als Teil Deutschlands bezeichnet hatte.
Die tatz schreibt: "Friedrich machte damit deutlich, dass er in seinem neuen Amt als inoffizieller Integrationsminister einen ähnlichen Kurs wie als CSU-Landesgruppenchef fahren dürfte. In dieser Funktion stimmte er etwa in den Chor der Wulff-Kritiker ein. "Dass der Islam Teil unserer Kultur ist, unterschreibe ich nicht", sagte er im Oktober. Und weiter: "Die Leitkultur in Deutschland ist die christlich-jüdisch-abendländische Kultur. Sie ist nicht die islamische und wird es auch nicht in Zukunft sein."

Regierungssprecher Steffen Seibert betrieb am Freitag Schadensbegrenzung: "Da wird ein Gegensatz in Äußerungen des Bundespräsidenten und des neuen Innenministers hineingedeutet, den es so gar nicht gibt."
Die FDP versetzte Friedrichs Auftritt dennoch in Aufregung. ... Mehr bei › taz.de
 › http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/nehmt-ihm-die-islamkonferenz-weg/

2011-03-04

Guttenberg-Rücktritt: Deutschland einfach nur neidisch? | Politik | Panorama

Frust der  : ist grenzenlos
"Guttenberg hat einfach einen geilen Job gemacht und Deutschland ist einfach nur neidisch!" 
Wenn verärgerte Fans des Freiherrn beim Radiosender Fritz (fritz.de) anrufen und sich über den Rücktritt von Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg beschweren, müssen Moderatoren einen kühlen Kopf behalten. Verfolgen Sie einen Live-Mitschnitt in dem YouTube-Video des Channels 
« Sozialist72 »

http://www.youtube.com/watch?v=0LXGYMfG7bQ&feature=



Was ist BlogThis!? ? - Verkünden, verbreiten, veröffentlichen - Blogger-Hilfe

Blogger › Google liebt die einfachen Methoden 

  • Die Schaltfläche BlogThis! ist eine einfache Lösung, um schnell mal einen Post ins Web zu schicken. Sie funktioniert fast mit jedem Browser. 
  • Die umständliche Anmeldung bei blogger.com entfällt. 
  • Eine Mini-Oberfläche öffnet sich und enthält auch schon den Link zu der Webseite sowie den zuvor markirten Text.
  • Es steht einem frei den Post mit eigenem Inhalt zu ergänzen. In der Google Toolbar ist diese Funktion schon integriert.                                                              
  • Einfach und verständlich erklärt › › ›  Was ist BlogThis!? ? 
  • http://www.google.com/support/blogger/bin/answer.py?hl=de&answer=41469&ctx=DEblog14012011                                                                                                                                                                                                                                                                             

2011-03-02

Guttenbergs Fall ist vor allem dem Netz zu verdanken | Nachrichten | Politik | Medien

"Der Fall Guttenberg endete mit Guttenbergs Fall
Nie war das Netz so mächtig wie heute.
Das Netz ist dabei, die fünfte Macht im Staate zu werden. Nie war der Einfluss des Internets größer als bei Aufstieg und Fall des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg."
» Mehr zum Artikel von Annika Rinsche u. Jürgen Overkott » 
« DerWesten.de » http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Guttenbergs-Fall-ist-ein-Werk-der-Netzgemeinde-id4352659.html

„ Wir wollen Guttenberg zurück“ - Trauernde Guttenberg-Fans sammeln sich bei Facebook | Politik | Medien

Blog der Augsburger Algemeine:
"Im Internet-Netzwerk Facebook (16 Millionen Mitglieder in Deutschland) bildete sich eine Unterstützergruppe. „ Wir wollen Guttenberg zurück“ heißt die Seite. Am Dienstagabend, zehn Stunden nach der Demission, hatte sie bereits 205.000 Unterstützer. Heute Mittag waren es dann schon 340.000 Fans. Und minütlich werden es mehr.

Auf der Seite finden sich bereits tausende Kommentare. Es wird persönliche Betroffenheit über den Abtritt des Hoffnungsträgers ausgedrückt, Verachtung gegenüber Medien gezeigt. Und es werden Beiträge, die die Meinung der Fan-Gruppe widerspiegeln, geteilt."
Hier die URL zum Artikel » http://www.augsburger-allgemeine.de/community/profile/j_rgen_marks/Wie-sich-trauernde-Guttenberg-Fans-bei-Facebook-sammeln-id14061966.html

Verkauft Yahoo seinen Anteil an Yahoo Japan? | Börse & Märkte


Autor: EMFIS.COM

"Tokio 02.03.2011 (www.emfis.com) Bereits seit geraumer Zeit kursiert das Gerücht, dass der US-amerikanische Suchmaschinenbetreiber Yahoo seinen 35-prozentigen Anteil an Yahoo Japan verkaufen will. Brancheninsidern zufolge werden derzeit Gespräche mit dem Mehrheitseigner SoftBank geführt, der die Beteiligung..."  Mehr » wallstreet:online (wallstreet-online.de)
 » http://www.wallstreet-online.de/nachricht/3110451-will-yahoo-seinen-anteil-an-yahoo-japan-verkaufen

Gaddafi: "Libyen verteidigen bis zum letzten Tropfen Blut" | News | Politik | World

Medienberichten zu folge soll Muammar al-Gaddafi bei einem Propaganda-Auftritt gegen seine Gegner: Konterrevolutionäre und ausländische Medien, gewettert haben. Das staatliche Fernsehen übertrug eine Jubelfeier. Seine Truppen eroberten offenbar zwei Städte und eine wichtige Ölanlage zurück.
Währenddessen versuchen Tausende Flüchtlinge aus Libyen über die Grenze nach Tunesien zu gelangen.
Die Truppen des libyschen Staatschefs al Gaddafi versuchen offenbar, verlorenes Terrain zurückzugewinnen.

Ticker Politik der FAZ.NET meldet: "Libyen: Gaddafi lässt Luftangriffe auf Städte fliegen"

"Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat an die Weltgemeinschaft appelliert, hunderte Flugzeuge zur Rettung von Flüchtlingen an der libysch-tunesischen Grenze zu entsenden." Mehr » FRANKFURTER RUNDSCHAU (fr-online.de)


GUTTENBERG-NACHFOLGER: Thomas de Maizière wird neuer Verteidigungsminister | Politik | Deutschland |

Der Berliner Kurier meldet: "Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Mittwochnachmittag die Amtsnachfolge von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) offiziell verkünden. Neuer Chef im Verteidigungsressort soll der bisherige Innenminsiter Thomas de Maizière (57) werden." Mehr »  http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/politik/

Guttenberg-Rücktritt: Der Traum der Union von Guttenbergs Turbo-Comeback

Erfolgt nach dem Rücktritt des Verteidigungsministers die Neuauflage des Karl Theodor zu Gutenberg?

Der Zufall der Geschichte wollte es, dass fast zeitgleich die Guttenberg Biographie der Autoren Eckart Lohse, Markus Wehner im Droemer Knaur Verlag, München zum Rücktritt des Verteidigungsministers erschien. So war denn auch in der "Rezensionsnotiz zu Die Tageszeitung, 01.03.2011" zu entnehmen: "Da die Autoren Eckart Lohse und Markus Wehner ihr Buch schon im Januar abgesegnet haben, bleibt Plagiatsaffäre in dieser Guttenberg-Biografie unbehandelt. Und da Gordon Repinski bereits gestern seine Besprechung verfasste, weiß er von dem Rücktritt auch noch nichts..." [Perlentaucher.de: http://www.droemer-knaur.de/buecher/Guttenberg.7760853.html]

Nach einer Meldung von boersenblatt.net ist Ein aktualisierter Nachdruck ist gerade in Arbeit.

Während einige Guttenberg-Fans enttäuscht sind, ist die Wissenschaft mit Recht über Gutenbergs Rücktritt erleichtert. Ungeachtet mehrerer Strafanzeigen gegen zu Guttenberg träumt die Union bereits von einem Turbo-Comeback.

Rücktrittswelle - Tunesien am Rande einer humanitären Katastrophe | Politik | News | World

Die Übergangsregierung in Tunesien bröckelt.
Insgesamt sechs Kabinettsmitglieder haben innerhalb von zwei Tagen ihren Rücktritt eingereicht. Am Dienstag traten auch drei langjährige Oppositionelle von ihren Ämtern zurück, nachdem sich auf Druck der Straße die letzten Vertreter der alten Garde verabschiedet hatten. Damit sind seit Sonntag fünf Minister und der Chef der Übergangsregierung zurückgetreten, die nach dem Sturz von Präsident Zine el Abidine Ben Ali Mitte Januar gebildet worden war.
Bei den Unruhen, die zum Sturz von Ben Ali führten, seien 219 Menschen getötet worden, so die Angaben der Vereinten Nationen. Amnesty International forderte, Verletzungen der Menschenrechte während der Unruhen aufzuklären.

Einem Bericht der WELT ONLINE zufolge sei "Tunesien am Rande einer humanitären Katastrophe"
URL zur Meldung » http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article12675238/Tunesien-am-Rande-einer-humanitaeren-Katastrophe.html

Mission Dana Gluckstein: Die Würde der Menschen | Kultur | Fotografie | Exhibitions

Bis 25. März 2011
Die Ausstellung “Dignity – Die Würde des Menschen” wird aus Anlass des fünfzigjährigen Bestehens von Amnesty International im Berliner Willy-Brandt-Haus gezeigt.
Die Amerikanerin Dana Gluckstein setzt sich seit mehr als 30 Jahren mit ihrer Hasselblad für die Rechte der indigenen Menschen ein. Fast überall gehören sie zu denen, die am Rand leben. Von ihnen leben mehr als 370 Millionen auf der Erde.  Wenn die Welt nicht dringend handelt, wird ein Großteil davon in den nächsten Jahren verschwinden.Eine Erklärung der Vereinten Nationen zu den Rechten ihrer Völker gibt es erst seit 2007. Obwohl diese Erklärung zu fast nichts verpflichtet, stimmten die Regierungen der USA, Kanadas, Australiens und Neuseelands zunächst dagegen. 
"Die Würde der Menschen, das ist die Mission von Dana Gluckstein. Sie fotografiert Angehörige der Völker, die vor den Eroberern da waren – sogenannte Ureinwohner."
Mehr über ihre Lebensaufgabe, ihrem Auftrag zu mehr Gerechtigkeit und eine Vorschau ihrer intensiven Porträtfotos » 
» FOKUSSIERT.COM - DANA GLUCKSTEIN: Die Würde der Menschen

2011-03-01

Volker Pispers & Gäste: Über den Betrüger von und zu Guttenberg | Kabarett | YouTube

YouTube - Kanal von 



URL zum video: http://www.youtube.com/watch?v=6M6hvc5vZOQ

Aktuelle Meldungen: Minister Guttenberg erklärt seinen Rücktritt | Politik | News

+++ Guttenberg tritt nach Plagiatsaffäre zurück

01.03.11 11:24: 

Berlin (dpa) - Karl-Theodor zu Guttenberg tritt nach seiner Plagiatsaffäre als Verteidigungsminister zurück. Das teilte Guttenberg in Berlin mit. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist über diesen Schritt Guttenbergs vorab informiert worden. Es sei der schmerzlichste Schritt seines Lebens, so Guttenberg.

Minister Guttenberg erklärt seinen Rücktritt
Nach PlagiatsaffäreBundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern bekanntgegeben. Er wolle damit "politischen Schaden" abwenden, sagte Guttenberg in Berlin. Vor Journalisten im Verteidigungsministerium sprach er von dem "schmerzlichsten Schritt" seines Lebens. Mehr › tagesschau.de

Internetsperren: De Maizière lehnt sofortige Netzsperren ab | Politik | Netzwelt

Bundesinnenminister de Maizière: "Ich werde diesen Erlass nicht einseitig aufheben"

In einem Interview mit Spiegel Online hat Innenminister de Maiziére entsprechenden Forderungen eine klare Absage erteilt, ab dem 1. März mit dem Sperren von Web-Seiten mit kinderpornografischen Inhalten auf Basis des Zugangserschwerungsgesetzes zu beginnen.
URL zum Artikel › http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,748215,00.html 


Tags: Jugendschutz, KinderpornographieZensurZugangserschwerungsgesetz

Internetzensur: Union für erneute Internet-Sperren gegen Kinderpornos - Politik - Internet - Zensur

Medienberichten zufolge forderte die Unionsfraktion am Vortag, ab heute Internetsperren anzuwenden. Der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian Ahrendt erklarte, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe Bundesinnenminister Thomas de Maizière aufgefordert, den Erlass bezüglich des Aussetzens von Internet-Sperren zum 1. März 2011 aufzuheben.
Hintergrund »
AK Zensur:
"Vor einem Jahr ist das Zugangserschwerungsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz verpflichtet Internet-Zugangs-Anbieter dazu, Websites mit kinderpornographischen Inhalten, die auf einer geheimen Sperrliste des Bundeskriminalamts geführt werden, zu sperren. Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur hat sich immer vehement gegen diese ungeeignete, weil unverhältnismäßige Maßnahme gewandt und die Löschung entsprechender Inhalte nicht nur gefordert, sondern auch bewiesen, dass diese möglich ist. [http://ak-zensur.de/2010/09/wegsehen-statt-handeln.html]"
Am 22. Februar 2011 erhob der AK Zensur deshalb fristgerecht die angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht.
Die vier Beschwerdeführer: Florian Walther, IT-Sicherheitsberater und Blogger, die Netzkünstlerin und Professorin für Neue Medien Olia Lialina sowie zwei Mitglieder der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages: Software-Entwickler Alvar Freude und den Netzaktivisten padeluun werden durch die beiden Rechtsanwälte Thomas Stadler und Dominik Boecker vertreten. 
Auf seinem Blog schreibt Thomas Stadler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, dass die Frage der Beschwerdebefugnis aufgrund der derzeitigen Nichtanwendung des Gesetzes durchaus kritisch zu bewerten sei. Leider habe sich auch kein größerer Internet-Provider gefunden, der den Gang zum Bundesverfassungsgericht als Beschwerdeführer unterstützen wollte. Mehr » INTERNET-LAW

Mehr zu diesem Thema

netzpolitik.org
Zensursula reloaded: Netzsperren bereits ab März? 

2011-02-27

Trauergottesdienste: Opfer des schweren Erdbebens in Christchurch und Umgebung gedacht | Aktuelle Nachrichten | Neuseeland

Polizei, Christchurch, Neuseeland : Aktuelle Nachrichten - nachrichten.de
"SCHWERINER VOLKSZEITUNG
Bei dem Erdbeben in Neuseeland sind vermutlich mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen. Diese Zahl nannte die Polizei in Christchurch. 147 Leichen sind geborgen, 200 Namen waren auf der Vermisstenliste. Die Polizei geht davon aus, dass [...]"
Artikel-URL » http://www.nachrichten.de/politik/Polizei-Christchurch-Neuseeland-cid_5418731
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YAHOO! NACHRICHTEN
Fünf Tage nach dem schweren Erdbeben in der neuseeländischen Stadt Christchurch ist die Zahl der Toten weiter gestiegen. Bislang seien 147 Leichen geborgen worden, während noch immer mehr als 50 Menschen vermisst würden, teilte die Polizei... " Mehr »


Quelle » http://de.news.yahoo.com/2/20110227/tts-einwohner-von-christchurch-gedenken-c1b2fc3.html

Globale Sanktionen gegen Libyen - Libyens Opposition plant schon Neuwahlen | Politik | World

Nach USA und UN will auch die EU Sanktionen gegen Libyen verhängen.
Die Welt vereint gegen Muammar al-Gaddafi: 
Die Vereinten Nationen wollen Gaddafi mit Sanktionen zur Räson zu bringen. Ein internationales Gericht soll ermitteln, ob in Libyen Völkermord begangen wird.
"WELT ONLINE
Nur die Hälfte seiner Offiziere soll noch zu Gaddafi halten. Die Opposition kontrolliert Teile des Landes und will Neuwahlen vorbereiten."
mehr »  "Libyen hat eine Gegenregierung"
Artikel-URL » http://www.welt.de/politik/ausland/article12654605/Rebellen-gewinnen-Oberhand-in-Oelstadt-nahe-Tripolis.html
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"T-online » Nachrichten » Specials  » 
Libyens Opposition plant schon Neuwahlen
Im von Oppositionellen kontrollierten Osten Libyens hat ein Komitee den früheren Justizminister Mustafa Abd-al-Dschalil zum Chef einer Übergangsregierung ernannt. Das sagte ein Mitglied des Stadtrats von Bengasi. Die Übergangsregierung soll bereits Neuwahlen in dem nordafrikanischen Land vorbereiten, obwohl sich Staatschef ..." « Mehr »
Quelle  » http://nachrichten.t-online.de/libyens-opposition-plant-schon-neuwahlen/id_44643804/index
CategoriesLibyen, News, Politik, GewaltVereinten NationenUSA, VölkermordWorld 
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Hartz-IV-Reform: Zweifel, ob die neuen Hartz-IV-Regelsätze den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes genügen | Nachrichten | Politik

Einen Tag nach Verabschiedung der Hartz-IV-Reform durch Bundestag und Bundesrat mehren sich Bedenken bezüglich der Verfassungsmäßigkeit. Die SPD hat Zweifel am Gesetz, der DGB will Mitgliedern Rechtsschutz bei Klagen bieten.
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"Berlin (dpa) - Der Hartz-IV-Kompromiss ist nach langem Hin und Her beschlossen. Aber der Streit geht weiter - die SPD hat Zweifel am Gesetz, der DGB will Mitgliedern Rechtsschutz bei Klagen bieten..."
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"Berlin (RPO). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat an die Vereine in Deutschland appelliert, das mit der Hartz-IV-Reform beschlossene sogenannte Bildungspaket für Kinder zu unterstützen. "Macht jetzt Angebote, die im Rahmen des Bildungspakets für bedürftige Kinder erschwinglich sind", verlangte ..." Mehr  » Hartz-IV-Bildungspaket
Quelle  » http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Von-der-Leyen-Vereine-sollen-helfen_aid_969810.html

Die «Discovery» hat die Internationale Raumstation ISS erreicht | Panorama

Letzte Reise ins All
Die "Discovery" hat die Internationale Raumstation ISS erreicht. Risse am Treibstofftank hatten den Start verzögert. Für den Spaceshuttle ist es der letzte Flug ins All. Noch mindestens eine Woche wird es gemeisam mit der ISS die Erde umrunden. Nach dem Ende der Mission wird das Shuttle zum Museumsstück. 

Zum letzten Mal in ihrer 26-jährigen Karriere hat die US-Raumfähre Discovery an der Internationalen Raumstation ISS festgemacht. Überpünktlich dockte sie an dem Außenposten der Menschheit im All an.

Vereinte Nationen: Sanktionen gegen Libyens Machthaber Muammar al Gaddafi beschlossen. | News | Politik | World

New York (dpa) - Nur 24 Stunden nach den USA haben auch die Vereinten Nationen Sanktionen gegen das libysche Regime verhängt. Sie stellten die Weichen für einen Prozess gegen den Clan des Machthabers Muammar al-Gaddafi.meldete AD HOC NEWS am frühen Morgen.
tagesschau.de ›  
Internationale Gemeinschaft reagiert auf Libyen-Krise

UN-Sicherheitsrat beschließt Sanktionen

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat in New York Sanktionen gegen Libyens Machthaber Muammar al Gaddafi beschlossen. Die 15 Mitglieder des Gremiums einigten sich ohne Gegenstimme auf ein Waffenembargo und Reisebeschränkungen für die libysche Führungsspitze. Das Auslandsvermögen Gaddafis und seiner Familie soll eingefroren werden - insgesamt werden 16 Namen aufgeführt, die ursprüngliche Zahl von 22 mit Sanktionen zu belegenden Libyern war im Laufe der Verhandlungen verringert worden. Mehr » http://www.tagesschau.de/ausland/gaddafi242.html