Globale Sanktionen gegen Libyen - Libyens Opposition plant schon Neuwahlen | Politik | World

Nach USA und UN will auch die EU Sanktionen gegen Libyen verhängen.

Die Welt vereint gegen Muammar al-Gaddafi: 

Die Vereinten Nationen wollen Gaddafi mit Sanktionen zur Räson zu bringen. Ein internationales Gericht soll ermitteln, ob in Libyen Völkermord begangen wird.

"WELT ONLINE

Nur die Hälfte seiner Offiziere soll noch zu Gaddafi halten. Die Opposition kontrolliert Teile des Landes und will Neuwahlen vorbereiten."

mehr »  "Libyen hat eine Gegenregierung"

Artikel-URL » http://www.welt.de/politik/ausland/article12654605/Rebellen-gewinnen-Oberhand-in-Oelstadt-nahe-Tripolis.html

HEHR ZUM THEMA

"T-online » Nachrichten » Specials  » 

Libyens Opposition plant schon Neuwahlen

Im von Oppositionellen kontrollierten Osten Libyens hat ein Komitee den früheren Justizminister Mustafa Abd-al-Dschalil zum Chef einer Übergangsregierung ernannt. Das sagte ein Mitglied des Stadtrats von Bengasi. Die Übergangsregierung soll bereits Neuwahlen in dem nordafrikanischen Land vorbereiten, obwohl sich Staatschef ..." « Mehr »

Quelle  » http://nachrichten.t-online.de/libyens-opposition-plant-schon-neuwahlen/id_44643804/index

Categories: Libyen, News, Politik, Gewalt, Vereinten Nationen, USA, Völkermord, World 
Tags: al-Gaddafi, Gaddafi, Muammar, Opposition, Sanktionen, 

Deutschland hat den ersten grünen Ministerpräsidenten | News | Politik | Deutschland

Donnerstag, 12. Mai 2011

[Dieser Post wurde wieder hergestellt! lt. Blogger Serviceunterbrechung]

"Baden-Württemberg

https://www.stern.de/politik/: 12.05.2011

Kretschmann ist erster grüner Ministerpräsident

In Baden-Württemberg ist Winfried Kretschmann zum ersten grünen Landesvater der Republik gewählt worden. Der 62-Jährige erhielt sogar Stimmen von der Opposition." mehr...

"Grün-Rot verordnet sich PS-Diät

http://www.spiegel.de/politik/: 12.05.2011

Spritsparende Limousinen, Dienstfahrräder, Energieeffizienz: Mit Winfried Kretschmann als Ministerpräsident wird das Autoland Baden-Württemberg grün - und die Landesregierung will mit gutem Beispiel vorangehen. Dicke Staatskarossen sollen abgeschafft werden.

Berlin/Stuttgart - Politik und Autos, das gehört zusammen. Dicke Staatskarossen sind Machtsymbole, und nirgendwo wurde dieses Bild bisher so gepflegt wie in Baden-Württemberg, selbsterklärte Heimat der besten Autobauer der Welt. Hunderttausende verdienen bei Mercedes, Porsche und all den Zulieferbetrieben ihr Geld. Der scheidende CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus hatte vor seinem Dienstsitz in der Villa Reitzenstein zuletzt eine S-Klasse mit 517 PS stehen - kein anderer Regierungschef in Deutschland fährt eine derart mächtig motorisierte Limousine." Artikel Von Florian Gathmann › weitelesen ››


Quellen »
 › https://www.stern.de/politik/deutschland/baden-wuerttemberg-kretschmann-ist-erster-gruener-ministerpraesident-1684176.html
 › http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,761948,00.html

Regierungsumbildung in Griechenland | News | Europa / Welt

Griechischer Premier Papandreou bietet Rücktritt an

16.06.2011 10:10:58
Noch heute will Griechenlands Ministerpräsident Papandreou sein Kabinett umbilden. Doch der Opposition reicht dieser Schritt nicht aus. Sie fordert Neuwahlen. Denn nur das Volk könne eine Lösung finden.

http://www.infranken.de/nachrichten/
"Regierungsumbildung in der Schuldenkrise: Der griechische Regierungschef Papandreou muss seinen Reformkurs absichern, damit sein Land nicht pleitegeht. Viele Bürger wollen nicht länger mitmachen und fordern ein Ende des Sparkurses.

Ministerpräsident Giorgos Papandreou Foto: ALEXANDROS VLACHOS dpa
Nach den gewaltsamen Protesten gegen das griechische Sparpaket am Vorabend herrschte am Donnerstagmorgen auf den Straßen Athens wieder Ruhe. Die Polizei hatte nach stundenlangen Zusammenstößen mit vermummten Autonomen die Ordnung wiederhergestellt. Mindestens 60 ..."
Zum Artikel ››

MEHR ZUM THEMA

http://www.infranken.de/nachrichten/europa-welt/: 15.06.2011
"EU
Analyse: «Können nur noch beten»

Von Takis Tsafos, dpa
Athen (dpa) - Ein Land verliert den Glauben an die Zukunft. «Die Herrschaft des Pöbels ist keine Lösung. Sie ist der Weg zur Auflösung», schreibt ein Leser auf der Internetseite der Athener Zeitung «To Vima». Die Bilder der Gewalt auf dem Athener Syntagma Platz erschrecken am Mittwoch viele Griechen.

Nahezu drei Wochen machten Tausende Tag für Tag im Herzen Athens ihrer Verzweiflung und ihrem Ärger angesichts der harten Sparmaßnahmen Luft - friedlich, bis die Stimmung explodierte. ..." Lesen Sie mehr ››


Weblinks:
 › http://www.infranken.de/nachrichten/europa-welt/Regierungsumbildung-in-Griechenland;art181,172535
Foto: ALEXANDROS VLACHOS dpa »
 › http://www.infranken.de/nachrichten/europa-welt/Regierungsumbildung-in-Griechenland;art181,172535,B
 › https://www.gea.de/nachrichten/politik/analyse+koennen+nur+noch+beten+.2052979.htm
Foto: Takis Tsafos, dpa »
 › https://www.gea.de/fastmedia/39/jpeg-147D9E00C4D91359-20110615-img_30915426.original.large-4-3-800-0-0-2659-1997.jpg

NEUWAHLEN?: NRW-Verfassungsgericht kippt rot-grünen Haushalt | Politik | News

"Jetzt Neuwahlen in NRW?"

Lesen Sie mehr auf rp-online.de: "Gericht kippt rot-grünen Nachtragshaushalt" › http://www.rp-online.de/landtagswahl/nachrichten/Gericht-kippt-rot-gruenen-Nachtragshaushalt_aid_975722.html

WELT ONLINE:

"SIEG DER OPPOSITION

Schwere Schlappe für Rot-Grün: Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster hat den Nachtragshaushalt 2010 der Landesregierung gekippt. Der Etat sei nichtig, sagte der Vorsitzende Richter. Das Gericht gab damit einer Verfassungsklage von CDU und FDP statt."

DAZU EINE UMFRAGE BEI WELT ONLINE:

"Wünschen Sie sich Neuwahlen für Nordrhein-Westfalen?"

Zum Artikel › http://www.welt.de/politik/deutschland/article12828120/Gericht-kippt-rot-gruenen-Nachtragshaushalt-in-NRW.html

ENERGIE: SPD bezweifelt Merkels Einigungswillen bei Atomausstieg | Politik

http://www.augsburger-allgemeine.de/: Newsticker - 15.04.2011

or dem Energiegipfel in Berlin zweifelt die SPD den Willen von Kanzlerin Angela Merkel zu einer überparteilichen Einigung beim Atomausstieg an. Die Bundesregierung habe zu lange ohne die SPD-Länder und die Opposition im Bundestag agiert und nun Eckpunkte «ohne echte Inhalte» vorlegt, sagte der rheinland- pfälzische Regierungschef Kurt Beck der «Berliner Zeitung». Er habee das Gefühl, dass immer noch getrickst werde. Merkel will heute mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten, wie Atomausstieg und Energiewende beschleunigt werden können.

Quelle »
 › http://www.augsburger-allgemeine.de/newsticker/SPD-bezweifelt-Merkels-Einigungswillen-bei-Atomausstieg-id14724056.html

Microsoft und Yahoo schließen sich Koalition gegen Google Books an

heise online - 21.08.09: "Die IT-Unternehmen Microsoft und Yahoo wollen einer Allianz beitreten, die sich gegen die von Google mit US-amerikanischen Autoren und Verlegern erzielte Einigung um die Digitalisierung von Büchern wehrt. Die beiden Unternehmen haben ihr Engagement für die provisorisch 'Open Book Alliance' genannte Vereinigung laut einem Bericht der New York Times bestätigt. Mit dabei sei auch Amazon, doch das Unternehmen habe einen Kommentar abgelehnt. Allerdings hatte Amazon-Chef Jeff Bezos im Juni angedeutet, in Opposition zu Googles Buchdigitalisierungsprojekt gehen zu wollen. Eine offizielle Mitteilung der Allianz soll laut Wall Street Journal in den kommenden Wochen folgen" mehr » Microsoft und Yahoo schließen sich Koalition gegen Google Books an

Aktuelle Nachrichten - Top Themen

Opposition warnt vor sozialem Kahlschlag - Yahoo! Nachrichten Deutschland
    *
    *   Yahoo! Nachrichten AKTUELL
"Elfjähriges Mädchen aus Trümmern in Haiti gerettet"
    *
    *   mehr bei » Spiegel Online
    *
    *   Yahoo! Nachrichten SCHLAGZEILEN

Unruhen in Libyen - Ungesicherte Berichte: Regimegegner rufen vermutlich zu einem "Marsch der Millionen" auf Tripolis auf | Nachrichten - Politik - World

Gewalt in Libyen - Proteste gegen Machthaber Gaddafi

Newsticker - Nachrichten - Morgenweb: "Gaddafi lässt in Tripolis auf Demonstranten schießen
Ausland - 25.02.11:
"Tripolis (dpa) - Der in die Enge getriebene libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi lässt weiter auf Regimegegner schießen. Im Zentrum der Hauptstadt Tripolis eröffneten Soldaten das Feuer auf eine Gruppe von etwa 500 Demonstranten. Laut BBC gab es..."
Quelle  »  »  »  http://www.morgenweb.de/nachrichten/newsticker/index.html?dpa_artikel=iptc-hfk-20110225-90-dpa_28936506.xml  

- Weitere Nachrichten
Die Opposition habe per SMS zu Demonstrationen gegen Staatschef Muammar al Gaddafi aufgerufen berichteten Einwohner der Hauptstadt Tripolis zuvor. "Lasst uns diesen Freitag zum Freitag der Befreiung machen" hieß es darin.

„Wir können jeden Angriff abwehren und das Volk bewaffnen, wenn nötig.“
meldete der FOCUS Online: " Gaddafi zeigt sich erstmals wieder öffentlich"
Quelle  »  »  » http://www.focus.de/politik/ausland/unruhen-gaddafi-zeigt-sich-erstmals-wieder-oeffentlich_aid_603541.html

 YouTube » euronews

"Video: Gaddafi verliert die Kontrolle über den Osten Libyens


Nach der Androhung einer blutigen Niederschlagung der Proteste in Libyen durch Staatschef Muammar al-Gaddafi ist die Situation im Land völlig ungewiss. Gaddafi scheint die Kontrolle im östlichen Teil des Landes wie in den Städten Tobruk und Al-Baida verloren zu haben.

Hier haben die Regierungsgegner die Macht übernommen. Militärbasen sind verlassen, die Soldaten Gaddafis nicht mehr da."
Quelle  »  »  » http://www.youtube.com/watch?v=W35bXBid-jw&feature=player_embedded#at=39   

tagesschau.de » Ausland 

"In Libyen leben und sterben"
Gaddafis Sohn Saif al Islam sagte, die Herrscherfamilie werde in Libyen "leben und sterben". Befragt zu Alternativen angesichts der zunehmenden Protestbewegung sagte er: "Plan A ist es, in Libyen zu leben und zu sterben, Plan B ist es, in Libyen zu leben und zu sterben, Plan C ist es, in Libyen zu leben und zu sterben."
Quelle  »  »  »  http://www.tagesschau.de/ausland/gaddafi216.html 

Lesen Sie auch den Dossier: 41 Jahre Gaddafi - und ein Ende? [mehr]
 »  http://www.tagesschau.de/ausland/dossierlibyen100.html     

Categories: Helden,  Libyen, News, Politik, World, Video 

Tags: al-Gaddafi, Diktator, Dossier, Gaddafi, Herrscher, Leben, Machthaber, Millionen, Marsch, Muammar, Protestbewegung, Sterben,     

 

Bundespräsident - Darf bald gegen Wulff strafrechtlich ermittelt werden? | Politik | Deutschland | Presseschau

17. Februar, 2012
Bundespräsident unter Druck!
Nach dem Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover wird sich der Immunitätsausschuss des Bundestags zur Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff. voraussichtlich noch in diesem Monat beschäftigen.

Wenn der deutsche Bundestag gegen ihn entscheidet und die Immunität des Staatoberhaupt's aufhebt, kann die Staatsanwaltschaft Hannover ihre Ermittlungen gegen Bundespräsident Wulf beginnen.
Wird der Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover reichen, um ihn zu zwingen, sein Amt niederzulegen?

Ein fataler Vorgang für all jene Abgeordnete der schwarz-gelben Koalition die nun über seine Immunität entscheiden müssen. Diese hatten Wulff schließlich 2010 gewählt.

Der Verdacht wegen Vorteilsnahme wiegt schwer.
Seit Wochen steht der Präsident zu dem in der Kritik, Vergünstigungen angenommen zu haben. Die günstigen Privatkredits für sein Haus, die Geschäftsbeziehungen zu reichen Unternehmern, kostenlose Urlaube, ...
Die Schlagzeilen der Medien schlugen seit Ende 2011 hohe Wogen und die Presse deckte immer neue Vorwürfe gegen Herrn Wulff auf.

Neben der Glaubwürdigkeit des Präsidenten ist am Ende auch das höchste Amt im Staat beschädigt.

"Es wurde in den vergangenen Wochen klar, dass dieser Mann keinerlei Instinkt besitzt, um abzuschätzen, was sich gehört und was sich nicht gehört, wo die Freundschaft eben aufhört und die Korruption beginnt." sagte "Ines Pohl", die Chefredakteurin der "taz", gestern.am 16.02.2012 in ihrem Kommentar: "Der Instinktlose Bundespräsident - Der Nächste bitte!"

So darf es auch nicht verwundern wenn nun auch der Rückhalt seiner Parteigenossen für Christian Wulff langsam aber stetig bröckelt.
»Wirklich offen will sich keiner vor den Bundespräsidenten stellen« schreibt der "Tagesspiegel".

Die Opposition hält seinen Rücktritt für "unvermeidlich" und spricht sich für die umgehende Aufhebung der Immunität aus.
»SPD will Verfassungsklage einreichen« schreibt der "Stern". »Der Grünen-Politiker Christian Ströbele forderte Wulff zum sofortigen Rücktritt auf«, berichtet die "augsburger-Allgemeine". «Dass eine Staatsanwaltschaft gegen das Staatsoberhaupt ermitteln will, hat es noch nie gegeben».
"Christian Wulff sollte die Konsequenzen ziehen, jetzt reicht's", erfährt man auf "rp-online".

Wird Wulff nun gehen? Eine Stellungnahme wird für heute, Freitag um 11:00 Uhr, erwartet.



Von mir verwendete Weblinks » 
› http://service-am-sonntag.blogspot.com/2012/01/christian-wulff-wars-das-herr.html
› http://www.taz.de/Kommentar-Christian-Wulff/!87910/
› http://www.tagesspiegel.de/politik/aufhebung-der-immunitaet-beantragt-der-rueckhalt-fuer-christian-wulff-schwindet/6220492.html
› http://www.stern.de/politik/deutschland/staatsanwaltschaft-beantragt-aufhebung-der-immunitaet-wulff-wegen-vorteilsnahme-unter-verdacht-1787812.html
› http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/SPD-fuer-Aufhebung-von-Wulffs-Immunitaet-Stroebele-fordert-Ruecktritt-id18798131.html
› http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundespraesident/justiz-will-gegen-wulff-ermitteln-1.2717133

AKW-Debatte im Bundestag: "Noch nie ist ein Regierungschef so vorgeführt worden wie Angela Merkel bei ..." | News | Politik | Atompolitik

2011-03-17
Die Presseschau zur Atomdebatte im Bundestag und der Regierungspolitik der Kanzlerin Angela Merkel

STERN.DE:
"AKW-Debatte im Bundestag: Argumentationschmelze einer Kanzlerin

Noch nie ist ein Regierungschef so vorgeführt worden wie Angela Merkel bei der Debatte um die Atompolitik. Ihre Taktiererei ist ihres Amtseids nicht würdig.
Ein Kommentar von Hans Peter Schütz" mehr »
 › http://www.stern.de/politik/deutschland/akw-debatte-im-bundestag-argumentationsschmelze-einer-kanzlerin-1664697.html

Handelsblatt:
"Die Anti-Atom-Kanzlerin verliert die Kontrolle ...

Atom-Debatte, Guttenberg-Abgang, Euro-Dilemma: Die Bundeskanzlerin steht vor großen Problemen. Viele hat sie selbst geschaffen - und kann sie auch nicht mehr eindämmen. Die Merkel-Dämmerung hat begonnen. ... von Gero Brandenburg"  Zum Artikel »
 › http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-kanzlerin-verliert-die-kontrolle-/3953194.html

ZEIT ONLINE:
"Regierungserklärung Die erneuerbare Kanzlerin

In der Atomdebatte präsentiert sich Angela Merkel grüner denn je. Doch gleichzeitig will sie an der Kernkraft festhalten. Der Zickzackkurs erbost die Opposition." Mehr lesen »
 › http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-03/merkel-atom-regierungserklaerung

Handelsblatt:
"Angela Merkel: Die Anti-Atom-Kanzlerin kämpft um ihre Basis

 ... Merkel kämpft sich zum Rednerpult vor, lächelt, hebt ihren Arm hoch und winkt in die Menge. Etwas zögerlich betritt sie Tribüne, kommt kaum zu Wort bei ihren Anhängern. Doch wo gerade noch Jubelrufe waren, melden sich plötzlich die Gegner zu Wort. „Abschalten, Abschalten“, brüllen sie durch die Stadt halle und heben Transparente in die Luft. Angela Merkel wird offensichtlich nicht nur mit offenen Armen empfangen.
Die Verwirrung um die Abschaltung der Atomkraftwerke ist groß. Erst vorgestern hatte die Bundesregierung beschlossen, sieben Meiler, die 1980 gebaut worden waren, für die Zeit des dreimonatigen Moratoriums vom Netz zu nehmen. Neckarwestheim und Philipsburg in Baden-Württemberg sollen ganz abgeschaltet werden. Viele halten Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) und Kanzlerin Angela Merkel einen Schlingerkurs vor.
Vor den Eingängen hatten die Kanzlerin bereits zahlreiche Demonstranten mit Trommeln und Transparenten mit der Aufschrift „Atomkraft nein Danke“ begrüßt. Mehrere Hundert sollen es gewesen sein. Der Kanzlerin wird schnell klar: Ein Spaziergang ist das in Waldshut-Tiengen heute nicht.

„Ich sag gleich was zu Abschalten“, entgegnet sie den Protestlern in der Stadthalle. Doch dann versucht sie... von Nele Hansen" weiter »
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-anti-atom-kanzlerin-kaempft-um-ihre-basis/3958860.html

Bundesregierung: Gehört der Islam zu Deutschland? - Wirbel um Äußerung von Inneminister Friedrichs | Politik | Deutschland

"Die Kritiker von Friedrich: Grüne, FDP und Muslime" [www.suite101.de]
 › http://www.suite101.de/content/gehoert-der-islam-zu-deutschland-minister-friedrich-in-der-kritik-a104142#ixzz1FhbhHqFW
Der neue Innenminister   (CSU) hatte gestern bei seinem ersten öffentlichen Auftritt die Opposition und Teile der FDP gegen sich aufgebracht.
Die in der Bundesrepublik lebenden Menschen islamischen Glaubens gehörten zu Deutschland, sagte er am Donnerstag. Wörtlich: "Aber dass der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Tatsache, die sich auch aus der Historie nirgends belegen lässt."; so die NEUE OZ (noz.de). Am Freitag hatte Justizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger (FDP) mit den Worten: "Der Islam gehört selbstverständlich zu Deutschland." dem Minister widersprochen.

Als "Blödsinn" bezeichnete der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz die Äußerung Friedrichs.
Es wäre gut wenn Herr Friedrich die Scheuklappen ablegen und sich mit der Wirklichkeit unseres Landes auseinandersetzen würde. Außerdem hoffe er, daß es bei dieser einmaligen Fehlleistung bliebe. Nachdem die  Grünen die Worte des Ministers scharf kritisierten, sprach der Linke-Politiker Jan Korte gestern von einem "Fehlstart".

Friedrich hatte seine Kritik an Bundespräsident Christian Wulff (CDU) erneuert, der vergangenen Herbst den Islam als Teil Deutschlands bezeichnet hatte.
Die tatz schreibt: "Friedrich machte damit deutlich, dass er in seinem neuen Amt als inoffizieller Integrationsminister einen ähnlichen Kurs wie als CSU-Landesgruppenchef fahren dürfte. In dieser Funktion stimmte er etwa in den Chor der Wulff-Kritiker ein. "Dass der Islam Teil unserer Kultur ist, unterschreibe ich nicht", sagte er im Oktober. Und weiter: "Die Leitkultur in Deutschland ist die christlich-jüdisch-abendländische Kultur. Sie ist nicht die islamische und wird es auch nicht in Zukunft sein."

Regierungssprecher Steffen Seibert betrieb am Freitag Schadensbegrenzung: "Da wird ein Gegensatz in Äußerungen des Bundespräsidenten und des neuen Innenministers hineingedeutet, den es so gar nicht gibt."
Die FDP versetzte Friedrichs Auftritt dennoch in Aufregung. ... Mehr bei › taz.de
 › http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/nehmt-ihm-die-islamkonferenz-weg/

Greenpeace: Deutschland ist erneuerbar / Projektion zum Atomausstieg auf das Berliner Kanzleramt wenige Stunden vor Beginn des Energiegipfels | Energie und Umwelt

http://cities.eurip.com/: 15. April 2011

"Berlin, 15. 04. 2011 - (ots) - 
"Deutschland ist erneuerbar!"
projizierten Greenpeace-Aktivisten als Lichtschriftzug heute morgen
um 4 Uhr an die Wand des Kanzleramts in Berlin.
In dem Gebäude treffen sich wenige Stunden später Regierung und Opposition
zum Energiegipfel, um über den Atomausstieg zu diskutieren. Mit der
Aktion fordert Greenpeace die Teilnehmer des Energiegipfels auf,
einen schnellen Atomausstieg bis 2015 zu beschließen. Außerdem
verlangt die Umweltorganisation von der Regierung, den
Greenpeace-Fahrplan zur Energiewende umzusetzen und eine vollständige
Energieversorgung mit Erneuerbaren Energien bis 2050 sicher zu
stellen.

"Deutschland hat zurzeit die einmalige Chance, mit einem
Atomausstieg bis 2015 eine weltweite Führungsrolle einzunehmen",
sagt Kumi Naidoo, Chef von Greenpeace International. "Es könnte den
USA, Japan, China und Indien zeigen, wie eine Industrienation ohne
gefährlichen Atom- und dreckigen Kohlestrom von massiven
Investitionen in Erneuerbare Energien und Effizienztechnologien
wirtschaftlich profitiert. Deutschland könnte der Welt vormachen, wie
der Aufbruch in die Energiewende wirklich geht."

Der von Greenpeace Anfang der Woche präsentierte Fahrplan für die
Energiewende zeigt, dass der Atomausstieg bis 2015 und eine
Energieversorgung ohne neue Kohlekraftwerke möglich sind. Bis 2050 ... "
Diesen Artikel weiter lesen

Quelle »
 › http://cities.eurip.com/article/news/entry/181166.html

Atom-Ausstieg: Atom-Moratorium muss geprüft werden | Nachrichten | Energiepolitik

16. März 2011

Bundestag prüft Atom-Entscheidung

Rechtlich ist das geplante Atom-Moratorium noch nicht abgesichert. Bundestagspräsident Lammert hat angesichts der Kehrtwende in der Atompolitik rechtliche Bedenken.

Die Bundestagsverwaltung prüft nun, ob die Bundesregierung dazu nicht einen Parlamentsbeschluss braucht. Laut Medieninformationen hatte Lammert und der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Siegfried Kauder (beide CDU), bereits gestern (15.März) rechtliche Bedenken geäußert. Die Fraktion billigte den Entschließungsantrag zu den Plänen letztlich aber einstimmig. Das von der Schwarz-Gelben Regierung durchgedrückte Gesetz über die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke sei gültig, so die Opposition, für eine Aussetzung bedarf es ebenfalls eines Gesetzes.

"Die Bundesregierung hatte am Montag in Reaktion auf das Atomunglück in Japan beschlossen, die Verlängerung der AKW-Laufzeiten für drei Monate auszusetzen sowie sieben ältere Meiler und die bereits stillstehende Anlage Krümmel bis Mitte Juni abzuschalten. Die Kraftwerke ..." mehr »
 › http://wwwbehoerdenstressde.blogspot.com/2011/03/energiepolitik-bundestagsprasident.html

Mehr aktuelle Meldungen

http://www.techfieber.de » GreentechNews »
 › http://www.techfieber.de/green/category/greentechnews/