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2011-03-17

Morgenweb: Analyse: Die Sprachakrobatik der Angela Merkel | Nachrichten | Politik

morgenweb.de - Nachrichten:

"17.03.11 16:11:
Berlin (dpa) - Der wohl schärfste Angriff trifft die Kanzlerin erst nach gut zwei Stunden. Als siebter Redner nach der Regierungserklärung von Angela Merkel kontert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im Bundestag: «Das werden die Menschen nicht vergessen.»
Er ist überzeugt, dass sich die Bürger in Deutschland genau daran erinnern, wer wann gegen die Atomkraft war und erst recht daran, dass die schwarz-gelbe Regierung den Ausstieg aus dem rot-grünen Atomausstieg nur wenige Monate zuvor beschlossen hatte.
Bei allem Entsetzen und Mitgefühl, bei aller Fassungslosigkeit und Trauer über die Natur- und Atomkatastrophe in Japan hatte die CDU-Chefin Merkel SPD und Grüne in ihrer Rede aufs Äußerste provoziert. Die von der Regierung beschlossene - rechtlich massiv umstrittene - vorläufige Abschaltung der ältesten Atommeiler sei mehr als SPD und Grüne je erreicht hätten.
Denn mit dem einstigen rot-grünen Konzept wäre jetzt nur das alte AKW Neckarwestheim I in Baden-Württemberg vom Netz. «Alle anderen würden weiterlaufen.» Sie aber lasse insgesamt acht Meiler stillstehen, lobt sich Merkel.
Ob dies in drei Monaten, wenn wichtige Landtagswahlen vorbei sind, jedoch immer noch der Fall ist, und ob nicht deren Reststrommengen auf die neueren AKWs übertragen und damit die Atomlaufzeiten nicht bis 2035, sondern bis 2050 reichen werden, bleibt offen. Merkel kündigt einen ..."
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