Streit um Netzgesetz: Löschen oder Sperren? | Nachrichten | Politik | Netzpolitik

Schutz vor Kinderpornografie?

Das "Von der Leyen-Vorzeigeprojekt" trat Im Februar 2010 in Kraft. Die damalige FDP setzte jedoch durch, dass die umstrittenen Netzsperren nicht angewand werden durften.
Als überzeugter Fürsprecher von Internetsprerren scheint es unter ihren Parteifreunden in Dr. Günter Krings einen Nachfolger der einstigen Vorkämpferin und jetzigen Arbeitsministerin Ursula von der Leyens zu geben.
Video zu dem › Bericht des ZAPP Medienmagazin - NDR | ARD - YouTube Channel.


Von wegen Flop: Löschen kinderpornografischer Websites mit enorm hoher Erfolgsquote
Oliver Süme im Interview bei Zapp:  "Wir nähern uns der 100-Prozent-Marke beim Löschen im Ausland"


External links


Das Interview mit Christian Bahls, Mogis-Gründer. (Video)
 › http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/media/bahls103.html


Das Interview mit Oliver Süme (eco) (zum Zapp-Betrag 03.03.2011 23:05 Uhr) (Video)
 › http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/media/sueme103.html


Oliver Süme (eco): "Wir nähern uns der 100-Prozent-Marke beim Löschen im Ausland"
 › http://www.eco.de/verband/202_8877.htm


YouTube video Löschen oder Sperren? Streit um Netzgesetz
 › http://www.youtube.com/watch?v=Mct1JGgX_x0&feature=player_embedded


twitter.com - MOGiS_en
 › https://twitter.com/MOGiS_en


MOGiS e.V. http://mogis-verein.de/ - Sperrdebatte reloaded 2011/02/28
 › http://mogis-verein.de/2011/02/28/sperrdebatte-reloaded/


Pressemitteilung - guenter-krings.de
 › http://www.guenter-krings.de/Standpunkt/Pressemitteilungen4Quartal2009/PM20110216UMP.aspx


Tags: Löschen, Netzsperren, Zensur, Christian, Bahls, Oliver, Süme, NDR, ZAPP, twitter, Video, YouTube

Internetzensur: Union für erneute Internet-Sperren gegen Kinderpornos - Politik - Internet - Zensur

Medienberichten zufolge forderte die Unionsfraktion am Vortag, ab heute Internetsperren anzuwenden. Der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian Ahrendt erklarte, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe Bundesinnenminister Thomas de Maizière aufgefordert, den Erlass bezüglich des Aussetzens von Internet-Sperren zum 1. März 2011 aufzuheben.

Hintergrund »

AK Zensur:

"Vor einem Jahr ist das Zugangserschwerungsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz verpflichtet Internet-Zugangs-Anbieter dazu, Websites mit kinderpornographischen Inhalten, die auf einer geheimen Sperrliste des Bundeskriminalamts geführt werden, zu sperren. Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur hat sich immer vehement gegen diese ungeeignete, weil unverhältnismäßige Maßnahme gewandt und die Löschung entsprechender Inhalte nicht nur gefordert, sondern auch bewiesen, dass diese möglich ist. [http://ak-zensur.de/2010/09/wegsehen-statt-handeln.html]"

Am 22. Februar 2011 erhob der AK Zensur deshalb fristgerecht die angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht.

Die vier Beschwerdeführer: Florian Walther, IT-Sicherheitsberater und Blogger, die Netzkünstlerin und Professorin für Neue Medien Olia Lialina sowie zwei Mitglieder der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages: Software-Entwickler Alvar Freude und den Netzaktivisten padeluun werden durch die beiden Rechtsanwälte Thomas Stadler und Dominik Boecker vertreten. 

Auf seinem Blog schreibt Thomas Stadler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, dass die Frage der Beschwerdebefugnis aufgrund der derzeitigen Nichtanwendung des Gesetzes durchaus kritisch zu bewerten sei. Leider habe sich auch kein größerer Internet-Provider gefunden, der den Gang zum Bundesverfassungsgericht als Beschwerdeführer unterstützen wollte. Mehr » INTERNET-LAW

Mehr zu diesem Thema

netzpolitik.org
Zensursula reloaded: Netzsperren bereits ab März? 

Urteil des Hamburger OLG: Betrachten kinderpornographischer Internet-Seiten strafbar - News - Computer

"... Wer eine Seite willentlich anklickt, wird zum Besitzer ihrer Inhalte ..." mehr » sueddeutsche.de Quelle: http://www.sueddeutsche.de/computer/74/503298/text/   
juris - Das Rechtsportal: http://www.juris.de/jportal/index.jsp
"Das OLG Hamburg hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass schon das Betrachten kinderpornographischer Internet-Seiten strafbar ist; unabhängig davon, ob der Nutzer die Datei manuell auf seinem Computer abspeichern will. … " Mehr erfahren » juris.de Quelle: http://www.juris.de/jportal/portal/t/3cvj/page/homerl.psml;jsessionid=795FA60AA9BD0FEB6A972CF195D71735.jp44?nid=jnachr-JUNA100200387&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp           

Union und FDP: Kinderpornoseiten löschen statt sperren

Union und FDP: Kinderpornoseiten löschen statt sperren | tagesschau.de: "Union und FDP einig bei Sicherheitspolitik
Kinderpornoseiten löschen statt sperren

Union und FDP haben sich in ihren Arbeitsgruppen überraschend schnell in allen wichtigen Streitpunkten der Innen- und Sicherheitspolitik geeinigt. Bei den brisanten Themen BKA-Gesetz, Online-Durchsuchungen, Internetsperren, Vorratsdatenspeicherung sowie dem Schutz von Berufsgeheimnisträgern wurde eine Einigung erzielt. Das erklärten Vertreter beider Seiten am Abend nach der Sitzung der Koalitionsarbeitsgruppe Sicherheit und Justiz in Berlin.
BKA soll kinderpornografische Seiten löschen

Bei den Internetsperren für Websites mit kinderpornografischem Inhalt verständigten sich die Verhandlungspartner darauf, dass das Bundeskriminalamt (BKA) zunächst versuchen soll, kinderpornografische Seiten zu löschen statt zu sperren. Laut Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll dies auch durch eine Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit erreicht werden. Nach einem Jahr sollen die bis dahin gemachten Erfahrungen ausgewertet werden. FDP-Innenexperten Max Stadler nannte die künftige Vorgehensweise: 'Löschen statt Sperren'.
Fragen und Antworten:
Demonstration gegen Online-Durchsuchungen vor dem Bundesverfassungsgericht
Weitere Meldungen Bundestrojaner Wie späht der Staat Computer aus? [mehr]
Vorratsdatenspeicherung bleibt

Eine Einigung gab es auch bei der Vorratsdatenspeicherung: Die Nutzung der erhobenen Daten soll künftig auf schwere Gefahrensituationen beschränkt werden, sagte Schäuble. Nach den..."

Multimedia

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BKA: Erfolgreich ohne Websperren - Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur

BKA: Erfolgreich ohne Websperren - Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur: "BKA: Erfolgreich ohne Websperren
Von Christian Woehrl"

"Der AK Zensur gratuliert dem Bundeskriminalamt zum Fahndungserfolg [1] und dem nachhaltigen Schlag gegen die Erzeuger und Verbreiter von Kinderpornographie. Dieser Erfolg wurde durch aktive Ermittlungsarbeit der Polizeibehörden möglich.

Hier zeigt sich einmal mehr, dass die Kriminellen außerhalb des öffentlich zugänglichen Internets agieren. Das Zugangserschwerungsgesetz hätte in diesem Fall - wie auch in allen vorherigen Fällen - keinerlei Wirksamkeit entfalten können. Mehr noch, eine Sperrung müsste bei diesem Fall sogar als unterlassene..."

Internet-Petition gegen Internetzensur erfolgreich

blogspan.net
Internet-Petition gegen Internetzensur erfolgreich - Internetseiten, Kinder, Verbreitung, Kinderpornografie, Frage, Mißbrauch, Grundrechtes, Begründung, Ziel, Gegenteil, Informationsfreiheit, Interesse - BLOGSPAN.NET:

May 8, 2009 by Web Internet

Internet-Petition gegen Internetzensur erfolgreich: Über 50.000 Stimmen innerhalb von wenigen Tagen.

"Über 50.000 Menschen haben eine Petition zur Ablehnung von Internetsperren unterzeichnet. Die Bürgerrechtler hoffen nun, dass die Unterzeichner ihren Protest auch auf die Strasse tragen..."

"...Die Internetsperren seien vollkommen ungeeignet, Kindesmissbrauch zu bekämpfen und stellten eine reine Symbolpolitik dar. Internetsperren könnten dazu ausgebaut werden, in Zukunft auch kritische Meinungen zu unterdrücken, ..."

Weiterlesen? Hier geht's zum Beitrag » (Golem.de - Internet)

Google News: Französisches Parlament stimmt für In...

Google News: Französisches Parlament stimmt für In...: "Französisches Parlament stimmt für Internetsperren bei ...
Heise Newsticker - ‎Vor 26 Minuten‎
Gegner des Vorstoßes setzen auch auf das EU-Parlament, das im Rahmen der Novellierung des Telecom-Pakets bisher gegen Internetsperren ohne Richterbeschluss ..."