Streit um Netzgesetz: Löschen oder Sperren? | Nachrichten | Politik | Netzpolitik

Schutz vor Kinderpornografie?

Das "Von der Leyen-Vorzeigeprojekt" trat Im Februar 2010 in Kraft. Die damalige FDP setzte jedoch durch, dass die umstrittenen Netzsperren nicht angewand werden durften.
Als überzeugter Fürsprecher von Internetsprerren scheint es unter ihren Parteifreunden in Dr. Günter Krings einen Nachfolger der einstigen Vorkämpferin und jetzigen Arbeitsministerin Ursula von der Leyens zu geben.
Video zu dem › Bericht des ZAPP Medienmagazin - NDR | ARD - YouTube Channel.


Von wegen Flop: Löschen kinderpornografischer Websites mit enorm hoher Erfolgsquote
Oliver Süme im Interview bei Zapp:  "Wir nähern uns der 100-Prozent-Marke beim Löschen im Ausland"


External links


Das Interview mit Christian Bahls, Mogis-Gründer. (Video)
 › http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/media/bahls103.html


Das Interview mit Oliver Süme (eco) (zum Zapp-Betrag 03.03.2011 23:05 Uhr) (Video)
 › http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/media/sueme103.html


Oliver Süme (eco): "Wir nähern uns der 100-Prozent-Marke beim Löschen im Ausland"
 › http://www.eco.de/verband/202_8877.htm


YouTube video Löschen oder Sperren? Streit um Netzgesetz
 › http://www.youtube.com/watch?v=Mct1JGgX_x0&feature=player_embedded


twitter.com - MOGiS_en
 › https://twitter.com/MOGiS_en


MOGiS e.V. http://mogis-verein.de/ - Sperrdebatte reloaded 2011/02/28
 › http://mogis-verein.de/2011/02/28/sperrdebatte-reloaded/


Pressemitteilung - guenter-krings.de
 › http://www.guenter-krings.de/Standpunkt/Pressemitteilungen4Quartal2009/PM20110216UMP.aspx


Tags: Löschen, Netzsperren, Zensur, Christian, Bahls, Oliver, Süme, NDR, ZAPP, twitter, Video, YouTube

Internetsperren: De Maizière lehnt sofortige Netzsperren ab | Politik | Netzwelt

Bundesinnenminister de Maizière: "Ich werde diesen Erlass nicht einseitig aufheben"

In einem Interview mit Spiegel Online hat Innenminister de Maiziére entsprechenden Forderungen eine klare Absage erteilt, ab dem 1. März mit dem Sperren von Web-Seiten mit kinderpornografischen Inhalten auf Basis des Zugangserschwerungsgesetzes zu beginnen.
URL zum Artikel › http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,748215,00.html 


Tags: Jugendschutz, Kinderpornographie, Zensur, Zugangserschwerungsgesetz

Internetzensur: Union für erneute Internet-Sperren gegen Kinderpornos - Politik - Internet - Zensur

Medienberichten zufolge forderte die Unionsfraktion am Vortag, ab heute Internetsperren anzuwenden. Der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian Ahrendt erklarte, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe Bundesinnenminister Thomas de Maizière aufgefordert, den Erlass bezüglich des Aussetzens von Internet-Sperren zum 1. März 2011 aufzuheben.

Hintergrund »

AK Zensur:

"Vor einem Jahr ist das Zugangserschwerungsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz verpflichtet Internet-Zugangs-Anbieter dazu, Websites mit kinderpornographischen Inhalten, die auf einer geheimen Sperrliste des Bundeskriminalamts geführt werden, zu sperren. Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur hat sich immer vehement gegen diese ungeeignete, weil unverhältnismäßige Maßnahme gewandt und die Löschung entsprechender Inhalte nicht nur gefordert, sondern auch bewiesen, dass diese möglich ist. [http://ak-zensur.de/2010/09/wegsehen-statt-handeln.html]"

Am 22. Februar 2011 erhob der AK Zensur deshalb fristgerecht die angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht.

Die vier Beschwerdeführer: Florian Walther, IT-Sicherheitsberater und Blogger, die Netzkünstlerin und Professorin für Neue Medien Olia Lialina sowie zwei Mitglieder der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages: Software-Entwickler Alvar Freude und den Netzaktivisten padeluun werden durch die beiden Rechtsanwälte Thomas Stadler und Dominik Boecker vertreten. 

Auf seinem Blog schreibt Thomas Stadler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, dass die Frage der Beschwerdebefugnis aufgrund der derzeitigen Nichtanwendung des Gesetzes durchaus kritisch zu bewerten sei. Leider habe sich auch kein größerer Internet-Provider gefunden, der den Gang zum Bundesverfassungsgericht als Beschwerdeführer unterstützen wollte. Mehr » INTERNET-LAW

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Schweiz: Der Weg zu einer totalen Überwachung wegen Bagatelldelikte ist nicht mehr weit

"Der Internet-Verkehr in der Schweiz soll schon bald in Echtzeit überwacht werden - zumindest von verdächtigen Personen. Das Vorhaben des Bundes hätte eigentlich geheim bleiben sollen. Nachdem aber auf der Mailingliste der Swiss Network Operators Group (SwiNOG) heftig diskutiert wurde, hat “Die Wochenzeitung (WOZ) die als vertraulich gekennzeichneten Vernehmlassungspapiere veröffentlicht und dürfte damit einen Sturm der Entrüstung auslösen.

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TAGS » Internet

Internet-Petition gegen Internetzensur erfolgreich

blogspan.net
Internet-Petition gegen Internetzensur erfolgreich - Internetseiten, Kinder, Verbreitung, Kinderpornografie, Frage, Mißbrauch, Grundrechtes, Begründung, Ziel, Gegenteil, Informationsfreiheit, Interesse - BLOGSPAN.NET:

May 8, 2009 by Web Internet

Internet-Petition gegen Internetzensur erfolgreich: Über 50.000 Stimmen innerhalb von wenigen Tagen.

"Über 50.000 Menschen haben eine Petition zur Ablehnung von Internetsperren unterzeichnet. Die Bürgerrechtler hoffen nun, dass die Unterzeichner ihren Protest auch auf die Strasse tragen..."

"...Die Internetsperren seien vollkommen ungeeignet, Kindesmissbrauch zu bekämpfen und stellten eine reine Symbolpolitik dar. Internetsperren könnten dazu ausgebaut werden, in Zukunft auch kritische Meinungen zu unterdrücken, ..."

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