Petition: Stopp von Software-Patentierung in Europa

Posts mit dem Label Urteil werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

2011-06-08

Jörg Kachelmann kommt nicht zur Ruhe: Ex-Geliebte legt auch Revision ein | Panorama | News

8. Juni 2011

Nachdem das Gericht den 52-Jährigen Wettermoderator am Dienstag vergangener Woche aus «Mangel an Beweisen» vom Vorwurf der Vergewaltigung seiner Ex-Geliebten freigesprochen hatte legte erst die Staatsanwaltschaft am Montag und jetzt auch die Nebenklägerin Revision gegen den Freispruch des TV-Moderators ein.

Allerdings ist offen, ob es tatsächlich dazu kommt.

Lesen Sie mehr auf stern.de


Weblinks »
 › http://reiner-umlauf.blogspot.com/2011/05/freispruch-fur-kachelmann-vom-vorwurf.html
 › https://www.stern.de/panorama/nach-freispruch-des-fernsehmoderators-auch-kachelmanns-ex-geliebte-legt-revision-ein-1693536.html

2011-05-24

OnVista: Urteil gegen Zwangskontoauszüge rechtskräftig | Top News

"Das Gericht hatte eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bank für unzulässig erklärt"

http://www.onvista.de/: 24.05.2011
"FRANKFURT/BERLIN (dpa-AFX) - Deutsche-Bank-Kunden können Gebühren für unaufgefordert zugeschickte Kontoauszüge zurückfordern. Ein Urteil des Landgerichts Frankfurt, dass solche Gebühren für unzulässig erklärt hatte, ist nun rechtskräftig. Das teilte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der die Entscheidung erstritten hatte, am Dienstag in Berlin mit. Deutschlands größte Bank hatte auf Berufung verzichtet, wie ein Sprecher des Konzerns in Frankfurt bestätigte. Die Verbraucherschützer erklärten, sie nähmen das Urteil vom 8. April (Az.: 2-25 O 260/10) zum Anlass, entsprechende Klauseln anderer Kreditinstitute zu überprüfen." Lesen Sie mehr …


URL zur Meldung »
 › http://www.onvista.de/news/alle-news/artikel/24.05.2011-13:28:12-urteil-gegen-zwangskontoauszuege-rechtskraeftig?suche=7306484615022528ac2cf0f9dd207926

2011-05-10

SÜDKURIER: "Kachelmann-Prozess geht in die letzte Runde" | News | Panorama

http://www.suedkurier.de/news/panorama/: 10.05.2011

"Ein Gutachten erschüttert die Glaubwürdigkeit des mutmaßlichen Opfers. Das Urteil soll Ende Mai verkündet werden"

"Mannheim – Tag 40 im Prozess gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmanns vor dem Mannheimer Landgericht. Seine Verteidiger Andrea Combé und Johann Schwenn wirken zufrieden. Erneut sehen sie die Glaubwürdigkeit des mutmaßlichen Opfers durch ein Gutachten erschüttert. Anwalt Schwenn ist sich sicher, dass die Frau „bewusst lügt“. Der Kieler Psychologieprofessor Günter Köhnken drückte sich vorsichtiger aus: „Die Hypothese einer absichtlichen Falschaussage kann nicht zurückgewiesen werden“, so der Gutachter. Und: „Damit habe ich nicht gesagt, dass ihre Aussage falsch ist.“ Wie wahrscheinlich dies sei, dazu vermochte er nichts zu sagen.

Köhnken war geladen worden, um vor dem Mannheimer Landgericht die Glaubwürdigkeit des mutmaßlichen Opfers zu beurteilen. Für den Experten gestaltete sich das Gutachten schwierig: „Ihre Schilderungen waren inhaltsarm und dürftig“, sagte der Professor und sprach von „Ausweichverhalten“. So habe die Frau nicht sagen können, ob und wie Kachelmann sie ausgezogen habe und ..." Lesen Sie mehr …

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

SPIEGEL.de: FOTOSTRECKE ››

"Jörg Kachelmann: Die Karriere eines Wettermanns
Von Hochs und Tiefs
Jörg Kachelmann war der wohl populärste Wettermoderator im deutschen Fernsehen - bis eine ehemalige Freundin ihn wegen Vergewaltigung anzeigte. Details über sein Privatleben schockierten die Öffentlichkeit. Nun muss sich der Schweizer vor Gericht verantworten. Ist er Täter - oder Opfer einer Rachekampagne?"

FOTOSTRECKE ››


URL zum Artikel »
 ›  http://www.suedkurier.de/news/panorama/panorama/Kachelmann-Prozess-geht-in-die-letzte-Runde;art410967,4878954

URL zur Fotostreche »
 › http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-53126.html

2011-03-25

Richter - Apple verletzte keine Patentrechte von Nokia | IT-News

http://www.tt.com/:
Fr, 25.03.2011

Einen Punktsieg erzielte Apple im Patentstreit mit Nokia. Der iPhone-Hersteller habe keines der fünf Nokia-Patente verletzt, so Richter James Gildea von der Internationalen Handelskommission (ITC). Die Finnen werfen Apple vor, Nokia-Technologien bei ihren iPhones, iPads und Mac-Computern zu verwenden. Im August wird ein endgültiges Urteil der ITC erwartet. Die Klage war im Dezember 2009 eingereicht worden. weiter zur Meldung »

 › http://www.tt.com/csp/cms/sites/tt/Nachrichten/NachrichtenTicker/2468310-53/richter---apple-verletzte-keine-patentrechte-von-nokia.csp