Petition: Stopp von Software-Patentierung in Europa

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2011-05-24

Stuttgart 21: Sitzblockade in Stuttgart | News | Aktionen/Proteste

http://newsticker.sueddeutsche.de/: 24.05.2011

Stuttgart - Gegner des Bahnprojekts 'Stuttgart 21' haben am Montagmorgen an der Baustelle am Stuttgarter Hauptbahnhof eine zweitägige Sitzblockade begonnen. Die Polizei sprach von etwa 250 Aktivisten. Grund für den Sitzstreik war laut den Organisatoren, dass die Bahn ihren eigenen Baustopp nicht einhalte und an vielen Baustellen weiterarbeite. Der Sprecher des Bahnprojekts, Wolfgang Dietrich, verurteilte die Protest-Aktion. 'Wir sind empört über diese Blockaden', sagte er. Die Projektgegner honorierten nicht, dass sich die Bahn strikt an die getroffenen Abmachungen zum Baustopp halte. Wie in der Schlichtung vereinbart, seien keine neuen Baumaßnahmen begonnen worden, sondern lediglich bereits laufende fortgeführt worden. Bei 'Stuttgart 21' soll der Hauptbahnhof der Landeshauptstadt von einer Kopf- in eine unterirdische Durchgangsstation umgebaut werden.dapd...
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http://www.aus-sitzen.de/aktionen/:

Sitzblockade

https://www.stuttgarter-zeitung.de/: 23.05.2011

Stuttgart 21
Gegner wollen den Baustopp aussitzen

Stuttgart - Die ersten Ankömmlinge sind am Montagmorgen früh im Schlossgarten enttäuscht gewesen. "Ist das alles?", fragten sie beim Anblick des Häufleins, das sich dort versammelt hatte. "Da sind ja mehr Kameraleute als Blockierer", spottete ein Teilnehmer. Sie wurden von den Organisatoren getröstet: "Es kommen noch mehr aus Mühlhausen!" Dort hatten sich 150 Camper auf die Sitzblockade vorbereitet, die um 5.30 Uhr begann. Mit den Camp-Teilnehmern brachte es die Blockadegruppe dann och auf mehr als 200 Personen." mehr...

"SITZBLOCKADE IN STUTTGART"

https://www.taz.de/: 23.05.2011
"Heute wird nicht gearbeitet"
"Die erste Stuttgart-21-Blockade unter Grün-Rot. Die 250 Blockierer sagen: "Der Bahnhof wird nur auf der Straße gestoppt". Die Polizei schickte dieses Mal keine Wasserwerfer. VON MARTIN KAUL" weiter...



Quellen »
 › http://www.sueddeutsche.de/85c383/4105291/Sitzblockade-in-Stuttgart.html
 › http://www.aus-sitzen.de/aktionen/
 › https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-gegner-wollen-den-baustopp-aussitzen.2c95aa4b-05cd-4e5d-8f29-a21baeb1d82c.html
 › https://www.taz.de/1/zukunft/schwerpunkt-stuttgart-21/artikel/1/heute-wird-nicht-gearbeitet/

2011-04-21

Durchbruch für Grün-Rot: Volk entscheidet über S 21 | News | Politik

http://www.ahlener-zeitung.de/: 20.04.2011

"Stuttgart - Grün-Rot hat seinen Stresstest bestanden. Nach wochenlangem Tauziehen haben sich die künftigen Partner auf eine Lösung bei Stuttgart 21 geeinigt. Das Volk soll das letzte Wort haben. Erstmal soll aber am 12. Mai der erste grüne Ministerpräsident gewählt werden.

«Ich glaube, dass wir einen Rahmen gefunden haben, um das Land gut zu regieren», sagte der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Allerdings bleiben den künftigen Partnern die Schwierigkeiten durch die gegensätzlichen Positionen zu Stuttgart 21 erhalten. Die Grünen sind strikt gegen den Umbau des Kopfbahnhofs in eine unterirdische Durchgangsstation, die SPD ist für das Projekt. Grüne und SPD würden deshalb auch für die jeweils andere Sicht im Volksentscheid um Stimmen bei den Bürgern werben, kündigte SPD-Landeschef Nils Schmid an." Lesen Sie mehr …

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 › http://www.ahlener-zeitung.de/aktuelles/politik/inland/1534628_Durchbruch_fuer_Gruen_Rot_Volk_entscheidet_ueber_S_21.html

2011-04-20

Aktion gegen Stuttgart 21: Aktivisten besteigen neue Bibliothek | NEWS | AKTIONEN & PROTESTE

https://www.stuttgarter-zeitung.de/: 20.04.2011

Stuttgart - Parkschützer und Aktivisten von Robin Wood haben am frühen Mittwochmorgen die neue Bibliothek in der Nähe des Stuttgarter Hauptbahnhofs bestiegen. Vom Dach des Gebäudes entrollten sie ein nach eigenen Angaben 200 Quadratmeter großes Transparent mit der Aufschrift "Augen auf, Herr Ramsauer, Stuttgart 21 ist eh schon tot!". In einer gemeinsamen Presseerkärung teilten Parkschützer und Robin Wood mit, man wolle den Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) daran erinnern, dass Stuttgart 21schon immer ein Immobilien-Projekt gewesen sei und kein verkehrspolitisch sinnvolles Bahnprojekt.

Auf Bildern, die eine Baustellen-Webcam von der neuen Stadtbibliothek aufnimmt, ist die Aktion zu beobachten.

In Kürze mehr auf stuttgarter-zeitung.de

Webcam: Die neue Bibliothek entsteht ››

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 › https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.aktion-gegen-stuttgart-21-aktivisten-besteigen-neue-bibliothek.2cc3afc2-e7a9-4666-8bae-07c6680adaa9.html

URL zur Webcam »
 › https://www.stuttgart.de/external/show/webcamgross

2011-04-16

Großdemo gegen “Stuttgart 21″: Tausende ziehen wieder ihre Bahn | Demos | News Video

http://www.radio-utopie.de/: "Samstag, den 16. April 2011

Die Stuttgarter lassen einfach nicht locker. Wieder versammeln sie sich gegen das schon schwankende urbane und verkehrsindustrielle Umbauprogramm ihrer Region mit dem großspurigen Namen “Stuttgart 21″, das bereits in den letzten Zügen liegt.
Sie wissen, ihr Kampf ist dabei, einer der spektakulärsten Erfolge einer regionalen Gesellschaftsbewegung in Deutschland überhaupt zu werden.
Als Redner bei den Kundgebungen sprechen heute Klaus Riedel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat Waiblingen, die Pfarrerin Guntrun Müller-Enßlin, Julia von Staden & Gudrun Merkle, von der Parkschützer-Kampagne “Aus!Sitzen“, sowie der Parkschützer Thomas Renkenberger. Zur Stunde ziehen die rund 10.000 Demonstranten unter dem Motto ” “S21 stoppen – Wir nehmen Euch beim Wort!” durch die Innenstadt Stuttgarts. Wie die Live-Bilder der Volksreporter von Cams21 zeigen, ist die Stimmung hervorragend.
Kein Wunder. Das endgültige Ende des bereits gestoppten Programms liegt in unmittelbarer Reichweite." Zum Artikel & Video

Quelle »
 › http://www.radio-utopie.de/2011/04/16/grosdemo-gegen-stuttgart-21-tausende-ziehen-wieder-ihre-bahn/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+RadioUtopie+%28Radio+Utopie%29

2011-04-07

KOALITIONSVERHANDLUNGEN: Stuttgart-21-Zwist wird den Wahlsiegern zum Problem | News | Politik | Deutschland

https://www.badische-zeitung.de/: "Donnerstag, 07. April 2011

"Einig darin, dass wir uneins sind": Stuttgart 21 bleibt das Streitthema zwischen Grünen und Roten. Nun allerdings haben sie einen Weg gefunden, den ersten großen Koalitionskonflikt bis in den Sommer hinein zu verschieben.

Anders als alle bisherigen Koalitionsgesprächen dauerte die Verhandlung um Stuttgart 21 am Donnerstag weit länger als geplant. Ausgeräumt wurden die Gegensätze dabei nicht: Die SPD steht weiter hinter dem Bahnhofsneubau, die Grünen wollen ihn weiter verhindern. Der Dissens in der Sache ist geblieben, daran konnte auch die Gesprächsführung durch die beiden Chefs nichts ändern. "Das war unser schwierigster Punkt", räumt der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ein, und sein künftiger Vize Nils Schmid von den Sozialdemokraten nickt: "Wir sind uns einig darin, dass wir uneins sind."

Einigkeit in zwei Kernfragen"

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 › https://www.badische-zeitung.de/ihr-stuttgart-21-zwist-wird-den-wahlsiegern-zum-problem