Gescheiterter Gipfel von Kopenhagen: Mit Vollgas ins Treibhaus - Nachrichten - Wissenschaft

SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wissenschaft: "Der Weltklimagipfel in Kopenhagen ist gescheitert. Es wird keine konkreten Ziele für die Senkung des Treibhausgas-Ausstoßes geben. Die Industriestaaten haben den Entwicklungsländern keine konkreten Hilfsangebote gemacht. Schwellenländer wie Indien und China können ihre Wirtschaft ungebremst weiter wachsen lassen.

Die Konferenz, die Wissenschaftler, Umweltschützer und Politiker zu einer der wichtigsten der Geschichte erklärt hatten, ist zur verpassten Chance geworden. Dabei könnte sie die letzte im Kampf gegen den Klimawandel gewesen sein. ..." mehr »  SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,668094,00.html

greenpeace magazin: Merkel gegen mehr Vorleistungen beim Klimaschutz

greenpeace magazin: "Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt weitere deutsche und europäische Vorleistungen zur Erreichung eines weltweiten Klimaschutzabkommens nächste Woche in Kopenhagen strikt ab. «Wir werden nicht zulassen, dass Deutschland und die anderen europäischen Industriestaaten weit voran gehen beim Klimaschutz, andere nichts tun und dann Arbeitsplätze bei uns abwerben mit dem Argument, weniger Kosten für den Klimaschutz», sagte Merkel «Bild am Sonntag». «Das ist mit mir nicht zu machen, und deshalb brauchen wir ein globales Abkommen.» ..." mehr » greenpeace magazin 
http://www.greenpeace-magazin.de/index.php?id=55&tx_ttnews%5Btt_news%5D=68574&tx_ttnews%5BbackPid%5D=23&cHash=8b818294f3
  

20091207 Innenminister übergehen bei SWIFT-Abkommen Europaparlament

www.aktion-freiheitstattangst.org: "Sogar der konservative CSU EU-Parlaments-Abgeordnete Manfred Weber ( http://www.weber-manfred.de/ ) ist enttäuscht über das undemokratische Vorgehen beim Beschluss zum Austausch unserer Bankdaten mit den USA. In seinem aktuellem Newsletter schreibt er:

'Einen schlechten Start in die neue Zeit des Lissabon-Vertrags haben die Justiz- und Innenminister hingelegt. Einen Tag vor der Gültigkeit des Vertrags unterzeichneten sie das sogenannte SWIFT-Abkommen der EU mit den USA. Einen Tag später hätte das Parlament voll mitentscheiden können. In dem Abkommen geht es um den Zugriff von Terrorfahndern auf Banktransferdaten, etwa bei ..." mehr » aktion-freiheitstattangst.org   
http://www.aktion-freiheitstattangst.org/presse/unsere-themen-in-der-presse/841-20091207

Rechtsextreme Parteien aus fünf Ländern haben sich zusammengeschlossen und wollen eine EU-weite Allianz gründen - Nachrichten - Politik

"Fünf rechtsextreme Parteien aus Frankreich, Italien, Belgien, Schweden und Ungarn haben sich am Samstag zu einem EU-weiten Bündnis zusammengeschlossen. Die Allianz der nationalen europäischen Bewegungen wolle eine offizielle europäische Partei werden und sich in Belgien oder in Straßburg registrieren lassen, sagte der ungarische Europaabgeordnete Zoltan Balczo, stellvertretender Vorsitzender der ultranationalistischen ungarischen Partei Jobbik, in Budapest. Die neue Gruppierung wolle Europa „vor religiösem, politischem, wirtschaftlichem und finanziellen Imperialismus schützen“, heißt es in einem Neun-Punkte-Papier des Bündnisses.

Neben der ungarischen Jobbik-Partei gehören dem neuen Verband die..." 
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Neueste Meldungen: » Georgischer Außenminister nennt Bericht von EU zu Krieg mit Russland hilfreich

"Der georgische Außenminister Grigol Waschadse hat sich am Mittwoch Abend zu dem Bericht der EU zum Krieg zwischen Georgien und Russland im August 2008 geäußert. Darin bezeichnete Waschadse den Bericht als „hilfreich“ für Georgien.

Zugleich sagte Waschadse, die Regierung Saakaschwili sei in „einigen Aspekten“ nicht der gleichen Meinung wie der Bericht der EU. So habe es in dem Bericht..." mehr » Georgien Nachrichten

Georgischer Staatsminister: Georgien hat Krieg nicht begonnen.

Der georgische Staatsminister Temur Jakobaschwili hat sich am Mittwoch zu dem Bericht der EU zum Krieg zwischen Georgien und Russland geäußert. Der Bericht gibt Russland und Georgien Verantwortlichkeiten für den Krieg und beschuldigt die Regierung Saakaschwili, den ersten Schuss abgegeben zu haben. Jakobaschwili hingegen sagte, der Bericht zeige, dass Georgien den Krieg nicht begonnen habe.

Der Minister sagte auch kurz nach der Zustellung der Berichte an die Regierungen in Georgien und Russland, er habe sich mit diesem vertraut gemacht. Seine Äußerungen kamen kurz nach Veröffentlichung des Berichtes.

Nach Ansicht von Jakobaschwili zeige der Bericht, dass alle Argumente Russlands zur Rechtfertigung des Krieges falsch und eine Lüge seien. mehr » Georgien Nachrichten

FOCUS Online:
EU: Georgien gab ersten Schuss ab, doch Russland trägt Mitschuld